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... um nicht völlig in den Islamismus abzugleiten, muß man der gemäßigten türkischen Bevölkerung, die ich immer noch für die Mehrheit ansehe, eine wie auch immer geartete Prognose anbieten.
Immerhin sind die ARBs und ihre Vorläufer seit 1965 auf der Tagesordnung.....
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ich meinte eher die europarechtliche Beitrittsgeschichte die seit 1965 im Schwange ist.
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Hallo Ronny,
dies war mir schon klar.
Allerdings wird von der Türkei u.a. diese NATO-Mitgliedschaft als ein gewichtiger Grund mit angeführt, um in der EU als Vollmitglied aufgenommen zu werden. Ebenfalls ist bei der Osterweiterung der Beitritt zur NATO und zur EU eng verbunden gewesen.
Der eigentliche Skandal ist die geplante Strafanzeige gegen den Wissenschaftler. Es kann m.E. nicht angehen, daß wir von den Grund- und Menschenrechten in Europa Abstand nehmen und uns in dieser Frage von Ankara aus regieren lassen.
Menschen- und Frauenrechte sind ein wichtiger Bestandteil unseres Grundgesetzes und unserer Grundwerte. Diese möchte ich nicht zur Disposition gestellt wissen.
Menschen- und Frauenrechte sind ein wichtiger Bestandteil unseres Grundgesetzes und unserer Grundwerte. Diese möchte ich nicht zur Disposition gestellt wissen.
Ich auch nicht.
Weswegen ich auch darauf hinwies dass die Geschichte mehr als zwei Seiten hat....
Zitat:
Angesichts der dem türkischen Staat noch immer immanenten Geschichtsklitterung (bspw. hinsichtlich des Völkermordes an den armenischen Christen) glaube ich eher einem deutschen Wissenschaftler als der offiziellen türkischen Lesart, sehe aber aufgrund der familiären Kontakte auch die Gefahr der Beeinflussung durch einseitig kurdische Quellen. Denen traue ich angesichts der hier in Deutschland gezeigten Kompromisslosigkeit ebensowenig wie den türkischen Quellen.
Ich kenne die Äußerungen des Wissenschaftlers nicht, der durch seine Ehefrau bereits vorbelastet sein dürfte.
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Worüber sich Europa sehr bald klar werden muß ist die Frage:
Wollen wir die Türkei in der EU oder nicht?
Das sowohl als auch der bisherigen Politik geht nich auf Dauer gut
Grüße
Ronny _________________ Vielen Dank auch für die positiven Bewertungen.
Worüber sich Europa sehr bald klar werden muß ist die Frage:
Wollen wir die Türkei in der EU oder nicht?
Das sowohl als auch der bisherigen Politik geht nich auf Dauer gut
Genau das meinte ich, die meisten Leute verstehen nicht, warum mit der Türkei immer noch verhandelt wird, obwohl jedem klar ist bzw sein müsste, dass es mit diesem Land keine gemeinsamen Schnittpunkte insbesondere im rechtlichen Bereich gibt. Einige Dinge die jetzt in der Türkei abgehen (wie im Ausgangsfall), gabs hier vor 70-60 Jahren mal, aber seit der Gründung der BRD nicht mehr. Auch dieses Verbotsverfahren vor kurzem - super geil
Aber aus irgendeinem Grund schaffen es die Verantwortlichen in der EU nicht, einfach klipp und klar zu sagen: Sorry Freunde, ihr seid ja ganz nett, aber in der EU habt ihr nichts zu suchen. Ende der Beitrittsgeschichte.
Was wäre daran bitte so schlimm? Ist ja nicht so als könnten wir dann hier keine Döner mehr importieren Die Türkei hätte nur mit ihren aus unserer Sicht inakzeptablen Rechtansichten keinen Einfluss auf unser Gemeinschaftsrecht.
was die meisten (vor allem Türken , aber auch Deutsche ) übersehen, sind dieses ARBs.
Die verschaffen dem Individuum oft eine bessere Position als es einem EU-Angehörigen zugestanden wird. Und das vor allem in einer Zeit in der immer noch über den Beitritt verhandelt wird.....
