Navigationspfad: Home » Foren
Foren
recht.de :: Thema anzeigen - Dummheit geht um, Vorsicht ansteckend
Forum Deutsches Recht
Foren-Archiv von www.recht.de
Achtung: Keine Schreibmöglichkeiten! Zu den aktiven Foren wählen Sie oben im Menü "Foren aus!
 
 SuchenSuchen 

Dummheit geht um, Vorsicht ansteckend
Gehen Sie zu Seite 1, 2, 3, 4  Weiter
 
Neuen Beitrag schreiben   Auf Beitrag antworten    recht.de Foren-Übersicht -> Recht und Politik
Vorheriges Thema anzeigen :: Nächstes Thema anzeigen  
Autor Nachricht
ZetPeO
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 14.07.2006
Beiträge: 2166

BeitragVerfasst am: 23.07.08, 10:54    Titel: Dummheit geht um, Vorsicht ansteckend Antworten mit Zitat

Ich bin heute von lautem Gelächter und sehr lauten Schreien aufgewacht.

Gelacht hat die Dummheit geschrieen Justitia.

Dummheit geht um, Vorsicht ansteckend.

Gr.
ZetPeO
_________________
Manche Menschen haben einen Gesichtskreis vom Radius Null und nennen ihn ihren Standpunkt
David Hilbert

Wenn die Sonne der Weisheit tief steht, werfen auch geistige Zwerge lange Schatten.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
spraadhans
FDR-Moderator


Anmeldungsdatum: 26.11.2005
Beiträge: 7758
Wohnort: SMS Bayern

BeitragVerfasst am: 23.07.08, 11:02    Titel: Antworten mit Zitat

Sollen sie doch...
_________________
It's not about left or right, it's about right and wrong.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Roni
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 21.01.2005
Beiträge: 4287

BeitragVerfasst am: 23.07.08, 12:06    Titel: Antworten mit Zitat

hallo

nun müssen die nur noch sämtliche Mafiosos die entsprechenden Ämter wählen Auf den Arm nehmen

Gruß roni
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Old Piper
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 14.09.2004
Beiträge: 2538

BeitragVerfasst am: 23.07.08, 12:38    Titel: Antworten mit Zitat

Ist doch ein temporär ziemlich begrenztes 'Problem'. Hat es eigentlich je ein italienischer Regierungschef bis zum Ende seiner regulären Amtszeit geschafft?
_________________
MfG
Old Piper
_____________________
Behörden- und Gerichtsentscheidungen sind zwar oft recht mäßig, aber meistens rechtmäßig.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
carn
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 15.02.2006
Beiträge: 2872

BeitragVerfasst am: 23.07.08, 13:23    Titel: Antworten mit Zitat

Ist das nicht normal, dass ein Regierungschef fuer seine Amtszeit immunitaet geniesst?

Warum sollte das in Italien nicht genauso sein wie in anderen Laendern?

(Bitte keine Argumente, dass Berlusconi bestechlich, kriminell und/oder mit der Mafia kooperiert - er ist unschuldig bis zum Beweis des Gegenteils.)
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
comander01
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 02.12.2005
Beiträge: 1604
Wohnort: near lake constanz

BeitragVerfasst am: 23.07.08, 13:30    Titel: Antworten mit Zitat

Ich denke, dass Berlusconi bestechlich ist, kriminell und/oder mit der Mafia kooperiert.....
Verlegen

Die Frage ist doch, ob der Regierungschef, der eben leider über einen gewissen Zeitraum hinweg Immunität genießt, diese Straffreiheit auch noch über seine Regierungszeit hinweg festlegen möcht eund dies wohl auch schon fast erreicht hat.
_________________
Beste Grüße

der comander01
--------------------
....es heißt comander01... comander01 ... mit einem - m - ,nicht mit - mm - und mit ner 01 hintendran, so viel Zeit muss sein!
Ist denn das soooo schwer? ? ?
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
carn
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 15.02.2006
Beiträge: 2872

BeitragVerfasst am: 23.07.08, 13:34    Titel: Antworten mit Zitat

comander01 hat folgendes geschrieben::

Die Frage ist doch, ob der Regierungschef, der eben leider über einen gewissen Zeitraum hinweg Immunität genießt, diese Straffreiheit auch noch über seine Regierungszeit hinweg festlegen möcht eund dies wohl auch schon fast erreicht hat.


Davon lese ich nichts in dem Artikel:
"Damit muss er bis zum Ende seiner fünfjährigen Amtszeit die Justiz nicht mehr fürchten."

"Das neue Gesetz garantiert den vier ranghöchsten Politikern im Staat jedoch nur für die Dauer ihrer Amtszeit Immunität - und nicht bei einem Wechsel auf einen anderen dieser vier Posten. Sollte etwa Berlusconi nach seinem Ausscheiden als Regierungschef Präsident werden, muss er mit einer Strafverfolgung rechnen"
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
comander01
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 02.12.2005
Beiträge: 1604
Wohnort: near lake constanz

BeitragVerfasst am: 23.07.08, 13:41    Titel: Antworten mit Zitat

Stimmt, dazu steht auch nix in dem Artikel, aber es gibt ja nicht nur diesen Artikel zu diesem Thema. Mit den Augen rollen
Wenn man dieses Hickhack schon längere Zeit verfolgt, ist einem schon klar, das olle Berlusconi weiter in diese Richtung arbeiten wir, da selbst dieser Napoleon-Verschnitt weiß, dass er nicht bis ans Lebensende Chefe' bleiben kann. Das Spiel hat er wohl schon einmal durchgezogen, so oder so ähnlich, mit seinem eigenen Medienkonzern im Rücken auch gar nicht so schwer für ihn.
_________________
Beste Grüße

der comander01
--------------------
....es heißt comander01... comander01 ... mit einem - m - ,nicht mit - mm - und mit ner 01 hintendran, so viel Zeit muss sein!
Ist denn das soooo schwer? ? ?
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
ZetPeO
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 14.07.2006
Beiträge: 2166

BeitragVerfasst am: 23.07.08, 13:42    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat carn
Zitat:
Ist das nicht normal, dass ein Regierungschef fuer seine Amtszeit immunitaet geniesst?

