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Ich hoffe ich darf diesen Nachrichtenlink hier setzen, habe aber nichts gegenteiliges finden können.
Ok über Geschmack lässt sich streiten. Das wollen wir auch mal aussen vor lassen.
Juristisch eine Gratwanderung meiner Meinung , aber irgenwo auch nachvollziehbar.
Welche Konsequenzen könnte denn eine Verurteilung hier mit sich bringen? Immerhin wird hier meines Erachtens ja auch eine Art Aufklärung betrieben. Nämlich , dass es eine Naziszene in Deutschland gibt und dieses ja auch zu nimmt und sich eben bestimmte Gruppierungen und auch Einzelpersoden davon distanzieren und dies eben mit den Mitteln , welche jetzt vor Gericht verhandelt werden.
-Würde nun dieses Urteil , auch mit sich bringen , dass jegliches Zeichen dieser Art auch aus Dokumentarfilmen , Spielfimen usw. Zensiert werden muss?
Weiterhin dürfte ja auch bekannt sein, dass das Hakenkreuz nicht von den Nazis erfunden wurde , sondern ein religiöses Symbol , welches weltweit in den unterschidlichsten Kulturen anzufinden ist.
Ich bin mir nicht ganz sicher ob hier nur wieder Augenwischerei betrieben werden soll und der eigentliche Hintergrund der ist , dass man nicht wahrhaben will ,dass sich eine Naziszene bedauerlicherweise iin Deutschland wieder immer mehr etabliert.
Dem kommen unsere Politiker nicht so einfach bei. Also versucht man die Mundtot zu machen welche darauf Aufmerksam machen?
Für mich ist dies als würde man ein Pferd von hinten aufzäumen. Oder ist das etwa so gewollt? _________________ Oldboy
Aus nachvollziehbaren Gründen soll die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen strafbar sein. Bis dahin eine eindeutige und klare Definition.
Da aber unsere Verfassungsfeinde schlau sind, verwenden Sie abgewandelte Formen.
Und unsere Politiker tappsen in die Falle und erweitern die Strafbarkeit auf abgewandelte Formen. Und schon haben wir eine total unscharfe Norm, die der weitgehenden Auslegung der Gerichte bedarf.
Dies haben die Richter nun gemacht. Und bitte nicht die Richter für das Ergebnis schelten, sondern die Politiker.
Ich hole meine Kristalkugel raus und wage eine Vorhersage: Wenn das Urteil bestand hat, werden die Politiker das Gesetz ändern und einen Halbsatz einbauen "Straffrei bleibt, wenn die Veränderung des Kennzeichens eine Distanzierung davon erkennen lässt".
Und: Unsere Verfassungfeinde werden diesen neuen Passus nutzen, Embleme zu konstruieren, die sich scheinbar distanzieren und damit die ursprüngliche Norm wieder aushebeln.
Anmeldungsdatum: 31.10.2005 Beiträge: 8443 Wohnort: Am Meer
Verfasst am: 02.10.06, 09:48 Titel:
Vielleicht sollen die Leute aus diesem Urteil lernen, sich nicht gegen Nazis zu engagieren? _________________ Toleranz sollte eigentlich nur eine vorübergehende Gesinnung sein: Sie muß zur Anerkennung führen. Dulden heißt beleidigen. (Goethe, Maximen und Reflexionen).
無爲 / 无为
Dies haben die Richter nun gemacht. Und bitte nicht die Richter für das Ergebnis schelten, sondern die Politiker.
Hallo Karsten , das sehe ich genauso , deswegen hatte ich unter anderem ja auch den Satz mit der Gratwanderung berichtigt.
Ehrlich gesagt war ja mein erster Gedanke , das da eine Anzeige von einer Person aus der Naziszene dahinter stecken könnte, welche nun damit erreichen wollen , dass ich sage mal eben auch nicht seine gegenteilige Meinung darstellen kann.
Redfox
Zitat:
Vielleicht sollen die Leute aus diesem Urteil lernen, sich nicht gegen Nazis zu engagieren?
