Navigationspfad: Home » Foren
Foren
recht.de :: Thema anzeigen - Auslandseinstze der Bundeswehr
Forum Deutsches Recht
Foren-Archiv von www.recht.de
Achtung: Keine Schreibmglichkeiten! Zu den aktiven Foren whlen Sie oben im Men "Foren aus!
 
 SuchenSuchen 

Auslandseinstze der Bundeswehr

 
Neuen Beitrag schreiben   Auf Beitrag antworten    recht.de Foren-bersicht -> Recht und Politik
Vorheriges Thema anzeigen :: Nchstes Thema anzeigen  
Autor Nachricht
Kantt
Interessierter


Anmeldungsdatum: 28.06.2006
Beitrge: 14

BeitragVerfasst am: 21.01.07, 15:17    Titel: Auslandseinstze der Bundeswehr Antworten mit Zitat

Guten Tag!

Ich habe da mal eine Frage:

Im GG Art. 87a steht doch, dass die Streitkrfte nur zur Verteidigung eingesetzt werden drfen.
Nun ist es aber so, dass die Bundeswehr ja in zahlreichen Auslandseinstzen eingesetzt wird. Mich wrde mal interessieren, wie dies rechtlich begrndet wird, oder ob sich das ber rechtlich rechtfertigen lsst. Man kann doch schlielich nicht ernsthaft behaupten, dass die Bundeswehr Deutschlands Sicherheit im Kongo verteidigt. Denn wenn man das tte, knnte man ja im Grunde auch jeden beliebigen Angriffskrieg damit begrnden, dass er irgendwie indirekt Deutschlands Sicherheit verteidigt, oder?
Auerdem ist das ja auch nicht die Begrndung, sondern diese Auslandseinstze sind offiziell ja Hilfseinstze fr die betreffenden Lnder, und hnliches.

Also warum sind die Auslandseinstze dann nicht verfassungswidrig?
Gibt es dazu vielleicht schon eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, oder hat da noch niemand versucht, zu klagen?

Oder ist es vielleicht so, dass Deutschland durch internationale Vertrge zu solchen Einstzen verpflichtet ist? Aber stehen internationale Vertrge ber dem GG?
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Toph
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 28.02.2006
Beitrge: 2424
Wohnort: Pfalz

BeitragVerfasst am: 21.01.07, 15:41    Titel: Re: Auslandseinstze der Bundeswehr Antworten mit Zitat

Kantt hat folgendes geschrieben::
Oder ist es vielleicht so, dass Deutschland durch internationale Vertrge zu solchen Einstzen verpflichtet ist? Aber stehen internationale Vertrge ber dem GG?
Nach Art. 87a (2) GG darf die Bundeswehr auer zur Verteidigung auch dann eingesetzt werden, wenn das GG es ausdrcklich zulsst.

Mit Art. 24 (2) GG existiert eine verfassungsrechtliche Ermchtigungsgrundlage fr den mitlitrischen Einsatz der Bundeswehr im Rahmen eines Systems kollektiver Sicherheit, wie z.B. der NATO und der UN.

Grundlegend dazu empfehle ich das AWACS-Urteil des BVerfG.
_________________
" 354 Abs. 1 a Satz 1 StPO bei verfassungskonformer Auslegung mit Grundgesetz vereinbar" Lachen
Bundesverfassungsgericht; Pressemitteilung Nr. 76/2007 vom 6. Juli 2007 zum Beschluss vom 14. Juni 2007 2 BvR 1447/05; 2 BvR 136/05
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden Website dieses Benutzers besuchen
Gammaflyer
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 06.10.2004
Beitrge: 8793

BeitragVerfasst am: 21.01.07, 15:44    Titel: Antworten mit Zitat

Ein ganz nettes Thema. Hatte ich im Abitur. Winken
Und es auch so erklrt.
_________________
Dass Laien am Rechtsverkehr teilnehmen ist zwar rgerlich aber eben unvermeidbar. spraadhans (cave: Ironie)
Forenregeln!
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Kantt
Interessierter


Anmeldungsdatum: 28.06.2006
Beitrge: 14

BeitragVerfasst am: 21.01.07, 15:47    Titel: Antworten mit Zitat

Aha, verstehe! Danke!
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Beitrge vom vorherigen Thema anzeigen:   
Neuen Beitrag schreiben   Auf Beitrag antworten    recht.de Foren-bersicht -> Recht und Politik Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Seite 1 von 1

 
Gehen Sie zu:  
Sie knnen keine Beitrge in dieses Forum schreiben.
Sie knnen auf Beitrge in diesem Forum nicht antworten.
Sie knnen Ihre Beitrge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Sie knnen Ihre Beitrge in diesem Forum nicht lschen.
Sie knnen an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.


Powered by phpBB © 2001, 2005 phpBB Group
©  Forum Deutsches Recht 1995-2019. Anbieter: Medizin Forum AG, Hochwaldstraße 18 , D-61231 Bad Nauheim , RB 2159, Amtsgericht Friedberg/Hessen, Tel. 03212 1129675, Fax. 03212 1129675, Mail info[at]recht.de.