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[Memphis1986]

Hallo,

wenn ich einen Upload service in Deutschland betreibe bin ich dann Als Betreiber für die Daten auf dem Server verantwortlich, auch wenn ich bestimmte Dateien laut AGB verbiete? Also kann man mich dafür zur verantwortung ziehen?

AGB ->"Es ist verboten, Dateien auf die Server von XXX hochzuladen, deren Inhalt gegen geltendes deutsches Recht - insbesondere deutsche Strafgesetze oder Rechte Dritter (z.B. Urheber-, Nutzungs- und Verwertungsrechte) - oder die guten Sitten verstößt, insbesondere jedoch Dateien, die
Urheber- und Leistungsschutzrechte, gewerbliche Schutzrechte (z.B. Marken, Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster) sowie sonstige Rechte (z.B. das Recht am eigenen Bild, Namens- und Persönlichkeitsrechte) verletzen,
Propagandaartikel und Artikel mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen enthalten,
pornografisches, rassistisches oder jugendgefährdendes Material enthalten.

Wie ist die rechslage?

Gruss Memphis1986

[spraadhans]

Das allein dürfte nicht ausreichen, wie der Fall eines großen Filehosters zeigt.

Gericht: Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg 5. Zivilsenat
Entscheidungsname: [...]
Entscheidungsdatum: 02.07.2008
Aktenzeichen: 5 U 73/07
_________________
It's not about left or right, it's about right and wrong.

[Memphis1986]

Also könnte ich den AGB´s schreiben was ich will, es würde also nichts bringen. Den service sauber zu halten ist wäre sehr zeit intensiv Also vergesse ich es lieber.

[Adromir]