Ich hoffe nicht Redfox, warum gerade ich mich darüber so aufrege hat auch zusätzlich noch einen Grund welcher auf persönliche Erfahren beruht.
Hängt mit meiner Tochter zusammen welche sich leider in der Pupertät mal zu dieser Szene hingezogen fühlte. Man was hat mich das Nerven gekostet ich habe mit Ihr Gespräche geführt sie mit Informationsmateriel versorgt usw. Dann ein Vorfall innerhalb der Gruppe , welcher Ihr die Augen öffnetet und sich nun endgültig davon abwand.
Heute (1 zeigt sie dies dass sie eben nichts mehr damit zu tun hat und auch nichts mehr damit zu tun haben will , mit eben solchen T- und Sweatshirts.
Zum Glück ist sie etwas reifer geworden , denn wäre dies unmittelbar nach dem Umbruch passiert , ich wüsste nicht , wie ich Ihr das hätte erklären können/sollen. [/quote] _________________ Oldboy
Leider kann ich den Link nicht öffnen, deshalb weiß ich nicht genau, um was es da geht. Nur zum Thema "Umgang mit den Rechten":
Was mir aufgefallen ist, das trifft Politiker wie auch Journalisten: wenn nach einer für die Rechten erfolgreichen Wahl, der eine oder andere Kandidat in einer Runde im Studio steht oder separat interviewt wird, kommt es m.E. zu häufig vor, dass diese Leute "abgewürgt" werden, man lässt sie nicht ausreden und setzt sich auch mit den Inhalten ihrer Aussagen nicht auseinander.
Das empfinde ich als ausgesprochen ungeschickt. An dieser Stelle hätte man die Gelegenheit, sie inhaltlich zu entlarven. Ich erinnere mich noch an den Spitzenkanditaten der DVU nach der Wahl in den Landtag von S-H. Beim Interview stand ein bekannter Verleger aus München neben ihm, der auch alle Fragen beantwortete. Sowas wäre geeignet, in die Medien getragen zu werden, dass nämlich dieser Spitzenkandidat offensichtlich nicht in der Lage war, über seine politischen Ideen Rede und Antwort zu stehen.
Das nimmt bisweilen skurrile Züge an. Als die DVU den Einzug in den Landtag von S-H schaffte, musste die erste Sitzung des neu gewählten Landtages durch die Alterspräsidentin des Landtages geleitet werden, die war von der DVU. Was gab es bei den anderen Parteien für eine Aufregung. Damit verschafft man diesen Leuten doch nur Publicity, sonst nix.
Dieses manchmal arrogante, manschmal oberflächliche Verhalten spielt den Rechten doch in die Hände.
Leider macht das auf mich den Eindruck, dass die demokratischen Parteien das Problem entweder nicht ernst genug nehmen oder aber mit dem Händeln überfordert sind. Das äußert sich dann halt auch in solcher Gesetzgebung.
Am Tag der Entscheidung über den Bundeswehreinsatz im Libanon fand im Anschluss im BuTag eine aktuelle Stunde zum Wahlergebnis in Meck-Pomm statt. Wenn man das in Gänze verfolgt hat, muss man sich auch nicht über allzuviel wundern!
Hallo Thomas , ich habe gerade bemerkt , dass dort die Onlinefirma duch diese Wortsperre ersetzt wurde.
Ab der Klammer bis ende der Klammer musst Du alles raus löschen.
und dort den größten Online Anbieter Deutschlands einsetzen t-...... _________________ Oldboy
ich habe die Sache verfolgt und bin einigermaßen verwundert und belustigt angesichts der rechtlichen Situation.
Diese rechtliche Situation ist wohl insoweit eindeutig, da der Gesetzgeber ja erstmal keine Fallstricke eingebaut hat, das Verwenden der Symbole ist per se verboten.
Die teleologische Rechtsauslegung (mein neuer Lieblingsbegriff) würde nahelegen, dass die Verwendung eben das Sympathisieren einschliesst, aber das steht nun mal nicht im Gesetz.
