Navigationspfad: Home » Foren
Foren
recht.de :: Thema anzeigen - Landrat verweigert Auskunft/Stellungnahme
Forum Deutsches Recht
Foren-Archiv von www.recht.de
Achtung: Keine Schreibmglichkeiten! Zu den aktiven Foren whlen Sie oben im Men "Foren aus!
 
 SuchenSuchen 

Landrat verweigert Auskunft/Stellungnahme

 
Neuen Beitrag schreiben   Auf Beitrag antworten    recht.de Foren-bersicht -> Verwaltungsrecht
Vorheriges Thema anzeigen :: Nchstes Thema anzeigen  
Autor Nachricht
Petra66
Interessierter


Anmeldungsdatum: 03.11.2004
Beitrge: 9

BeitragVerfasst am: 04.11.08, 15:53    Titel: Landrat verweigert Auskunft/Stellungnahme Antworten mit Zitat

Hallo,

ich habe nun den Landrat mehrmals angeschrieben und um eine Antwort bzw. Stellungnahme im Bezug auf die Mllentsorgung usw. gebeten.
Obwohl ich im nun eine Frist zur Beantwortung gesetzt hab, stellt er sich tot Bse
Hat er keine Auskunftspflicht Frage
Wenn ja, auf welches Gesetzt kann ich mich berufen?

Vielen Dank

Martina
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
cmd.dea
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 31.05.2008
Beitrge: 1872
Wohnort: Hessen

BeitragVerfasst am: 04.11.08, 16:03    Titel: Antworten mit Zitat

Natrlich hat ein Landrat keine Pflicht, jede von irgendwem zu irgendeinem Thema gestellte Frage zu beantworten.

Ob ein konkretes Auskunftsinteresse und ein Auskunftsanspruch besteht, kommt auf den konkreten Einzelfall und die Art der Betroffenheit des Fragestellers kann, kann hier also aufgrund der allgemein gehaltenen Darstellung nicht beantwortet werden.

Gru
Dea
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Oktavia
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 15.02.2008
Beitrge: 1236

BeitragVerfasst am: 04.11.08, 18:47    Titel: Antworten mit Zitat

Es gibt ein PolitikerInnenbeschleunigungstool, landlufig nennt man das Programm "Presse3.0". Lachen
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Ronny1958
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 19.08.2005
Beitrge: 6981
Wohnort: "Kchenjunges" Lndle

BeitragVerfasst am: 04.11.08, 19:03    Titel: Antworten mit Zitat

Wenn man ja wte um was es geht, knnte man auch ne Antwort geben.

Bisschen mehr Butter bei die Fische wre nicht unvorteilhaft.


Gre
Ronny Winken
_________________
Vielen Dank auch fr die positiven Bewertungen. Winken
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Petra66
Interessierter


Anmeldungsdatum: 03.11.2004
Beitrge: 9

BeitragVerfasst am: 05.11.08, 16:59    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo,

es geht hier u.a. um :
Die Befrderungspflicht von Schulkindern...
Bereitstellung von Park-/Stellpltzen

MfG
Martina
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Tastenspitz
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 05.07.2007
Beitrge: 4335
Wohnort: Memmingen

BeitragVerfasst am: 05.11.08, 17:05    Titel: Antworten mit Zitat

Petra66 hat folgendes geschrieben::
Hallo,

es geht hier u.a. um :
Die Befrderungspflicht von Schulkindern...
Bereitstellung von Park-/Stellpltzen

MfG
Martina

Hallo PetraMartina
Und was hat das jetzt bitte mit Mllentsorgung zu tun? Das ganze klingt nach einem umfangreichen Fragenkatalog.....
_________________
...Sffig wie zwei Weissbiere
Prost | ~Prost
Gesetze sind eine milungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
Wer ist dein Freund?
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Ronny1958
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 19.08.2005
Beitrge: 6981
Wohnort: "Kchenjunges" Lndle

BeitragVerfasst am: 05.11.08, 17:33    Titel: Antworten mit Zitat

So wie mir wird es dem Landrat gehen:

Railwaystation?