Die kann aber aufgehoben werden.

Gr.
ZetPeO
_________________
Manche Menschen haben einen Gesichtskreis vom Radius Null und nennen ihn ihren Standpunkt
David Hilbert

Wenn die Sonne der Weisheit tief steht, werfen auch geistige Zwerge lange Schatten.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Old Piper
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 14.09.2004
Beiträge: 2538

BeitragVerfasst am: 23.07.08, 13:49    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
Ist das nicht normal, dass ein Regierungschef fuer seine Amtszeit immunitaet geniesst?

Aber doch nicht für vor der Amtszeit begangene Taten, oder doch?
_________________
MfG
Old Piper
_____________________
Behörden- und Gerichtsentscheidungen sind zwar oft recht mäßig, aber meistens rechtmäßig.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
carn
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 15.02.2006
Beiträge: 2872

BeitragVerfasst am: 23.07.08, 13:59    Titel: Antworten mit Zitat

ZetPeO hat folgendes geschrieben::
Zitat carn
Zitat:
Ist das nicht normal, dass ein Regierungschef fuer seine Amtszeit immunitaet geniesst?

Die kann aber aufgehoben werden.

Gr.
ZetPeO

Woran erkennt man, dass das in Italien jetzt nicht auch so ist?

Zumindest in fruheren Zeiten galten schon mal Immunitaeten und zwar fuer alle Parlamentarier, die aufgehoben werden konnten:
http://ourworld.compuserve.com/homepages/BWiedemann/Italien_1.7.html
"Zudem schützte die Immunität alle Politiker von Rang vor richterlichen Ermittlungen - DC und PSI nutzten dieses Instrument exzessiv, fast immer wurden Anträge auf Aufhebung der Immunität abgeschmettert."
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Gammaflyer
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 06.10.2004
Beiträge: 8793

BeitragVerfasst am: 23.07.08, 14:00    Titel: Antworten mit Zitat

Old Piper hat folgendes geschrieben::
Zitat:
Ist das nicht normal, dass ein Regierungschef fuer seine Amtszeit immunitaet geniesst?

Aber doch nicht für vor der Amtszeit begangene Taten, oder doch?

Hab ich mich auch gefragt.
Unser Art. 46 II GG scheint da aber nicht zu differenzieren.
_________________
Dass Laien am Rechtsverkehr teilnehmen ist zwar ärgerlich aber eben unvermeidbar. spraadhans (cave: Ironie)
Forenregeln!


Zuletzt bearbeitet von Gammaflyer am 23.07.08, 14:03, insgesamt 2-mal bearbeitet
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
carn
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 15.02.2006
Beiträge: 2872

BeitragVerfasst am: 23.07.08, 14:02    Titel: Antworten mit Zitat

Old Piper hat folgendes geschrieben::
Zitat:
Ist das nicht normal, dass ein Regierungschef fuer seine Amtszeit immunitaet geniesst?

Aber doch nicht für vor der Amtszeit begangene Taten, oder doch?


Fuer die Taten geniesst meines Wissens eh niemand Immunitaet, sondern die Immunitaet schraenkt die Strafverfolgung waehrend der Amtszeit ein.
Aber keine Idee wie das ist, wenn gegen jemand Anklage erhoben wurde und der kommt dann in den BT. Weis da jemand was?
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Gammaflyer
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 06.10.2004
Beiträge: 8793

BeitragVerfasst am: 23.07.08, 14:05    Titel: Antworten mit Zitat

carn hat folgendes geschrieben::
Aber keine Idee wie das ist, wenn gegen jemand Anklage erhoben wurde und der kommt dann in den BT. Weis da jemand was?

Für die Frage bietet sich Absatz 4 des genannten Artikels an.
_________________
Dass Laien am Rechtsverkehr teilnehmen ist zwar ärgerlich aber eben unvermeidbar. spraadhans (cave: Ironie)
Forenregeln!
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Redfox
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 31.10.2005
Beiträge: 8443
Wohnort: Am Meer

BeitragVerfasst am: 23.07.08, 14:06    Titel: Antworten mit Zitat

carn hat folgendes geschrieben::
Ist das nicht normal, dass ein Regierungschef fuer seine Amtszeit immunitaet geniesst?


Keine Ahnung, was da normal ist.

Bei uns ist es jedenfalls nicht so.
_________________
Toleranz sollte eigentlich nur eine vorübergehende Gesinnung sein: Sie muß zur Anerkennung führen. Dulden heißt beleidigen. (Goethe, Maximen und Reflexionen).
無爲 / 无为
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Beiträge vom vorherigen Thema anzeigen:   
Neuen Beitrag schreiben   Auf Beitrag antworten    recht.de Foren-Übersicht -> Recht und Politik Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Gehen Sie zu Seite 1, 2, 3, 4  Weiter
Seite 1 von 4

 
Gehen Sie zu:  
Sie können keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Sie können auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Sie können Ihre Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Sie können Ihre Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Sie können an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.


Powered by phpBB © 2001, 2005 phpBB Group
©  Forum Deutsches Recht 1995-2019. Anbieter: Medizin Forum AG, Hochwaldstraße 18 , D-61231 Bad Nauheim , RB 2159, Amtsgericht Friedberg/Hessen, Tel. 03212 1129675, Fax. 03212 1129675, Mail info[at]recht.de.