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Warum wurde VB nicht registriert? Frage zur Rechtspraxis ...

 
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jananatali
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 09.10.2005
Beitrge: 297

BeitragVerfasst am: 26.01.07, 09:55    Titel: Warum wurde VB nicht registriert? Frage zur Rechtspraxis ... Antworten mit Zitat

Eine VB sei zustzlich mit Antrag auf einstweilige Anordnung gegen einen Beschluss eingereicht worden. In ihr seien eine Vielzahl noch anderer Grundrechtsverletzungen gergt worden.
ber die einstweilige Anordnung sei zu Gunsten des Beschwerdefhrers ber Umwege entschieden worden. Das Bundesverfassungsgericht habe das Gericht angeschrieben und angeregt den Beschluss aufzuheben, was auch geschah, der Beschluss wurde aufgehoben. Der andere Teil der VB blieb noch unbeschieden.

Auch der folgende neue Beschluss wird durch neue VB angegriffen. Der neue und der aufgehobene Beschluss gleichen sich in ihrem Wortlaut.

Gleichzeitig wird die Verbindung der noch nicht vollumfnglich beschiedenen VB mit der neuen VB beantragt.

Nach vier Wochen wre keine Eingangsbeststtigung der VB erfolgt. Die Registraturstelle habe die neue VB nicht registriert. Die VB werde vom BF gesucht.

Auf Anfrage bei der Geschftstelle des Bundesverfassungsgericht werde ihm fernmndlich mitgeteilt, dass laut Auskunft der wissenschaftlichen Abteilung des Bundesverfassungsgerichts die neue VB in die Akte der noch nicht entschiedene VB bernommen worden sei, weil sie in denselben Sachverhalt greife.


Meine Frage:

All das sei richtig, ich knnte nur nicht verstehen, weshalb sie nicht als eigene VB registriert worden ist.

Kann mir das jemand erklren?

MfG
JanaNatali
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Nrgler
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 08.05.2006
Beitrge: 532

BeitragVerfasst am: 29.01.07, 13:59    Titel: Antworten mit Zitat

VB?

Volks-Bank?

Volley-Ball?

Vegetarier-Bratwurst?

Wird Zeit, dass mal jemand Verfassungsbeschwerde gegen den Abkrzungswahn (AKWa) einlegt! Lachen
_________________
Nomen est Omen
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drlangeod
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 29.10.2005
Beitrge: 24
Wohnort: Mnchen

BeitragVerfasst am: 30.01.07, 14:09    Titel: Antworten mit Zitat

VB = Verfassungsbeschwerde

Es ist anzunehmen, dass die VBn tatschlich verbunden wurden.
Ich vermute aber, dass die zweite eingereichte VB - die erste VB beeinflusst hat.
Das sieht daher nicht schlecht aus, dass die VBn zumindest zur Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht angenommen werden.
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