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Fachgerichtliche Selbstkontrolle

 
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jananatali
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 09.10.2005
Beitrge: 297

BeitragVerfasst am: 18.12.06, 22:02    Titel: Fachgerichtliche Selbstkontrolle Antworten mit Zitat

In einem unanfechtbaren Beschluss htten zwei Richter mitgewirkt, die Kraft Gesetzes ausgeschlossen wren. Die eingereichte Verfassungsbeschwerde fhre dazu, dass das Bundesverfassungsgericht angeregt habe, eine "fachgerichtliche Selbstkontrolle" durch zufhren und den Beschluss ggf. aufzuheben.

Meine Frage:

Drten an der Aufhebung des Beschusses wieder die gleichen Richter mitwirken?
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Schmunzel
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 27.09.2006
Beitrge: 67

BeitragVerfasst am: 19.12.06, 10:50    Titel: Re: Fachgerichtliche Selbstkontrolle Antworten mit Zitat

jananatali hat folgendes geschrieben::

Drten an der Aufhebung des Beschusses wieder die gleichen Richter mitwirken?


Das drfte sich nach den allgemeinen Regeln richten. Also drfen die Richter nicht mitwirken, wenn ein Grund fr ihren Ausschluss existiert. In Betracht knnte zum Beispiel 41 Nr. 6 ZPO kommen.

Beste Gre
_________________
Ein technisch gut ausgebildeter Jurist kann im Grunde genommen alles beweisen.
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jananatali
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 09.10.2005
Beitrge: 297

BeitragVerfasst am: 19.12.06, 22:59    Titel: Antworten mit Zitat

Es ginge um einen unanfechtbaren strafrechtlichen Beschlu und dieser werde aufgehoben (Kleinknecht/Meyer-Goner Einl., Rdn. 115, Auflage 48 ) Der Aufhebungsgrund sei ein grobes prozessuales Unrecht.

Also drften dieselben Riichter ihren Beschluss selbst berprfen und selbst aufheben oder msste darber eine andere Kammer oder ein anderer Spruchkrper entscheiden.

Hier komm ich ins "Schwimmen".
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