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recht.de :: Thema anzeigen - Ein Grundstck, aber doppelte Kosten bei Straenbeleuchtung?
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Ein Grundstck, aber doppelte Kosten bei Straenbeleuchtung?

 
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RedCowboy
noch neu hier


Anmeldungsdatum: 13.10.2008
Beitrge: 2

BeitragVerfasst am: 21.11.08, 19:30    Titel: Ein Grundstck, aber doppelte Kosten bei Straenbeleuchtung? Antworten mit Zitat

Hallo,

muss ich doppelt zahlen, wenn ich an einer Straenecke wohne und die Stadt montiert neue Straenlaternen, dessen Kosten, durch Erhebung eines Straenausbaubeitrages, auf die Anwohner verteilt werden. Der Eingang zu meinem Grundstck befnde sich nur an einer Strae, meiner Postanschrift. Aber die Grenze meines Grundes lge an einer zweiten an. Msste ich fr diese Strae nun auch einen Straenausbaubeitrag zahlen. Bsp.: fr Strae a) 75%, mit Eingang und der Postanschrift. Fr Strae b) 40%, obwohl diese nur am Grundstck entlang fhrt. Das wren dann aber mehr als 100 % und damit doch unfair(unrecht).

Danke fr eure Hilfe!
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emi 10
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 19.07.2008
Beitrge: 199

BeitragVerfasst am: 21.11.08, 22:18    Titel: Antworten mit Zitat

Wenn das Grundstck an zwei Straen angrenzt, mu fr jede Strae anteilig die Kosten getragen werden. Kommunalabgaben ect.
Der Eingang spielt hier keine Rolle.

Zitat:
Das wren dann aber mehr als 100 % und damit doch unfair(unrecht)

Die Addition und diese Ansicht ist falsch.
Jede Strae ist fr sich allein zu betrachten. Was hat die eine Strae mit der anderen zu tun? Nichts, auer das sie einen gemeinsamen Eckpunkt haben.
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Lucky
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 31.12.2004
Beitrge: 4099

BeitragVerfasst am: 22.11.08, 09:54    Titel: Antworten mit Zitat

emi 10 hat folgendes geschrieben::
Wenn das Grundstck an zwei Straen angrenzt, mu fr jede Strae anteilig die Kosten getragen werden. Kommunalabgaben ect.
Der Eingang spielt hier keine Rolle.....

Sehe ich ganz genauso.
MfG
Lucky
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Erich Bauer
FDR-Moderator


Anmeldungsdatum: 13.09.2004
Beitrge: 624
Wohnort: Darmstadt

BeitragVerfasst am: 22.11.08, 17:39    Titel: Antworten mit Zitat

Grundstzlich muss im Straen(ausbau)beitragsrecht fr jede Strae gezahlt werden, an die ein Grundstck anliegt. Um diese zustzliche Belastung mehrfach erschlossener Grundstcke - meist Eckgrundstcke - abzumildern, sehen die gemeindlichen Satzungen vielfach eine Vergnstigung fr derartige Grundstcke vor, beispielsweise so, dass sie nur mit 2/3 ihrer Flche in die Berechnung fr die einzelne Strae eingehen. Diese Vergnstigung muss eine gemeindliche Satzung aber nicht gewhren.
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Erich Bauer
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