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Marke behindert normale Infos/ Verkauf ???

 
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MartinTrier
Gast





BeitragVerfasst am: 01.10.04, 12:11    Titel: Marke behindert normale Infos/ Verkauf ??? Antworten mit Zitat

Hallo,

wie ist das nun: Eine Person X hat eine Marke geschtzt, zB "Tomate". Leitklasse: Telekommunikation (Klasse 3Cool:

Kann die Person X dann seine Ansprche erfolgreich durchsetzen, wenn...
- irgendwer seine Tomaten im Web anbietet
- irgendwer Infos ber Tomaten im Web zur Verfgung stellt.
- irgendwer die Domain www.tomate.de hat.

Habe gerade einen "netten" Brief erhalten und frage mich, ob der Absender noch alle Tassen im Schrank hat - oder ob sowas in Deutschland mglich ist ?!? Bse
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MartinTrier
Gast





BeitragVerfasst am: 01.10.04, 12:14    Titel: Re: Marke behindert normale Infos/ Verkauf ??? Antworten mit Zitat

Sollte Klasse 38 heissen. Stattdessen hat der Comp daraus ein Smilie gemacht...
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Michael A. Schaffrath
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 25.09.2004
Beitrge: 15339
Wohnort: Rom

BeitragVerfasst am: 01.10.04, 12:16    Titel: Re: Marke behindert normale Infos/ Verkauf ??? Antworten mit Zitat

> Eine Person X hat eine Marke geschtzt, zB "Tomate". Leitklasse: Telekommunikation (Klasse 3Cool:

Grundstzlich mglich, da nicht glatt beschreibend fr die eingetragenen Klassen.

> - irgendwer seine Tomaten im Web anbietet
> - irgendwer Infos ber Tomaten im Web zur Verfgung stellt.

Grundstzlich nein. DIe Marke bietet nur Schutz gegen unbefugte Nutzung in den geschtzten Klassen.
Also keine Handhabe gegen die Verwendung des Begriffes "Tomate" fr Tomaten oder Bekleidung oder... (da auerhalb der Schutzklassen).
Auch keine Handhabe gegen befugte Nutzung innerhalb der Schutzklassen - etwa fr den Verkauf der Artikel "Tomate" des Markeninhabers.

Gegen Nutzung in den Bereichen, wo der Begriff allgemeinbeschreibend ist, schon mal gar nicht. Da knnte schon der Versuch u.U. ein Lschungsverfahren wegen bsglubiger Markenanmeldung rechtfertigen. Winken

> - irgendwer die Domain www.tomate.de hat.

Wenn Domain lter als Markeneintrag, dann sowieso keine Handhabe, selbst wenn auf der Domain Telekommunikationsdienstleistugnen erbracht werden.
Ansonsten gilt das oben gesagte.

> Habe gerade einen "netten" Brief erhalten und frage mich, ob der Absender noch alle Tassen im Schrank hat

Ist wohl eher nach dem Motto "Versuchen kann man's ja mal".
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Biber: N, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.

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MartinTrier
Gast





BeitragVerfasst am: 01.10.04, 12:28    Titel: Re: Marke behindert normale Infos/ Verkauf ??? Antworten mit Zitat

Vielen Dank !

Im Wesentlichen geht es ja um meine Domains, die ich nicht unerheblich beworben habe.
Meine Domain ist leider NICHT lter als die Marke. Aber die Domain beschreibt den Webinhalt ja glatt, es geht -um beim Beispiel zu bleiben- um Tomaten. So wie bei buch.de um Bcher.

Ausserdem sind meine Domainadressen etwas anders als die Marke: tomatenverkauf.de und becker-tomate.de

Nach meinem Rechtsempfinden wrde ich sagen, dass niemand einfach eine ganze Begriffswelt fr sich beanspruchen kann. Das wre ja so, als ob jemand mein Tomaten-Ladenschild "Tomaten-Becker" abmahnt, weil er Tomaten in der Klasse "Schilder" geschtzt hat.

Was meinen Sie: Anwalt oder Brief einfach ignorieren ?
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Michael A. Schaffrath
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 25.09.2004
Beitrge: 15339
Wohnort: Rom

BeitragVerfasst am: 01.10.04, 20:33    Titel: Re: Marke behindert normale Infos/ Verkauf ??? Antworten mit Zitat

Je nach Streitwert und Umfang Ihres eigenen gewerblichen Handelns (und damit auch der Bedeutung der Domain fr Sie) sollten Sie durchaus in Erwgung ziehen, einen Fachanwalt aufzusuchen.
Schlielich knnen wir hier - selbst wenn wir die tatschlichen Bezeichnungen kennen wrden - keine einem Expertenrat gleichwertige Beurteilung abgeben - vgl. meine Signatur.
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Gast






BeitragVerfasst am: 02.10.04, 01:21    Titel: Re: Marke behindert normale Infos/ Verkauf ??? Antworten mit Zitat

Sie sollten sich vor allem nicht auf die Infos aus dem Forum verlassen. Herr Schaffrath ist alles andere als ein Kenner der Materie. Sie sollten einen Anwalt aufsuchen. Nach Ablauf der gesetzten Frist droht eine einstweilige Verfgung.
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