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recht.de :: Thema anzeigen - Beschwerde gegen den Streitwertbeschluss eines OLGs?
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Beschwerde gegen den Streitwertbeschluss eines OLGs?

 
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pst107
Interessierter


Anmeldungsdatum: 06.11.2006
Beiträge: 6

BeitragVerfasst am: 06.11.06, 15:32    Titel: Beschwerde gegen den Streitwertbeschluss eines OLGs? Antworten mit Zitat

Hallo,

mich würde Ihre Meinung zu folgendem Fall interessieren:
Eine Berufung wird mit Beschluss des OLG zurückgewiesen und der Streitwert festgesetzt, ohne dass sich das Gericht mit den vorgebrachten Argumenten auseinandergesetzt hat. Es übernimmt lediglich die Entscheidung der Vorinstanz (LG).
Nun die Frage: Kann man gegen einen Streitwertbeschluss des OLG Beschwerde einlegen? Das GKG gibt hierzu meines Erachtens nach einem kurzen Blick keine geeignete Grundlage.

Vielen Dank im Voraus!
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Kobayashi Maru
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 28.11.2005
Beiträge: 4524

BeitragVerfasst am: 06.11.06, 16:37    Titel: Antworten mit Zitat

Meines Erachtens ist § 63 Abs. 3 GKG eine geeignete Grundlage. Winken
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pst107
Interessierter


Anmeldungsdatum: 06.11.2006
Beiträge: 6

BeitragVerfasst am: 08.11.06, 10:47    Titel: Antworten mit Zitat

Danke. Wobei dann iVm 68 Abs. 1 GKG, oder?
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Kobayashi Maru
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 28.11.2005
Beiträge: 4524

BeitragVerfasst am: 08.11.06, 11:05    Titel: Antworten mit Zitat

pst107 hat folgendes geschrieben::
Danke. Wobei dann iVm 68 Abs. 1 GKG, oder?


Ja, richtig.
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