Unsere Website verwendet Cookies, um Ihnen eine bestmögliche Funktionaliät zu gewährleisten. Auch unserer Werbepartner Google verwendet Cookies. Wenn Sie auf der Seite weitersurfen, stimmen Sie der Cookie-Nutzung zu. Ich stimme zu.
Verfasst am: 29.09.04, 16:24 Titel: Bezug auf Patentschrift erlaubt ?
Servus
Ich würde mich gern in einer Broschüre über unser neues Wassersystem auf ein Patent berufen. Allerdings gehört dieses Patent nicht mir, es stellt aber quasi einen wichtigen Denkanstoss für unser neues Wassersystem dar.
Kann ich mich darauf berufen (und zB den Erfinder oder Patentnamen/ Nummer nennen) oder brauche ich dafür die Genehmigung des Patentinhabers ?
Grundsätzlich spricht da nichts gegen.
Zum einen ist weder der Name des Erfinders noch der des Patentgegenstandes in der Regel markenrechtlich geschützt. Und selbst wenn er es wäre, handelte es sich hier nicht um eine markenmäßige, sondern eine herkunftsbezeichnende Benutzung des Kennzeichens (vgl. "Handyhalterung für Nokia" vs. "Nokia-Handyhalterung").
Die Patentnummer ist erst recht unbedenklich.
Problematisch wird es nur dann, wenn Sie wirklich eine markenmäßige *unbefugte* Nutzung beabsichtigen - etwa in der Art "Unser Produkt verwendet eine Methode im Stile des Blubb-Patents von Hans Müller".
Ansonsten käme evtl. noch Wettbewerbsrecht in Frage. _________________ DefPimp: Mein Gott
Biber: Nö, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.
War mein Beitrag hilfreich? Bewerten Sie ihn durch Klick auf die grünen Punkte links unter meinem Namen.
Ich würde mich gern in einer Broschüre über unser neues Wassersystem auf ein Patent berufen. Allerdings gehört dieses Patent nicht mir, es stellt aber quasi einen wichtigen Denkanstoss für unser neues Wassersystem dar.
Patente duerfen natuerlich zitiert werden.
Problem 1: Es muss klar sein, dass das Patent nicht ihnen gehoert, sie wuerden sonst ja quasi mit dem Patent ihres Konkurenten werben!
Problem 2: Wenn das Patent als "Denkanstoss" gedient hat und ihr Patent auf diesem Patent aufbaut, koennten Lizenszahlungen faellig werden.
Sie können keine Beiträge in dieses Forum schreiben. Sie können auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten. Sie können Ihre Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten. Sie können Ihre Beiträge in diesem Forum nicht löschen. Sie können an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.
Suchen
