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BVG-Urteil gesucht

 
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Peter Schlegel
Interessierter


Anmeldungsdatum: 15.02.2006
Beitrge: 14
Wohnort: Thailand

BeitragVerfasst am: 06.06.07, 17:59    Titel: BVG-Urteil gesucht Antworten mit Zitat

Ich habe ein Zitat aus einem BVG-Urteil (?) von 1983, aber keinerlei Angaben, aus welchem Anlass sich das Gericht aeussert. (Evtl. Verfassungsklage?)

Kann mir ein Forenmitglied mit genaueren Infos dienen? Herzlichen Dank!

Zitat

"Wer unsicher ist, ob abweichende Verhaltensweisen jederzeit notiert und als Information dauerhaft gespeichert, verwendet oder weitergegeben werden, wird versuchen, nicht durch solche Verhaltensweisen aufzufallen.

Wer damit rechnet, da etwa die Teilnahme an einer Versammlung oder einer Brgerinitiative behrdlich registriert wird und da ihm dadurch Risiken entstehen knnen, wird mglicherweise auf eine Ausbung seiner entsprechenden Grundrechte (Art 8, 9 GG) verzichten. Dies wrde nicht nur die individuellen Entfaltungschancen des Einzelnen beeintrchtigen, sondern auch das Gemeinwohl, weil Selbstbestimmung eine elementare Funktionsbedingung eines auf Handlungsfhigkeit und Mitwirkungsfhigkeit seiner Brger begrndeten freiheitlichen demokratischen Gemeinwesens ist."
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"Wer Sicherheit der Freiheit vorzieht ist zu Recht ein Sklave!" Aristoteles

"Es gibt zwei Dinge, bei deren Herstellung man besser wegschaut, damit einem nicht schlecht wird: Wurst und Gesetze!" Winston Churchill
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Kobayashi Maru
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 28.11.2005
Beitrge: 4524

BeitragVerfasst am: 06.06.07, 18:20    Titel: Antworten mit Zitat

Es handelt sich um das "Volkszhlungsurteil": Urteil vom 15.12.1983, 1 BvR 209/83 in NJW 84, 419
_________________
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Peter Schlegel
Interessierter


Anmeldungsdatum: 15.02.2006
Beitrge: 14
Wohnort: Thailand

BeitragVerfasst am: 06.06.07, 19:29    Titel: Das ging aber schnell! Herzlichen Dank! Antworten mit Zitat

Das ging aber schnell!

Herzlichen Dank!

Peter Schlegel
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