Foren-Archiv von www.recht.de

[MandyE]

Hallo,

folgender wirklich ereigneter Fall:

3 Männer (2 Brüder und Vater) fahren mit dem Auto durch eine Stadt und plötzlich großes Tam Tam, dh. Polizei verfolgt den Wagen mit Sirene und fordert zum Anhalten auf. Plötzlich stehen ca. 20 SEK Beamte, fordern die Männer zum Aussteigen aus, halten Ihnen eine Knarre an den Kopf und nehmen sie ohne Begründung fest. Die Untersuchung des Wagens bleibt erfolglos- Was auch wenn sich nichts vorzuwerfen ist.Sie werden in verschiedenen Wagen zum Polizeirevier gefahren und dort müssen sie sich bis auf die Unterhose entkleiden. Dazu kommt noch, dass die Beamten die Männer einfach mit Gewalt festgenommen haben und auch die Bitte des Vaters, einen Dolmetscher zu besorgen, weil er kein Deutsch kann, wird abgelehnt.
Auf Anfrage hin wird mitgeteilt, dass soie unter Verdacht stehen, einen Baumarkt überfallen zu haben.
Nachdem der Verdacht ausgeräumt war und zwar ziemlich schnell, mussten die Männer zu Fuß bzw per Taxi an den Ort, wo der Wagen stand.
Es gab weder eine Entschuldigung , noch eine Entschädigung. Im Gegenteil, der Verdacht wurde darauf begründet,w eil sie schwarze Haare hatten. Ziemlich diskriminierend das Ganze, hinzu kommt, dass der Vater Diabetes hat, kurz vorm Schock stand und dem anderen Mann sogar die Unr kaputt gemacht wurde. Kann man Entschädigung verlangen, wegen Diskriminierung und Verfolgung falscher Tatscáchen oder ´sogar eine Dienstaufsichtsbeschwerde einreichen?
Lieben Dank und LG, Mandy

[questionable content]

Entschädigung ja, der Rest ist ohne weitere Umstände wohl aussichtslos, das unberechtigt.
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Few people are capable of expressing with equanimity opinions which differ from the prejudices of their social environment. Most people are even incapable of forming such opinions.

[Waylander]

[mano]

Hi MandyE


die Entschädigung für eine defekte Uhr ist oki.
Das mit der Festnahme ist rechtens, wenn für Sie auch nicht oder nur schwer verständlich. SEK Beamte sind keine Ermittlungsbeamten vor Ort. Die führen nur den Auftrag durch.

@Waylander
Probleme mit den Cops?
SEK Beamte sprechen logischerweise alle kontinentalen Sprachen. Sie nicht ?

Gruß

Mano

[StuWa]

Hier kommt für sämtliche entstandenen Schäden (Uhr, Taxikosten usw.) ein Entschädigungsanspruch aus der Anscheinsstörerentschädigung in Betracht. In NRW ist das aus § 39 OBG NW analog, in anderen Bundesländern müsste mal ein Rechtskundiger die Hausnummer der entsprechenden landesgesetzlichen Regelung suchen. Aber die regelung gint es grundsätzlich in allen Bundesländern, sogar in Bayern *gg*.
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mit besten Grüßen aus Bonn und übrigens: auch ich bin renoméegeil und freue mich über grüne Punkte
Und noch was, nachdem ich einmal deswegen "belehrt" wurde: wenn ich die maskuline Form verwende, meine ich natürlich auch die Damen

[mano]

@ Waylander

Damit hier kein Streß entsteht.
Das mit der Sprache war etwas sarkastisch gemeint. Falls in den falschen Hals bekommen entschuldige ich mich hiermit.

Im übrigen habe ich an dem geschilderten Sachverhalt so meine Zweifel. Wo kriegen die 20 SEK Beamte auf einen Knall her? Sachvortrag war ein geknackter Baumarkt.

Mano

[Waylander]

Sollte auch nur ein dezenter Hinweis sein Mano !
Alles ok.
Den Sarkasmus habe ich schon mitbekommen und deine Zweifel teile ich auch

MfG

Waylander

[MandyE]

Hallo,

[Gammaflyer]

Ähm hallo, vielleicht sollte man mal wieder runterkommen.
Ich bin mir sicher, dass die Beamten nicht aufgrund vom Ausländerfeindlichkeit gehandelt haben. Diskriminierung sehe ich hier nicht.
Wenn es nunmal einen Überfall gegeben hat, läuft die Fahndung nach entsprechenden Personen. Haben Ausländer oder ausländisch Wirkende den Baumarkt überfallen, müssen eben alle überprüft werden, die in Verdacht kommen, sprich die, die der Beschreibung in etwa genügen und sich in der Nähe aufhalten.
Was die Sache mit dem Dolmetscher angeht, kann es sein, dass einfach abewägt wurde, was den geringeren Aufwand bringt. Entweder einen Dolmetscher auftreiben, oder die Kontrolle ohne über die Bühne bringen. Da der Verdacht ja, wie geschrieben, relativ schnell ausgeräumt werden konnte, hat man sich wohl für zweiteres entschieden.
Die Entschädigung für entstandene Kosten oder angefallenen Schaden können, wie bereits gesagt, geltend gemacht werden.
"Entschädigung wegen Diskriminierung" gibt es nicht und selbst wenn es sie geben sollte, sehe ich sie hier nicht gegeben.
"Verfolgung falscher Tatsachen" ist eine nette Idee, aber es ist nunmal die Aufgabe der Polizei, auf Verdacht hin zu ermitteln und die Personen zu entlassen, bei denen sich der Verdacht als flasch herausstellt.
Dienstaufsichtsbeschwerden verlaufen in der Regel im Sande. Einmal weil ich sie hier als wenig ergiebig berurteilen würde, andererseits gelten die berühmten drei Fs : formlos, fristlos, fruchtlos.

(Es kann natürlich immer noch sein, dass in diesem Fall einiges zu Unrecht geschehen ist und dass bei einzelnen Beamten durchaus ein Fehlverhalten nachzuweisen ist. Dies kann jedoch aus dieser Distanz und aus der vorliegenden Beschreibung nicht beurteilt werden.)
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Dass Laien am Rechtsverkehr teilnehmen ist zwar ärgerlich aber eben unvermeidbar. spraadhans (cave: Ironie)
Forenregeln!

[Michael A. Schaffrath]

[RealRomi]

Mal ganz davon abgesehen das 20 SEK Beamte gar ned zusammen um das Auto passen würden ohne sich gegenseitig zu behindern, kann man wohl davon ausgehen das das ganze nicht ohne Grund geschah. ( Wenn es denn so geschah *ganz arg zweifel* )Ich meine die treffen sich sicher nich in ihrer Freizeit und lungern auf der Straße rum um Leute aus den Auto´s zu ziehen. Das machen die wenn etwas vorgefallen ist und ich denke wir können auch davon ausgehen das dabei nunmal 3 Männer mit schwarzen Haaren gesucht wurden.
Wenn Sie auf der Straße von zwei Männern überfallen wurden die rote Haare hatten wär es ihnen auch Wurst ob sich alle Rothaarigen diskriminiert fühlen, die fälschlicherweise angehalten wurden. Sie wollen die Täter.