Foren-Archiv von www.recht.de

[Fisch]

Bitte um Aufklärung
Habe heute von Prozessen des "durchgestrichenen Hakenkreuz" gelesen. Eindeutig ein Symbol gegen Nazis..
Sehe 5 minuten später (beim Nachbar) auf der Wäscheleine ein Wäschestück mit dem Symbol "brennendes Feuerkreuz" mit der Aufschrift „The Knights of the Ku Klux Klan"
Den Träger, schätze ich als äußerst Gewaltbereit ein. Er ist ein Arbeitsloser (Hartz4) junger Mann (24 Jahre). Bekannt für Gewaltvideos und verbringt viel Zeit im Fitnessstudio.
Wie ist die Rechtslage Ist dieses Symbol erlaubt? Was empfehlen Sie?
MfG. W. Fisch

[jurico]

Hallo Fisch,

schauen Sie doch mal hier.

[Thali]

Hallo,

die Bewertung eines antifaschischen "Stickers" als verfassungsfeindlich halte ich für einen Gossip ersten Ranges. Wahlweise auch für einen Kotau größten Ausmaßes. Das Urteil wurde natürlich nächstinstanzlich verworfen, denn der Kopf des Stickerträgers mag für den zuständigen Richter vielleicht einen verfassungsfeindlichen Inhalt linker Prägung verheißen haben ; sein Sticker ist aber nicht verfassungsfeindlich. Aus dem Bundesland mit dem unfreiwillig komischen Imagekampanienslogan- " Wir können alles außer Hochdeutsch" kommend, vermute ich mal, daß hier ein alles außer Hochdeutsch könnender Richter irgendeinem autonomen Würstchen ein bischen auf die Nerven gehen wollte.
Das fragliche Urteil ist jedenfalls weit davon entfernt, von mir ernstgenommen zu werden.
_________________
Fanden Sie meinen Beitrag nützlich? Dann klicken Sie bitte auf den grünen Punkt.

Meine Beiträge sind keine Rechtsberatung. Diese kann von einem Forum nicht geleistet werden. Eine Haftung ist daher ausgeschlossen.