Navigationspfad: Home » Foren
Foren
recht.de :: Thema anzeigen - Art 146 ein Plebeszit??
Forum Deutsches Recht
Foren-Archiv von www.recht.de
Achtung: Keine Schreibmglichkeiten! Zu den aktiven Foren whlen Sie oben im Men "Foren aus!
 
 SuchenSuchen 

Art 146 ein Plebeszit??

 
Neuen Beitrag schreiben   Auf Beitrag antworten    recht.de Foren-bersicht -> Verfassungsrecht
Vorheriges Thema anzeigen :: Nchstes Thema anzeigen  
Autor Nachricht
JuriquetteJoghurette
Interessierter


Anmeldungsdatum: 26.06.2007
Beitrge: 5

BeitragVerfasst am: 26.06.07, 21:21    Titel: Art 146 ein Plebeszit?? Antworten mit Zitat

Auszug aus Art. 146 GG

Zitat:
..... verliert seine Gltigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist


Kann da jetzt jeder der sich eine neue Verfassung ausgedacht hat und das viele Geld besitzt (Internationale Konzern, russische Oligarchen, arabische lscheiche) um darber eine Volksabstimmung durchfhren zu lassen, auch wirklich ber eine neue Verfassung abstimmen lassen?
Wenn ja gibt es Instanzen die das Verhindern knnten?
_________________
SiggiNatur
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Gammaflyer
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 06.10.2004
Beitrge: 8793

BeitragVerfasst am: 26.06.07, 21:47    Titel: Antworten mit Zitat

In diesem Thread kam der erwhnte Artikel auch zur Diskussion.
Wre vielleicht interessant.

Was die Anwendbarkeit betrifft, fehlt es erstens an weiterer (bundes)gesetzlicher Regelung und zweitens an praktischer Erfahrung.
Prinzipiell kann das keiner verhindern, weil man dem Volk(DER Staatsgewalt) ja schlecht verbieten kann, sich eine neue Verfassung zu geben.
In wie weit jetzt das Ansinnen, eine neue Verfassung einzufhren, als verfassungsfeindlich und damit unterdrckbar zu beurteilen ist, wei ich jetzt spontan auch nicht.
_________________
Dass Laien am Rechtsverkehr teilnehmen ist zwar rgerlich aber eben unvermeidbar. spraadhans (cave: Ironie)
Forenregeln!
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
JuriquetteJoghurette
Interessierter


Anmeldungsdatum: 26.06.2007
Beitrge: 5

BeitragVerfasst am: 26.06.07, 22:01    Titel: Antworten mit Zitat

danke, so hnlich hatte ich mir das gedacht.
wie erwhnt bleibt nur noch offen ob es der Versuch der Einfhrung, verfassungsfeindlich ist oder mit ihr vereinbar ist.
_________________
SiggiNatur
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Michael A. Schaffrath
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 25.09.2004
Beitrge: 15339
Wohnort: Rom

BeitragVerfasst am: 27.06.07, 09:15    Titel: Antworten mit Zitat

Wenn Art. 146 GG das Ersetzen der Verfassung durch eine andere unter den dort aufgefhrten Bedingungen ausdrcklich erlaubt, kann eine Bestrebung, eine Verfassungsnderung auf diese Art und Weise durchzufhren, schlechterdings nicht "verfassungsfeindlich" sein.
Das wre nur dann der Fall, wenn die Bedingungen des Art. 20 IV GG erfllt wren, insbesondere wenn die neue Verfassung nicht mehr demokratisch i.S.d. Art. 20 II GG wre.
_________________
DefPimp: Mein Gott
Biber: N, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.

War mein Beitrag hilfreich? Bewerten Sie ihn durch Klick auf die grnen Punkte links unter meinem Namen.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
moro
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 19.06.2005
Beitrge: 1438

BeitragVerfasst am: 27.06.07, 16:12    Titel: Antworten mit Zitat

Art. 146 GG zielt auf Situationen wie 1848 oder 1919, auf einen historisch-poiltischen Paradigmenwechsel, nicht auf den 'Alltagsbetrieb' einer funktionierenden und im Wesentlichen konsentierten Demokratie.

Gru,
moro
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Beitrge vom vorherigen Thema anzeigen:   
Neuen Beitrag schreiben   Auf Beitrag antworten    recht.de Foren-bersicht -> Verfassungsrecht Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Seite 1 von 1

 
Gehen Sie zu:  
Sie knnen keine Beitrge in dieses Forum schreiben.
Sie knnen auf Beitrge in diesem Forum nicht antworten.
Sie knnen Ihre Beitrge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Sie knnen Ihre Beitrge in diesem Forum nicht lschen.
Sie knnen an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.


Powered by phpBB © 2001, 2005 phpBB Group
©  Forum Deutsches Recht 1995-2019. Anbieter: Medizin Forum AG, Hochwaldstraße 18 , D-61231 Bad Nauheim , RB 2159, Amtsgericht Friedberg/Hessen, Tel. 03212 1129675, Fax. 03212 1129675, Mail info[at]recht.de.