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Verfasst am: 08.10.04, 12:24 Titel: Bidmarke - Rechte ohne Verlängerung?
hallo,
wir haben seit ca. 10 Jahren eine Bildmarke genutzt. Wir sind mit diesem Produkt, wofür wir die Marke benutzen in kleineren Versandhäusern vertreten, ist ein wenig bekannt, nicht wie so große Marken wie Nivea oder dergleichen. Leider wurde jetzt die Verlängerungsfrist versäumt.
Frage: Würden wir dennoch Recht bekommen, wenn nun jemand diese Bildmarke benutzen würde, weil wir sie
1. schon mehr als 10 Jahre benutzen und sie für uns eingetragen war
2. sie unser Grafiker entworfen hat?
wir haben seit ca. 10 Jahren eine Bildmarke genutzt.
Frage: Würden wir dennoch Recht bekommen, wenn nun jemand diese Bildmarke benutzen würde, weil wir sie
1. schon mehr als 10 Jahre benutzen und sie für uns eingetragen war
Dann würde wohl kaum jemand eine Verlängerung beantragen.
BB hat folgendes geschrieben::
2. sie unser Grafiker entworfen hat?
Dazu müsste das Emblem schon so aufwändig sein, dass es Urheberrecht erreicht.
BB hat folgendes geschrieben::
Wenn nicht, wie können wir jetzt vorgehen?
Wie wäre es, wenn man die Marke erneut anmeldet?
Für eine notorisch Bekannte Marke, ist sie vermutlich zu unbekannt. evtl. eine Marke mit Verkehrsgeltung
Ihr solltet schnellstmöglich einen neuen Antrag stellen, bevor es jemand anderes tut. Wer zuerst kommt, malt zuerst. Wenn Euch jemand zuvor kommt, hilft Euch auch nicht, dass ihr die Marke schon zehn Jahre nutzt. Im Gegenteil derjenige, der sich die Marke jetzt eventuell vorher sichert, kann dann gegen Euch vorgehen.
Ihr solltet schnellstmöglich einen neuen Antrag stellen, bevor es jemand anderes tut. Wer zuerst kommt, malt zuerst. Wenn Euch jemand zuvor kommt, hilft Euch auch nicht, dass ihr die Marke schon zehn Jahre nutzt. Im Gegenteil derjenige, der sich die Marke jetzt eventuell vorher sichert, kann dann gegen Euch vorgehen.
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