Allerdings, das Verwenden der Symbole zur Umkehr der politischen Argumentation mag vielleicht genau so schädlich sein?
Hier spricht in meiner Person kein Nazi oder Radikaler, aber es sollte den verfassungstreuen (wohlgemerkt "grundgesetz-treuen") Deutschen nicht verwundern, dass auch die Antifa kein Lieblingskind der deutschen Demokratie ist (meiner Meinung nach vollkommen zu Recht).
Ich bin beim besten Willen kein Fan der Grünen Frau Roth, diese Dame kann für mein Verständnis ihren puren Populismus wohl zu meinem Unmut nicht oft genug in den "80er-Jahre-Rückblick-Shows" verbreiten
Nicht, dass ich damit grds. ein Problem hätte, aber es sollte dann inhaltlich auch passen.
Ich entschuldige das insoweit damit, dass m.E. die Frau Roth tiefgläubige Grüne ist und sich die schädliche Verwendung von Anti-Nazi-Symbolik ihrem Vorstellungsvermögen evtl. nicht zu erschliessen vermag.
Ich sehe hier für den Gesetzgeber die Möglichkeit, sich zu dieser Frage zu äußern, entweder in Form der strikten Auslegung der Gesetze (was jede Verwendung betreffen würde), oder in der "Freigabe" der Symbole (was jeder Hetze Tür und Tor öffnet).
Rein rechtlich kann "nur so, aber anders geht´s ja nicht, wir überlegen das mal nach Intention" nicht in Ordnung sein, und bereits die Gewaltenteilung sieht es nicht vor, dass "richterliche Politik" betrieben wird. Mit sehr gutem Grund.
Hier spricht in meiner Person kein Nazi oder Radikaler, aber es sollte den verfassungstreuen (wohlgemerkt "grundgesetz-treuen") Deutschen nicht verwundern, dass auch die Antifa kein Lieblingskind der deutschen Demokratie ist (meiner Meinung nach vollkommen zu Recht).
Ich denke, dass wir hier unterscheiden müssen vikingz. Ich nenne nur einmal ein Beispiel , ein Freund , geschweige denn das Gutheissen, der sogenannten Chaos Tage bin ich auch in keinster Weise.
Dies fällt für mich unter Linksextremismus.
Allerdings, was hilft es etwas zu verbieten , wenn junge Menschen Ihre Meinung mit nicht von Gewalt geprägten , aber karikativen ( welche meist an der Grenze des Geschmackes dahingeleiten ) Mitteln äußern wollen.
Die Politik schafft es nicht dieses Aufblühen der Neonaziszene in den Griff zu bekommen.
Und dies wird auch kein Richterspruch schaffen , welches diese "Symbole" verbietet.
Was wird damit erreicht? Meiner Meinung nach nur, dass die Öffentlichkeit ( sei es Innen oder Aussenpolitisch) aus rein diesen Gründen, von der Problematik gar nicht , oder eben so spät wie nur möglich erfahren soll.
Auch ich habe manchmal den Eindruck, dass es dann allerdings der jeweiligen Oppososition wiederrum gelegen kommt, wenn gezeigt wird , dass unter der momentanen
Regierung solche Zustände herrschen. Warum haben denn diese grünen Politiker :
Einige Grünen-Mitglieder kamen zu der Verhandlung in T-Shirts, auf denen das Wort "Hakenkreuz" in einem Verbotsschild zu sehen war.
nicht schon vorher dadurch Ihre Ansicht bekundet.
Aus Solidarität mit dem Angeklagten hatten sich prominente Politiker wie der SPD-Bundestagsabgeordnete Nils Annen und die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth selbst angezeigt, weil sie antifaschistische Symbole auf T-Shirts und Buttons getragen haben.
Kann mir mal einer erklären , was denn das mit der Selbstanzeige soll??? Ehrlich gesagt würde ich persönlich nur eine Selbstanzeige machen , wenn ich davon überzeugt bin , etwas Unrechmäßiges getan zu haben.
