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Prozessrecht nach welchem Recht?

 
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jo
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Anmeldungsdatum: 15.03.2005
Beitrge: 146

BeitragVerfasst am: 07.08.06, 15:05    Titel: Prozessrecht nach welchem Recht? Antworten mit Zitat

Hi Smilie

wenn nach einem auslndischen Gesetz deutsches Recht anwendbar ist, ist nur materielles Recht anwendbar? Oder richtet sich das Prozessrecht auch nach deutschen Recht? Wo ist es gesetzlich geregelt??

Danke im Voraus,
Jo
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moro
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Anmeldungsdatum: 19.06.2005
Beitrge: 1438

BeitragVerfasst am: 07.08.06, 18:27    Titel: Antworten mit Zitat

Jedes Gericht wendet sein eigenes Prozessrecht an. Das ist ein allgemeiner und auch international praktizierter Grundsatz mit nur wenigen Ausnahmen in Randbereichen des Verfahrensrechts. Gesetzlich ausdrcklich geregelt ist das meines Wissens (jedenfalls im deutschen Recht) nicht. (Es wird wohl einfach als so selbstverstndlich angesehen, dass der Gesetzgeber es bisher nicht fr ntig hielt, diesen Grundsatz in Paragraphen zu fassen.)

Gru,
moro
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jo
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 15.03.2005
Beitrge: 146

BeitragVerfasst am: 07.08.06, 20:12    Titel: Antworten mit Zitat

Danke Moro Smilie
Jo
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