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[smurfix]

Der Titel sagt schon alles -- ist ein derartiger Club, in den de fakto jeder ab 18 reinkommt (wenn er zahlt und nicht wie Frankenstein Junior aussieht) eine Gaststätte im Sinne des Gaststättengesetzes?

(In solchen Clubs gibt es idR alkoholfreie Getränke umsonst, Alkoholika gegen Bares.)

Hintergrund meiner Frage ist das leidige Rauchverbot; der bayerische Gesetzesentwurf verweise da drauf.

[ktown]

Also die meißten dieser Clubs sind als Verein gemeldet um
erstens die Schanklizenz zu umgehen,
zweitens hat es wohl auch steuerrechtliche Gründe.
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[smurfix]

Die Clubs, die ich kenne, haben nirgendwo (Klingelschild, Impressum auf der Webseite, etc.pp.) einen Hinweis auf irgendeinen Verein. Soweit ich erkennen kann, sind sie als GbR oder von einer Einzelperson geführt.

Außerdem müssten sie mich doch, um das mit dem Umgehen wirksam durchführen zu können, erstmal für nen Abend oder so als Mitglied aufnehmen, oder? Geht das denn einseitig und ohne es mir auch nur mitzuteilen, geschweige denn meine Zustimmung?

[ktown]

mit dem Eintrittsgeld zahlt man den beitrag für eine "Tagesmitgliedschaft". Meißtens wird noch nach den Vornamen gefragt und in eine Liste eingetragen. Dmait ist die Tagesmitgliedschaft besiegelt.....

Mit dieser Regelung umgeht man auch die Verbote dieses Gewerbe in Bereiche zu eröffnen in den solche Clubs als gewerbe absolut verboten wären.
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[karli]

[smurfix]

[karli]

Hallo smurfix,
der Nichtraucherschutz betriff nicht nur Jugendliche.
Die Frage ist doch eigentlich, ob es sich hier um eine Gaststätte im Sinne des Gaststättengesetzes handelt und das dürfte sich doch mit §1 GastG schon ergeben.
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Wir machen das mit den Fähnchen!

[smurfix]

Ich finde das jetzt beschlossene bayerische GesundheitsSchutzGesetz echt super. Manchmal ist die tatsache, dass Politiker sich idR wie Kleinkinder aufführen (hier: Trotzreaktion ), doch zu was gut.

In Bayern sind solche Clubs inzwischen definitiv vom Rauchverbot betroffen, denn laut Ministerium brauchen geschlossene Vereinsversammlungen eine ordentliche Mitgliederstruktur -- Tagesmitgliedschaften, die noch dazu effektiv jeder kriegt, sind nicht drin.

Ob das je jemand durchsetzen wird (wir schicken die Zivilstreife in den Swingerclub? Wir zeigen die Betreiber selber an und stellen dadurch sicher dass wir da nie wieder reindürfen?), ist eine andere Frage.

[Petitfilou0]

Im Swingerclub gibt es doch normalerweise ausreichend Nebenräume, in denen das Rauchen sowieso untersagt ist
Somit ist der Nichtraucherschutz doch dort gegeben....

[smurfix]

Schön wärs.

Typischerweise ist der Bar-Bereich die Raucherzone, und alles Andere als ein abgeschlossener Raum. Mit anderen Worten: Der Gast kommt nicht an Getränke ran, ohne sich vollqualmen zu lassen. Schlimmer als in so mancher Eckkneipe.

[Petitfilou0]

Klar, hast du natürlich recht war auch nicht ganz ernst gemein, mein Beitrag, sorry....

Wie ist das übrigens in Spielhallen??? Ebenso wie in Gaststätten?

[karli]

[Petitfilou0]

@ karli, meist werden dort Getränke kostenlos angeboten- in deinem Text steht verabreicht, das heisst ja nicht zwangsläufig gegen Geld. Also müsste theoretisch in solchen Örtlichkeiten auch das Nichtrauchergesetz gelten....

[karli]

Ja, das sehe ich schon so.
Es wär ja sonst ein Leichtes, den Nichtraucherschutz zu umgehen, indem man einen höheren Eintritt nimmt und die Getränke oder Speisen kostenlos abgibt.
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