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[alienx]

Max Mustermann trainiert seit 2 Jahren und schließt nach Ablauf erneut einen Vertrag am 1.8.06 über 24 Monate ab. Am 2.10. 06 hängt im Studio eine Mitteilung aus, das Studio wird wegen ausflaufenden Mietvertrages und Nichtverlängerung des Franchisingvertages zum 4.12.06 geschlossen. Max Mustermann werden alternativ 2 Studios in anderen Stadtteilen angeboten. Diese sind aber jeweils Kilometer von seiner Wohnung entfernt und nicht ohne Verkehrsmittel zu erreichen, wodurch Ihm Kosten entstehen. Das derzeitige Studio befindet sich 5 Minuten von seiner Wohnung entfernt. Hätte er dies am 1.8.06 schon gewußt, hätte er keinen Vertrag abgeschlossen. Hätte man Max nicht zu diesem Zeitpunkt bereits über die Schließung informieren müssen? Kann Max nun der wesentlich weitere Weg zugemutet werden, oder kann er den Vertrag kündigen?

Beste Grüße

R.Linder

[Rembrandt]

Das kommt auf den Inhalt des Vertrages und auf den Vertragspartner an. Eventuell ist eine Anfechtung oder eine Aufhebung des Vertrages wegen Wegfall der Geschäftsgrundlage möglich. Dies ist aber im Einzelfall genau zu prüfen.

[13]

Die Verweisuzng auf ein anderes Studio, das weiter weg liegt, ist wohl nicht anders zu bewerten, als wenn das eigene Studio umzieht in eine entferntere Gegend. Dazu gibt es folgende Entscheidung, die hier m.E. analog anzuwenden ist:

Kündigungsgrund Verlegung des Unterrichtsortes
Die Sportschule darf den Unterrichtsort nicht beliebig verlegen, auch nicht innerhalb eines Stadtgebietes. ( OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 20.01.2000 - 1 U 207/98 )
Folge: Kunde hat das Recht, den Vertrag zu kündigen.

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MfG
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