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[Maria Linder]

Hallo,

ich schreibe gerade einen Werbetext für eine Broschüre, und der Hersteller dieser Maschinen möchte damit werben, dass er ein Produkt der Marke XY besonders gut verarbeiten kann. Es soll nur eine textliche Erwähnung des Namens sein, keine Verwendung von Logos o.ä.

javascript:emoticon('') Ist das rechtlich erlaubt?
javascript:emoticon('') Muss gegebenenfalls der Markeninhaber informiert werden (es sind recht viele Markennamen, deshalb die Frage)

Danke für Informationen zur Rechtslage!

[Gerd aus Berlin]

Als Student war ich Kunde eines Schrotthändlers, der gebrauchte Ersatzteile für "Rönos" anbot. Damit warb er auch. Womit sollte er auch sonst werben? "Ersatzteile für ungenannte französische Kleinwagen"?

Entscheidend ist, dass er keinem Mitbewerber auf die Füße tritt, und dass er keinen falschen Eindruck erweckt, also dass er der lokale Generalvertreter für Rönos wäre oder so, oder dass er die Kunden sonstwie in die Irre führt.

Übrigens wirbt Pekilan damit, dass sie Druckertinte für Pewlett-Hackord verkaufen. Natürlich ohne Fremdlogo, aber mit Namen in Druchschrift.

Gruß aus Berlin, Gerd

[Maria Linder]

Die Antwort klingt rechtsehr logisch!

[rettich]

Hier noch die gesetzliche Grundlage:

§ 23 MarkenG

Benutzung von Namen und beschreibenden Angaben, Ersatzteilgeschäft
Der Inhaber einer Marke oder einer geschäftlichen Bezeichnung hat nicht das Recht, einem Dritten zu untersagen, im geschäftlichen Verkehr

1.
dessen Namen oder Anschrift zu benutzen,

2.
ein mit der Marke oder der geschäftlichen Bezeichnung identisches Zeichen oder ein ähnliches Zeichen als Angabe über Merkmale oder Eigenschaften von Waren oder Dienstleistungen, wie insbesondere ihre Art, ihre Beschaffenheit, ihre Bestimmung, ihren Wert, ihre geographische Herkunft oder die Zeit ihrer Herstellung oder ihrer Erbringung, zu benutzen, oder

3.
die Marke oder die geschäftliche Bezeichnung als Hinweis auf die Bestimmung einer Ware, insbesondere als Zubehör oder Ersatzteil, oder einer Dienstleistung zu benutzen, soweit die Benutzung dafür notwendig ist,

sofern die Benutzung nicht gegen die guten Sitten verstößt.