EDIT:

Selbst wenn ich jetzt den Sachverhalt immer noch nicht verstehe, um den es geht.

Ich stelle mir gerade eine solche Anfrage bei uns vor:

Mindestens vier Fachbereiche wren da betroffen, wenn die Mllentsorgung auch noch ein Thema sein sollte, dann wre der eigenbetrieb zustzlich dabei.

Alleine um die Anfragen in den jeweiligen zu beantworten wren bestimmt vier Wochen ntig, ggf.mehr wenn man eine etwas undiffrenzierte Anfrage unterstellt, die von mehreren gleichzeitig zu bearbeiten wre.

Und der Landrat wre zwar fr alles verantwortlich, aber in den einzelnen Fachbereichen erstmal etwas ahnungslos.

Gre
Ronny Winken
_________________
Vielen Dank auch fr die positiven Bewertungen. Winken
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Petra66
Interessierter


Anmeldungsdatum: 03.11.2004
Beitrge: 9

BeitragVerfasst am: 06.11.08, 15:59    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo,

bei den an den Landrat gesendeten Fragen geht es

1. Um eine Beschwerde bez. Mlgebhrenverordnung
2. Verdacht der Verletzung der Befrderungspflicht v. Schulkindern
3. Nichteinhaltung der verordneten und vorgeschr. Stellpltze d.d. Landratsamt

Gruss
Martina
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Tastenspitz
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 05.07.2007
Beitrge: 4335
Wohnort: Memmingen

BeitragVerfasst am: 06.11.08, 16:17    Titel: Antworten mit Zitat

Petra66 hat folgendes geschrieben::
Hallo,

bei den an den Landrat gesendeten Fragen geht es

1. Um eine Beschwerde bez. Mlgebhrenverordnung
2. Verdacht der Verletzung der Befrderungspflicht v. Schulkindern
3. Nichteinhaltung der verordneten und vorgeschr. Stellpltze d.d. Landratsamt

Gruss
Martina

Solche Anfragen sollte man einzeln an das entsprechende Resort senden (siehe auch Ronnys Tipp). Dann klappts vielleicht auch mit der Antwort.... Winken
_________________
...Sffig wie zwei Weissbiere
Prost | ~Prost
Gesetze sind eine milungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
Wer ist dein Freund?
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Petra66
Interessierter


Anmeldungsdatum: 03.11.2004
Beitrge: 9

BeitragVerfasst am: 06.11.08, 22:07    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo,

es geht mir doch nur darum, ob der Landrat oder einer seiner Mitarbeiter meine Fragen einfach ignorieren kann.
Mir wurde einmal in einer anderen Angelegenheit mitgteilt, dass ich eine Antwort erhalten muss.
Sollte sich die Beantwortung verzgern, htte ich Anspruch auf einen Zwischenbericht.

Gruss
Martina
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Beitrge vom vorherigen Thema anzeigen:   
Neuen Beitrag schreiben   Auf Beitrag antworten    recht.de Foren-bersicht -> Verwaltungsrecht Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Seite 1 von 1

 
Gehen Sie zu:  
Sie knnen keine Beitrge in dieses Forum schreiben.
Sie knnen auf Beitrge in diesem Forum nicht antworten.
Sie knnen Ihre Beitrge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Sie knnen Ihre Beitrge in diesem Forum nicht lschen.
Sie knnen an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.


Powered by phpBB © 2001, 2005 phpBB Group
©  Forum Deutsches Recht 1995-2019. Anbieter: Medizin Forum AG, Hochwaldstraße 18 , D-61231 Bad Nauheim , RB 2159, Amtsgericht Friedberg/Hessen, Tel. 03212 1129675, Fax. 03212 1129675, Mail info[at]recht.de.