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[yoshigap]

Wir vertriebn eine Maschine, auf der verschiedene Produkte angewählt und ausgegeben werden können. Nun besteht die Möglichkeit, dass der Käufer der Maschine einen Film oder Bilder mit Ton auf einem Chip in der Maschine hinterlegen kann, so dass bei der Produktausgabe der gewünschte Film abgespielt oder das Bild angezeigt werden kann.

Wir wollen zwar die Inhalte dieser Filme/Bilder grob prüfen, bevor wir den Film für den Kunden freigeben, daher wird auch die Konvertierung und Kopie über uns laufen. Wir wollen zum Beispiel bestimmte Inhalte nicht auf unsere Maschine gezeigt haben (z.B. pornografisches oder politisch extremes Material), wollen aber natürlich nicht für die Inhalte haften. Welche Art Vertrag muss ich nun einem Kunden vorlegen der unsere Haftung ausschließt? Kann das jeder Anwalt für uns erledigen oder brauchen wir hier einen Fachanwalt für Medienrecht?

[Gerd aus Berlin]

Die Sorgfaltspflicht eines Menschen, der ein Werk eines anderen
abtippt, kopiert, entwickelt, vergrößert, an die Wand malt oder in einen Chip implantiert,
beschränkt sich doch auf das Übliche:
Wenn man sieht, dass da zum Umsturz der Regierung aufgerufen wird oder Kinder missbraucht werden, dann sollte man zusehen, dass man nicht Mit-Täter wird.

Dagegen hilft auch kein Vertrag. Ansonsten wird bei Urheberrechtsverstößen selten der Setzer oder der Drucker belangt, sondern der Verleger, Herausgeber, Redakteur undoder Autor. Da braucht es dann keinen Vertrag.

Gruß aus Berlin, Gerd

[yoshigap]

Vielen Dank für die HInweise.

Wir haben inzwischen eine Art Kodex erstellt, was nicht erlaubt ist (hier war der Verweis auf das Strafrecht hilfreich ) und einen Vertrag mit dem Kunden, der das Thema Bild-, Ton- und sonstige Rechte regelt.

Noch eine Frage - ich weiß, es ist Haarspalterei: Wie sieht es mit Inhalten aus, die unserem Geschmack widersprechen oder nicht zur Firmenphilosophie passen - kann ich die einfach ablehnen oder könnte der Kunde sich eine Veröffentlichung erstreiten?