Die Rechtsansprüche der türkischen Begünstigten aus den ARB werden wir auch als Deutsche und als EU nicht mehr los, obwohl wir uns gerade über die ARBs oft Leute ins Land holen (Mehmet aus MUC for example) de weder die EU noch DE haben wollten.
Ich sehe derzeit, die Rechtsprechung des EUGH vor Augen, auch keinerlei Möglichkeit aus den Abkommen einseitig auszusteigen. Insofern profitieren die türk. Staatsangehörigen mehr von diesem "schwebezustand" als sich mancher deutsche Politiker selbst eingestehen will.
Grüße
Ronny _________________ Vielen Dank auch für die positiven Bewertungen.
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Ich kenne die Äußerungen des Wissenschaftlers nicht, der durch seine Ehefrau bereits vorbelastet sein dürfte.
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Hallo Ronny,
zunächst würde ich nicht "vorbelastet" sondern eher "informiert" schreiben, da "vorbelastet" direkt einen negativen Klang hat. Zweitens handelt es sich bei Mönch um einen Juristen und dem ehemaligen Rektor der Hochschule Bremen. Wenn man schon einem Juristen nicht "Objektivität" und die Fähigkeit der "Rechtsauslegung" unterstellen mag, wem denn dann?
Zum Dersim-Aufstand hat die Türkei ein gespaltenes Verhältnis. Wenn aber ein möglicherweise begangenes Unrecht nicht aufgearbeitet wird, dann schwehlt der Konflikt fort.
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Mönch sagte dazu, er habe über Vorgänge in der heutigen Provinz Tunceli (ehemals Dersim) gesprochen, wo damals hauptsächlich Armenier und Aleviten lebten. Im Laufe der Zeit wurden Tausende von ihnen vertrieben. 1937 kam es zum Aufstand, den die Regierung blutig niederschlug. Mehrere zehntausend Menschen starben. In seinem Vortrag bewertete Mönch diese Vorgänge rechtlich und kam zu dem Ergebnis, dass der damalige Präsident Mustafa Kemal Atatürk und sein Kabinett dafür verantwortlich waren. "Wenn das heute vor Gericht käme, wäre das eine Anklage wegen eines Verbrechens gegen die Menschlichkeit und partiellen Völkermords", erklärte Mönch. In der Forschung sei es normal, dass Geschichte nach heutigen Maßstäben neu bewertet werde. "In der Türkei findet die Aufarbeitung von Geschichte generell nicht statt, wie man am Völkermord an den Armeniern sehen kann", so Mönch. "Das muss ein Land aber auf sich nehmen, um Verantwortung zu zeigen." Und das könne auch von einem Land erwartet werden, das Mitglied in der Europäischen Union werden will, sagte er.
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Mir erschließt sich nicht so ganz, was an der Äußerung von Mönch beleidigend sein soll.
meine Wortwahl war nicht böse gemeint, ich kenne weder den Prof. noch seine Infos und wollte sie auch nicht bewerten.
Zitat:
Mir erschließt sich nicht so ganz, was an der Äußerung von Mönch beleidigend sein soll
Aus türkischer Sicht wäre das vor kurzem noch Hochverrat gewesen, wenn ein Türke sich so zu dem Armenier - Genozid oder zu anderen Vorfällen geäußert hätte.
Das muß man berücksichtigen
Ebnso wie die oben erwähnte Lüge bei uns ein Sakrileg darstellt (ich weiß wie sie mutmaßlich zustandekam) und in den USA einfach nur eine politische Aussage ist, hat die Türkei ein sehr gespanntes Verhältmnis zu ihrer Geschichte .
Grüße
Ronny _________________ Vielen Dank auch für die positiven Bewertungen.
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Ebnso wie die oben erwähnte Lüge bei uns ein Sakrileg darstellt (ich weiß wie sie mutmaßlich zustandekam) und in den USA einfach nur eine politische Aussage ist, hat die Türkei ein sehr gespanntes Verhältmnis zu ihrer Geschichte .
