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Trkei -Assoziierungsabkommen mit EWG -keine Geltung fr EU

 
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t-l
Interessierter


Anmeldungsdatum: 11.12.2005
Beitrge: 15

BeitragVerfasst am: 01.04.06, 19:05    Titel: Trkei -Assoziierungsabkommen mit EWG -keine Geltung fr EU Antworten mit Zitat

Hallo,
bin gerade bei der Anfertigung einer Hausarbeit zum Thema EU und Trkei. Und zwar habe ich ein Argument, dass da lautet, dass die Beitrittsverhandlungen zwingendes Resultat aus dem Assoziierungsabkommen ist, welches beinhaltet, dass wenn die Trkei die Voraussetzungen erfllt es zu Beitrittsverhandlungen kommt.

Konkret wurde ein politische Zusage fr Beitrittsgesprche gegeben.

Nun fhren einige an, dass diese Zusage keine Geltung mehr haben knnte, da dieser Vertrag mit der EWG und nicht mit der EU geschlossen wurde.

http://www.welt.de/data/2004/09/24/337062.html?s=2
http://de.wikipedia.org/wiki/T%C3%BCrkischer_EU-Beitritt#Politische_Zusagen

Wie ist eure Meinung dazu.

Ist es nicht so, dass die Vertrge mit der EWG geschlossen wurden sind - jedoch die EU ber die EG aus der EU hervorging und die damaligen Vertragspartner auch Mitglieder der EU sind.
Auerdem kann es ja nicht sein, dass ein Vertragsbestandteil (Zollunion) 1996 mit der EU verwirklicht wurde und ein anderer Bestandteil, eben die Beitrittsverhandlungen nicht mehr gelten sollen.
Dies wre ein Widerspruch in sich!

Sehe ich dies richtig, oder ist dies auch anders zu begrnden oder sind Denkfehler in meiner Argumentation?

Hoffe auf eure Hilfe.

Danke und MfG
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schorschiii
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 17.02.2006
Beitrge: 139

BeitragVerfasst am: 11.04.06, 14:00    Titel: Antworten mit Zitat

die EU ist ein Verband ohne eigene Rechtspersnlichkeit.
Nach Innen (innerhalb der EU, also mit den Mitgliedsstaaten) kann die EU rechtswirksam handeln (Verordnungen, Urteile usw.).
Nach Auen (mit nicht-EU-Staaten) schliet die EG die Vertrge (Art. 281 EGV - Vlkerrechtsfhigkeit).

Da die Trkei zum Zeitpunkt dieses Assoziierungsabkommens ein nicht-EU-Land war, konnte nur die E(W)G somit rechtswirksam auftreten.

ich hoff, ich konnt helfen...
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