Foren-Archiv von www.recht.de

[horsti]

hi

Beim Schuldner A ist leider nichts zu holen

Er hat aber eine Wort-/Bildmarke auf seinen Namen beim Patentamt angemeldet.

Kann diese Marke gepfändet werden?

Horst

[nebelhoernchen]

[horsti]

hi

wie "verwertet" dann der Gerichtsvollzieher so eine Wort/Bildmarke.

Bei Domainname gibts z.b. sedo. Da kann man die versteigern lassen.

Aber eine Marke ([wenn´s nicht gerade (Wortsperre:Firma) o.Ä.) dürfte bei den normalen Auktionen schwerlich zu verkaufen sein.

Horst

[nebelhoernchen]

Trotzdem können Markenrechte gepfändet werden.
Die Verwertung der gepfändeten Rechte ist dann das zweite Problem.
Aber die Markenrechte eines insolventen mittelständischen Garagentorherstellers lassen sich ggfs. sehr gut an dessen (ehemalige) Konkurrenz verkaufen ...