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Hallo Ronny,
daß die Holocaustleugnung bei uns unter Strafe steht, finde ich richtig und in Anbetracht unserer dunklen Vergangenheit vollkommen angebracht. Auf die beeindruckende Rede von Bundespräsident Richard von Weizsäcker habe ich schon verschiedentlich hingewiesen.
Wenn aber auf begangenes Unrecht - wie in der Türkei - nicht hingewiesen werden darf, dann besteht die Gefahr, daß dieses Unrecht von neuem stattfindet.
1. Darin, daß eine StA wegen eines möglichen Straftatbestandes ermittelt? Das ist völlig normal.
2. Darin, daß die Tat am Begehungsort nicht strafbar war? Das kann türkisches Recht anders sehen, vielleicht zählt dort auch die mediale Verbreitung als "Begehung in der Türkei", vgl. fliegender Gerichtsstand bei Internet-Taten.
3. Darin, daß das Gesetz mit unserer Auffassung von freier Meinungsäußerung kollidiert? Das würden die USA auch über einige Gesetze von EU-Staaten sagen (und nein, das soll jetzt um Buddhas Willen keine Diskussion über die Auschwitzlüge lostreten).
4. Darin, daß die Türkei ihre Geschichte, vorsichtig ausgedrückt, selektiv betrachtet? Das ist doch schon lange bekannt.
5. Darin, daß möglicherweise ein Deutscher sich in der Türkei für ein in unseren Augen dämliches Gesetz vor Gericht verantworten muß? Dazu ist es ja bisher noch nicht gekommen.
Hallo Michael,
das Problem liegt m.E. darin, daß der Konflikt zwischen den Kurden und der Türkei immer noch nicht gelöst ist und dieser Konflikt seit Jahren auch in Europa ausgetragen wird.
Zu 1: Strafnormen sollten schon einen Sinn haben. Wenn zum Beispiel der Bundestag eine Strafnorm erlassen würde, die das Tragen von schwarzen Schuhen unter Strafe stellen würde, dann wäre dies ein ziemlicher Schwachsinn.
Zu 2: Der Geltungsbereich eines nationalen Strafrechts sollte schon vorrangig in dem betreffen Land gelten. Für mich ist es umöglich alle nationalen Strafgesetze zu kennen, um mich dann entsprechend verhalten zu können.
Zu 3: Für mich gilt zunächst das deutsche Recht. Natürlich erkenne ich auch das EU-Recht an. Ebenfalls habe ich mit dem internationalen Recht weniger Probleme. Aber ein nationales Recht steht nicht über dem EU- und Internationalem Recht.
Zu 4: So lange ein Beitrittskandidat die eigene Geschichte "selektiv betrachtet" betrachtet, wird das "Unrecht" fortgesetzt.
Zu 5: Ein Land und sein Strafgesetz sollte schon kalkulierbar sein. Es kann m.E. nicht sein, daß die Mitnahme von gesammelten Strandsteinen für Touristen des Landes zu einer Haftstrafe führen kann (siehe: "Was Urlauber ins Gefängnis bringt").
ich befürchte , wenn wir andere europäische Staaten mit den gleichen Masstäben gemessen hätten wie wir sie heute an die Türkei anlegen wollen, dann wäre bereits die EWG ein utopisches Proekt geworden.
Frankreich und seine massenhaften Verstöße gegen Menschenrechte in Nordafrika, Indochina, etc. pp
England und seine (heute noch) äußerst selektive Sicht über den Kolonialismus, seine eigene dunkle Seite der Macht,
Spanien
Portugal
tbc...
Grüße
Ronny _________________ Vielen Dank auch für die positiven Bewertungen.
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ich befürchte , wenn wir andere europäische Staaten mit den gleichen Masstäben gemessen hätten wie wir sie heute an die Türkei anlegen wollen, dann wäre bereits die EWG ein utopisches Proekt geworden.
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Die Türkei hätte nur mit ihren aus unserer Sicht inakzeptablen Rechtansichten keinen Einfluss auf unser Gemeinschaftsrecht.