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Pferd verunfallt, Recht auf fristlose Kndigung?

 
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Epse
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 22.04.2005
Beitrge: 23

BeitragVerfasst am: 11.12.08, 15:33    Titel: Pferd verunfallt, Recht auf fristlose Kndigung? Antworten mit Zitat

Frau A hat Pferd X im Stall Z stehen. Dort steht es mit anderen Pferden in einer Herde, die Ftterung erfolgt in Fressstndern. Die Trennwnde zwischen den Fressstndern sind zum Boden hin nicht geschlossen. die letzten ca. 20 cm sind offen. Vor einigen Tagen ist Pferd Y ausgerutscht und mit den Beinen unter die Trennwand gerutscht und hat sich im Fressstnder festgelegen. Im Fressstnder daneben stand Pferd X von Frau A. Pferd X konnte rckwrts nicht aus dem Fressstnder, sonst htte es die Beine von Pferd Y zertreten. Also haben die Stallbesitzer den Fressstnder vorne demontiert, sodass Pferd X nach vorne herauskam.

Frau A sieht die Sicherheit ihres Pferdes nicht mehr gewhrleistet und mchte den Einstellvertrag fristlos kndigen. Ist dies mglich? Sie hat beim Stallbesitzer nachgefragt, ob bauliche Vernderungen folgen, also die Wnde zum Boden hin geschlossen werden. Der SB hat dies bejaht, doch bisher ist nichts geschehen.

Danke fr Ihre Antworten!
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Waschbrin
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 28.02.2005
Beitrge: 792

BeitragVerfasst am: 11.12.08, 21:06    Titel: Antworten mit Zitat

Zum einen hat sich das Pferd X von Frau A, so wie ich das verstanden habe, gar nicht verletzt, sondern ein anderes. Zum anderen hat sich Frau A ja wohl vor der Einstellung ihres Pferdes ber die baulichen Voraussetzungen in diesem Stall informiert.

In jedem Stall kann es leider zu Unfllen kommen. Und in artgerechter Offenstallhaltung sowieso. Mu ja nur mal ein Pferd nach einem anderen ausschlagen und dieses blde am Bein treffen. Oder wegrutschen, so wie in diesem Fall geschehen. Das kann nicht nur in einem Frestnder passieren, sondern z.B. auch auf der Stallgasse oder im Hof, und das Pferd kann sich dabei im unglcklichsten Fall schwer verletzen.

Natrlich kann das Vertrauen in die baulichen Voraussetzungen eines Stalles nach solch einem Vorfall sinken. Aber ob das alleine fr eine fristlose Kndigung ausreicht? Meiner Auffassung nach nicht...

LG die Waschbrin
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Chub
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 20.10.2005
Beitrge: 1556

BeitragVerfasst am: 12.12.08, 10:37    Titel: Antworten mit Zitat

Die Frage drfte wohl eher ins Mietrecht fallen.

Und dort wrde es wohl hnlich des Ansatzes vom Waschbrli behandelt....

Zustand gemietet wie gesehn. Ein Versto gegen irgendeine Norm fr Pferdeboxen kann ich mir auch nicht vorstellen (Gibts sowas? Eventuell im Tierschutzbereich, hnlich der Vorschriften zur Hundezwingerhaltung?).

Damit kein Mangel, der zu einer fristlosen Kndigung fhrt, eine fristgerechte ist aber jederzeit mglich.
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Er war ein Jurist und auch sonst von migem Verstand.
Ludwig Thoma

Nur eine tote Katze ist eine gute Katze.
Jerry Maus
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lissy
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 10.05.2005
Beitrge: 1500

BeitragVerfasst am: 13.12.08, 10:57    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
Zustand gemietet wie gesehn.

Nein, so leicht knnen es sich Stallbesitzer heutzutage nicht mehr machen. Es gibt sehr wohl Richtlinien, nach denen Pferdestlle eingerichtet werden mssen. Aber wo kein Klger, da kein Richter.
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Snowflake
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 04.10.2004
Beitrge: 840
Wohnort: Frankfurt a.M.

