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Hallo,
ist es eigentlich erlaub das ein vertrag sich automatisch verlängert wenn man keine Kündigung geschrieben hat? Also wenn z.B. am ende des Jahres ein Brief kommt in dem steht das man doch bitte den neuen Mitgliederbeitrag überweisen soll, diesen aber nicht weiter beachtet hat. Ich glaube mich zu Erinnern das bei Nicht-Kaufleuten ein Stillschweigen nicht als Zustimmung gewertet werden kann. Ist man also verpflichtet den Mitgliederbeitrag zu bezahlen? Wie ist die Rechtslage?
Vielen dank schon mal
Das dürfte darauf ankommen, was bei Vertragsabschluss vereinbart wurde oder, wenn es um einen Verein geht, was in der Satzung steht.
Dem hat man ja zu Beginn zugestimmt.
das bei Nicht-Kaufleuten ein Stillschweigen nicht als Zustimmung gewertet werden kann.
Das ist i. d. R. richtig, aber: Sie haben, egal ob Verein, Abo, Telefondienstleister etc, anfangs einen Vertrag unterschrieben in dem genau dieser Passus, die automatische Verlängerung, genannt ist.
Zustimmung durch Stillschweigen wäre der Fall, wenn Ihnen jemand ein Angebot unterbreitet, welches Sie dadurch annehmen, dass Sie nicht auf das Angebot reagieren, bzw. ablehnen durch eine Reaktion ihrerseits. Bin mir garnicht sicher, ob das heute überhaupt noch praktiziert wird, war aber früher in bestimmten Branchen unter Kaufleuten durchaus üblich. _________________ Auf die besten Motive trifft man, wenn man keine Kamera dabei hat. (Murphys Foto-Gesetz)
Ich habe meine feste Meinung - bitte verwirren Sie mich nicht durch Tatsachenfeststellungen.
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