Foren-Archiv von www.recht.de

prinzessin_bg · noch neu hier Anmeldungsdatum: 14.06.2006 Beiträge: 2

Hallo,

A hat aus China ware importiert (Markenkleidung) wobei B seriös wirkte und eine offizielle Web-Site besitzt, und uns Original-Ware versprochen hat bzw. angeboten hat. Dies hat er uns GARANTIERT!!!!!

Nun ist die Ware beim Zoll beschalgtnahmt worden, nach tel. Rücksprache wurde A mitgeteilt, das es sich um plagiate (Fälschungen) handelt. Weitere Infos habe A bisher nicht bekommen.

A hat die Ware schließlich als Original mit Rechnung gekauft.

Was kann da auf A zukommen??? Hat A sich unbewusst strafbar gemacht?? Weinen

Bitte um SCHNELLE Antwort ;O((

Gruß prinzessin_bg

Gammaflyer · FDR-Mitglied Anmeldungsdatum: 06.10.2004 Beiträge: 8793

"Vor dem Schreiben bitte unbedingt lesen!"
http://www.recht.de/phpbb/viewtopic.php?p=14830

"Bevor Sie Ihren Beitrag schreiben, lesen Sie bitte den recht.de Knigge!"
http://www.recht.de/phpbb/kb.php?mode=article&k=6
_________________
Dass Laien am Rechtsverkehr teilnehmen ist zwar ärgerlich aber eben unvermeidbar. spraadhans (cave: Ironie)
Forenregeln!

Linus Cornell

Michael A. Schaffrath · Verfasst am: 15.06.06, 00:39 Titel:

... und zum Antworten ...

... NOT! Mit den Augen rollen

_________________
DefPimp: Mein Gott
Biber: Nö, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.

War mein Beitrag hilfreich? Bewerten Sie ihn durch Klick auf die grünen Punkte links unter meinem Namen.

Metzing · Verfasst am: 15.06.06, 02:39 Titel:

Dann verstecken wir den Fall doch einfach im internationalen Recht, da findet ihn keiner wieder... Lachen

Nein, im Ernst, da es um Warenimport geht, dürfte er da besser aufgehoben sein.

Beste Grüße

Metzing
_________________
Τὸν ἥττω λόγον κρείττω ποιεῖν.

Adromir · Verfasst am: 15.06.06, 09:11 Titel:

Ist Markenkleidung aus China nicht auch ein Paradoxon? Winken

prinzessin_bg · noch neu hier Anmeldungsdatum: 14.06.2006 Beiträge: 2

Hallo Leute, kann mir denn niemand sagen, was da passieren kann? Sowas passiert mir zum ersten mal und ich mache echt sehr große sorgen.

Ich kenne mich mit solchen sachen nicht aus, weiss auch nicht was passieren wird oder kann.

[/i]

Toph · Verfasst am: 15.06.06, 12:22 Titel:

Lies mal diesen Thread http://www.recht.de/phpbb/viewtopic.php?t=66414

Ansonsten den Beitrag bitte den Forenregeln anpassen.
_________________
"§ 354 Abs. 1 a Satz 1 StPO bei verfassungskonformer Auslegung mit Grundgesetz vereinbar" Lachen

Bundesverfassungsgericht; Pressemitteilung Nr. 76/2007 vom 6. Juli 2007 zum Beschluss vom 14. Juni 2007 – 2 BvR 1447/05; 2 BvR 136/05

SR73 · Verfasst am: 19.07.06, 15:43 Titel:

Verstoß gegen das Markenschutzgesetz und Bannbruch (AO) fallen mir spontan ein.
Da es sich um straftaten handelt muß "A" aber nachgewiesen werden, dass er die Ware illegal einführen wollte. An Stelle von A würde ich die Ermittlungsbehörden (Zollfahndungsamt oder dergleichen) unterstützen und diesen details über den Verkäufer, sowie die Art wie das Geschäft zu Stande kam, sagen.
_________________
Der o.a. Text spiegelt nur meine Persönliche Meinung wieder. Dies stellt in keinster Weise eine rechtliche Beratung dar, sondern soll nur als evtl. Denkanstoß gelten.

RAHelm · FDR-Mitglied Anmeldungsdatum: 28.06.2006 Beiträge: 126

Haben gerade genau so einen Fall durch.
Läuft immer nach dem oben schon zitierten Muster:
- Aufforderung Vernichtung zuzustimmen und strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben,
- Kosten des Anwalts zu bezahlen.

Meist ist es nicht sinnvoll, sich dagegen zur Wehr zu setzen, da die Ansprüche meist berechtigt sind.

Eine Straftat liegt nicht vor. Es geht meist nur um die zivilrechtlichen Ansprüche.

Im Zweifel von einem Anwalt prüfen lassen.
_________________
André Helm
Rechtsanwalt