Foren-Archiv von www.recht.de

[clown]

Guten Tag,

So oft konnte ich im Internet nachlesen, dass ein BGB-Gesellschaft auch konkludent entstehen kann.

Was macht man aber, wenn zwei Partner/ Lebenspartner zusammen ein gemeinsames Kontokorrentkredit von rund 20.000 Euro unterschreiben, dass komplette Kapital in Werbung investieren, und plötzlich der eine Partner nach nur 6 Monaten (Minussaldo von 20.000 Euro) einfach von einem Tag zum Anderen mit Arglist und zur Unzeit die Partnerschaft kündigt und trotz wirtschaftliche Verflechtungen einfach behauptet, niemals am Gewerbe des Anderen beteiligt gewesen zu sein.

Anzumerken ist, dass der Grund der Kündigung des Partners darin lag, aus der Bürgschaft dieses Kredites rauszukommen. Der in Stich gelassene Partner ging innerhalb eines Jahren bankrott. Die Bank holte sich das Darlehen anschließend vom Bürgen.

Nun will der Bürge eine Ausgleichszahlung. Nachwievor wird bestritten, keine gemeinsame geschäftliche Tätigkeit bestanden zu haben. Eigentlich ist ein Regressanspruch nicht möglich, wenn das gemeinsame Darlehen für den Aufbau eines gemeinsamen Unternehmens diente.

Nun fand bereits die zweite mündliche Verhandlung statt. Beim Landgericht konnte man nicht wirklich ins Detail gehen und es schaut so aus, dass trotz vieler Indizien, Buchhaltung etc., die eindeutig auf eine geschäftliche Partnerschaft hinweisen, wegen einer einzigen Zeugen (der eine falsche Aussage machte) der nachwievor zahlungsunfähige Partner verurteilt wird.

In diesem Fall spielen zeitliche und detailierte Faktoren mit, die noch unerwähnt sind.

Stimmt es, dass in der Regel Landgerichte meist an einem Vergleich interessiert sind?
Kann man allgemein in der zweiten Instanz viel mehr ins Detail gehen? Hat man in der 2. Instanz bessere Karten?

Vielleicht ist jemand unter Ihnen, der ähnliche Erfahrung gemacht hat...

[Rembrandt]

Verträge können durch konkludentes Handeln entstehen, somit auch eine BGB-Gesellschaft.

Ob dies im vorliegenden Fall auch so geschehen war, ist wohl streitig. Im Streitfall ist es wichtig, Beweise für die eigenen Behauptungen erbringen zu können.

In Ihrem Beitrag nennen Sie nicht den Zweck der BGB-Gesellschaft. Dies ist jedoch ein entscheidender Punkt, ob und wie ein gemeinsamer Zweck vereinbart wurde.