Hätte die Beiden sich so ein Shirt drüber gezogen und wären damit im Bundestag aufgetreten , könnte man dies ja noch etwas anders sehen, in diesem Fall als Solidaritätsbekundung. So sehe ich es nur als eine rein politsiche Maßnahme.
Sollte ich irgend etwas nicht mit bekommen haben , bitte berichtigen.
Alles in allem muss unsere Politik doch ganz anders ansetzen. um dieses Problem in den Griff zu bekommen bzw. um es so weit wie nur möglich einzuschränken.
Hauptkriterien Arbeitslosigkeit, Schulbildung/ system , Zukunftsperspekiven.
Ich hoffe , dass ich mich mit dem nächsten Satz richtig ausdrücke:
Es sind nicht die ausländisch abstammenden Mitbürger, welche unsere Problem lt . Rechts sein sollen . Allerdings ist es unter anderem natürlich unsere Politik diesbezüglich. Ich will es mal so formulieren: Es nützt meinen russichen, polnischen ,rumänischen, italienischen ( heute alle einen deutschen Pass) Arbeitskollegen doch ebensowenig , wenn wir den Zustrom nicht zumindest zeitweise einschränken und damit z.B unsere Arbeitsmarkt`s und Rentenpolitsche Lage usw. immer mehr verschlechtern.
Die können ja auch nichts dafür. Jetzt sind sie Teil unserer Gesellschaft und sollen dies auch bleiben.
Was hat uns die Eu gebracht ? Mir z.B leider , dass eine Firma in welcher ich 8 Jahre lang
tätig war schloss und nach Polen abwanderte.
Nur mal so nebenbei. Dieser Standort war Grenzlandgefördert, davor gab es einen Standort in Berlin ( wurde dann geschlossen) , welcher ebenfalls einer Förderung unterlag. . Dann baute man nach der Maueröffnung eine weiteren Standort, Ostförderung. Zumindest eine Teil der Maschinen wurde dann dorthin verlagert, bei und Arbeitspläte erst einmal abgebaut. So dann mit der EU Förderung eine Firma in Polen, die Grenzlandförderung lief aus, mein Standort machte dicht. Parallel dazu hatte es noch einen Standort in Jugoslawien gegeben , da kenne ich den Zusammenhang aber nicht genau.
Bei mir kam damals die Frage auf , was soll das eigentlich . Ist eine Förderrung nicht dazu gedacht , Arbeitsplätze zu schaffen??? Und nicht dazu, diese dann später durch eine neue Förderrung zu verschieben?
Ok ich wollte mal von der zuständigen Regierung - Wirtschaftsministerium wissen ( das Antortschreiben habe ich heute noch) , wie sich das genau mit den Fördergeldern verhält. Ich dachte da ich mit meinen Steuern ja auch in diesen Förderfond zahle , ich auch das Recht dazu hätte. Alles in allem kam dabei raus , das es mich nichts angänge.
Super , wir müssen Steuern zahlen , die dann dazu verwendet werden , dass dafür gesorgt wird , dass man über kurz oder lang seinen eigenen Arbeitsplatz los wird?
Ok bin etwas vom eigentlichen Thema abgekommen. Dies sollte auch nur ein Beispiel sein, dass ich der Meinung bin , dass unserer Politiker die Ursache für das aufblühen
von rechten Strukturen in unserem Land sind. Unser Rechtssystem , wird meiner Ansicht nach nur als Alibifunktion mißbraucht.
Entschuldigt bitte , wenn ich mich nicht so gut ausdrücken kann wie Ihr . Ich hoffe aber dass es trotz allem verständlich rüber kommt. _________________ Oldboy
Anmeldungsdatum: 31.10.2005 Beiträge: 8443 Wohnort: Am Meer
Verfasst am: 04.10.06, 06:51 Titel:
vikingz hat folgendes geschrieben::
Diese rechtliche Situation ist wohl insoweit eindeutig, da der Gesetzgeber ja erstmal keine Fallstricke eingebaut hat, das Verwenden der Symbole ist per se verboten.
