Navigationspfad: Home » Foren
Foren
recht.de :: Thema anzeigen - Nutzungsrecht
Forum Deutsches Recht
Foren-Archiv von www.recht.de
Achtung: Keine Schreibmglichkeiten! Zu den aktiven Foren whlen Sie oben im Men "Foren aus!
 
 SuchenSuchen 

Nutzungsrecht

 
Neuen Beitrag schreiben   Auf Beitrag antworten    recht.de Foren-bersicht -> Baurecht
Vorheriges Thema anzeigen :: Nchstes Thema anzeigen  
Autor Nachricht
hermann
Gast





BeitragVerfasst am: 28.09.04, 05:52    Titel: Nutzungsrecht Antworten mit Zitat

Ab wann erlischt bei einem Leerstand das Nutzungsrecht bei Wohnen und bei Gewerbe?
Wo steht dazu was? Lndersache? Bund?
Mit Bitte um Gesetz- oder Angabe der Verordnung.
Nach oben
Baurechtler
Interessierter


Anmeldungsdatum: 25.09.2004
Beitrge: 6

BeitragVerfasst am: 28.09.04, 06:52    Titel: Re: Nutzungsrecht Antworten mit Zitat

Hallo,

die Frage ist nicht einfach zu beantworten, ob eine einmal erteilte Baugenehmigung wegen (vorbergehendem) Leerstand unwirksam wird. Aus dem Gesetz kann man das nicht herauslesen. Rechtsprechung dazu gibt es aber. Es kommt aber immer auf die Umstnde des Einzelfalles an.

Um evtl. was dazu sagen zu knnen, msste der Sachverhalt nher erlutert werden.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Hermann
Gast





BeitragVerfasst am: 29.09.04, 05:48    Titel: Re: Nutzungsrecht Antworten mit Zitat

Hallo,
konkret wurde ein Rittergut in Sachsen von den Alteigentmern zurckgekauft. Das Herrenhaus wurde in Absprache mit dem rtlichen Bauamt renoviert. Nach drei Jahren kommt nun die Stadt an und mchte nachtrglich eine Baugenehmigung.
150 Jahre lang wurde das Gebude bis 1945 von der Familie zum Wohnen genutzt.
1945 war nachdem das russische Lazarett abgezogen war das Gebude zum Wohnen fr Flchtlinge genutzt. Spter zog eine Schule ein. Das Gebude wurde jedoch nie offiziell umgenutz. 1996 kaufte ein Mnchner Unternehmer das Gabude und nutzte es als Zweitwohnsitz. 2001 kauften die Alteigentmer das Gebude.
Ist nicht im Sinne des GG 14 eine Rehabilitation fr zu Unrecht begangene Enteignung schon Grund genug die Familientradition weiterfhren zu drfen?
mfg
Hermann
Nach oben
Baurechtler
Interessierter


Anmeldungsdatum: 25.09.2004
Beitrge: 6

BeitragVerfasst am: 29.09.04, 06:28    Titel: Re: Nutzungsrecht Antworten mit Zitat

Hallo,

das Bundesverwaltungsgericht hat dieses Jahr (B. v. 06.01.04; 4 B 72.03) eine Beschwerde gegen eine Entscheidung des VGH B-W. zurckgewiesen und dazu u.a. folgende Leitstze aufgestellt.

1. Eine ursprnglich baurechtliche genehmigte Nutzung ist von einer Baugenehmigung nicht mehr gedeckt,wenn sie ber einen lngeren Zeitraum nicht mehr ausgebt wird und die Verkehrsauffassung mit ihrer Wiederaufnahme nicht mehr rechnet.

2. Die Verkaufsauffassung rechnet regelmig nicht mehr mit der Wiederaufnahme einer genehmigten Nutzung bei einer Unterbrechung von mehr als zwei Jahren.

Die Entscheidung msste ber die Hompage des Bundesverwaltungsgerichts zu finden sein.

Die Behrde drfte demnach im Recht sein, wenn sie fr eine knftige Wohnnutzung ein Nutzungsnderungsverfahren voraussetzt.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Gast






BeitragVerfasst am: 02.10.04, 18:16    Titel: Re: Nutzungsrecht Antworten mit Zitat

Wenn das so stimmt, kann dann eine Nutzungsnderung zurck zum Wohnen berhaupt erteilt werden ?
Nach oben
peter.f
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 28.09.2004
Beitrge: 30

BeitragVerfasst am: 03.10.04, 18:17    Titel: Re: Nutzungsrecht Antworten mit Zitat

Wenn das Grundstck, wie ich vermute, im Aussenbereich liegt, dann kann eine Nutzungsnderung Schwierigkeiten bereiten. Sollte es sich um ein die Kulturlandschaft prgendes Gebude handeln ist eine erleichterte Nutzungsnderung evtl. mglich nach 35 Abs. 4 BauGB.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Beitrge vom vorherigen Thema anzeigen:   
Neuen Beitrag schreiben   Auf Beitrag antworten    recht.de Foren-bersicht -> Baurecht Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Seite 1 von 1

 
Gehen Sie zu:  
Sie knnen keine Beitrge in dieses Forum schreiben.
Sie knnen auf Beitrge in diesem Forum nicht antworten.
Sie knnen Ihre Beitrge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Sie knnen Ihre Beitrge in diesem Forum nicht lschen.
Sie knnen an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.


Powered by phpBB © 2001, 2005 phpBB Group
©  Forum Deutsches Recht 1995-2019. Anbieter: Medizin Forum AG, Hochwaldstraße 18 , D-61231 Bad Nauheim , RB 2159, Amtsgericht Friedberg/Hessen, Tel. 03212 1129675, Fax. 03212 1129675, Mail info[at]recht.de.