Warum sollte die Darstellung eines durchgestrichenen Hakenkreuzes nicht der staatsbürgelrichen Aufklärung dienen bzw. der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen? _________________ Toleranz sollte eigentlich nur eine vorübergehende Gesinnung sein: Sie muß zur Anerkennung führen. Dulden heißt beleidigen. (Goethe, Maximen und Reflexionen).
無爲 / 无为
Die ganze Sache ist vollkommen lächerlich und mir auch ganz unbegreiflich.
Eigentlich ist die Sache nämlich längst nicht so verworren, wie derzeit getan wird.
Das Tragen eines solchen durchgestrichenen Hakenkreuzes oder eines Hakenkreuzes, das von einer Faust etc. zerschlagen wird, fällt nämlich ganz klar und eigentlich auch leicht erkennbar nicht unter den Schutzzweck des § 86 a StGB.
Die Norm gibt es nämlich nicht, weil der Gesetzgeber Nazi-Symbole aus rein ästhetischen Gründen aus der Öffentlichkeit verbannen wollte, sondern in erster Linie, weil ohne das Verbot solcher Nazi-Symbole der Eindruck entstehen könnte, dass verfassungswidrige Organisationen trotz ihres Verbots ungehindert ihre Wiederbelebung betreiben könnten.
Der Verbot der Symbole war also kein Selbstzweck, es geht vielmehr um die Gesinnung, die durch solche Symbole ausgedrückt werden soll.
Und bei der Verwendung von durchgestrichenen Hakenkreuzen etc. wird ja nu gerade nicht die entsprechende verfassungsfeindliche Gesinnung zur Schau getragen. Und zwar für jedermann erkennbar nicht!
Da waren ein paar übereifrige Richter am Werke, die bloß keinen falschen Fehler machen wollten, und mit riesengroßen Scheuklappen ihr Urteil gefällt haben.
Auf solche Urteile geht es zurück, wenn gemeinhin von den "Akademikern im Elfenbeinturm" gesprochen wird. Wie das Gericht sein Urteil 15 jährigen Kids im Jugendhaus um die Ecke klarmachen will, die mit ihren Antifa-Buttons am Rucksack gegen Nazis demonstrieren, bleibt ein Rätsel
Ja, stimmt. Ich bin mir aber ziemlich sicher, dass das OLG das Urteil noch kassieren wird. Kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass der Schwachsinn rechtskräftig wird.
Wie das Gericht sein Urteil 15 jährigen Kids im Jugendhaus um die Ecke klarmachen will, die mit ihren Antifa-Buttons am Rucksack gegen Nazis demonstrieren, bleibt ein Rätsel
Wetten dass irgendwelche glatzköpfigen Dumpfbacken aus diesem unsäglichen Urteil noch Honig saugen werden, sollte es rechtskräftig werden ?
So frei nach dem Motto
antifaschistisches Symbol wurde verboten = das durchgestrichene HK wird durch das Verbot geschützt .
Die drehen sich ihre Tatsachen ja meist so, wie sie es brauchen (siehe Ursprung der sog. Auschwitz-Lüge)
Die beruht ursprünglich auf einer unschuldig-naiv gegebenen Auskunft des Sonderstandesamtes Arolsen auf die Frage:
Wieviele Sterbefälle sind im Sterbebuch des KZ Auschwitz beurkundet ?
Der etwas naive Kollege hat die Frage wahrheitsgemäß beantwortet. Dass Millionen Sterbefälle gar nicht beurkundet wurden, hat die Glatzköpfe dann schon nicht mehr interessiert.
Grüße
Ronny _________________ Vielen Dank auch für die positiven Bewertungen.
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zeigt sie dies dass sie eben nichts mehr damit zu tun hat und auch nichts mehr damit zu tun haben will , mit eben solchen T- und Sweatshirts.
Wie das Gericht sein Urteil 15 jährigen Kids im Jugendhaus um die Ecke klarmachen will, die mit ihren Antifa-Buttons am Rucksack gegen Nazis demonstrieren, bleibt ein Rätsel 