BeitragVerfasst am: 13.12.08, 14:15    Titel: Antworten mit Zitat

Demnach bliebe festzustellen, ob die Bauweise dieses Futtergestells den blichen Anforderungen entspricht oder nicht.

Ist das Ding eine selbstgezimmerte "Falle" und es ist nur eine Frage der Zeit, bis sich das nchste Pferd darin verheddert, oder entspricht diese Bauart dem blichen und es war schlicht ein unschner aber kaum zu vermeidender Unglcksfall...

Mir persnlich fehlt hier das Fachwissen in Sachen Pferdefuttersttten....
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Nichts macht die Menschen so unvertrglich wie das Bewutsein, genug Geld fr einen guten Rechtsanwalt zu haben.
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Landwirt
Interessierter


Anmeldungsdatum: 18.09.2005
Beitrge: 16
Wohnort: Ba-W

BeitragVerfasst am: 14.12.08, 11:37    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo

es gibt sehr wohl, wenn leider auch nicht immer zufriedenstellende Richtlinien zur Pferdehaltung. Meist werden die Verffentlichungen der FN herangezogen.

In diesem Fall aber sehe ich dies nicht als entscheidend an, da die Kndigung des Vertrages nach dem Einstellungsvertrag zu beurteilen ist. Ich gehe jetz mal von einem Normvertrag der FN oder nlichen Interessenverbnden aus bei denen die Kndigungsfristen meist zwischen 4und 8 Wochen liegen. Aus diesen kurzen Kndigungsfristen ziehen die allermeisten Rechtsprechungen (wegen der geringen Bergen meist vorm Amtsgericht) den Schluss, dass kein fristloser Kndigungsgrund vorliegt.
Einen Grund zurFristlosen Kndigung sehen die Richter immer dann wenn zwischen den beteiligten Personen etwas vorgefallen ist, dass ein auch kurzfristiges weiterbestehen des Vertrages nicht mehr zugemutet werden kann, der Gegenstand (Pferd, so sieht es das Gesetz - leider) ist nur zweitrangig.
Verlassen kann der Pferdebesitzer natrlich von heute auf morgen, die Frage ist nur was muss er noch bezahlen.
Auch hier gilt der Einstellungsvertrag ob der Pferdebesitzer ersparte Kosten (Heu, Dienstleistungen....) angerechnet bekommt.

Ich persnlich schlage aber ein emotionsloses Gesprch vor, denn welcher Stallbesitzer will schon einen Einsteller der noch 6 Wocher die ganze Stallgemeinschaft aufwiegeln kann?

LG
Landwirt
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Waschbrin
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 28.02.2005
Beitrge: 792

BeitragVerfasst am: 14.12.08, 18:00    Titel: Antworten mit Zitat

Mal zur Erklrung: Wenn Pferde im artgerechten Herdenverband in Offenstall-/Auslaufhaltung gehalten werden, dann werden meist solche sog. Frestnde errichtet, in die jeweils nur ein Pferd hineinpat und die zu den Seiten hin nach oben geschlossen sind. In diesen Stnden haben auch die rangiedrigeren Herdenmitglieder die Chance, in Ruhe ihren Anteil am Rauhfutter (Heu, Futterstroh) zu verzehren ohne von den ranghheren Herdenmitgliedern vertrieben zu werden. Deswegen sind diese Stnde im Kopf-/Rumpfbereich nach oben hin geschlossen, damit kein futterneidisches Pferd seinen Nachbarn ber oder durch die Trennwand hinweg beien kann. In die Fe beien sich futterneidische Pferde normalerweise nicht, insofern erfllt eine Trennwand, die im unteren Bereich nicht vollstndig geschlossen ist, ihre Funktion.

Da nun ein Pferd in solch einem Frestand weggerutscht ist und sich mit den Beinen unter der nach unten offenen Trennwand verkeilt hat ist schlimm. Knnte aber auch in anderen Bereichen eines Stalles passieren, denn nicht berall wird in Pferdestllen durchgehend von oben bis unten abgetrennt. Vielfach ersetzen drei, vier oder fnf Querstangen eine Trennwand, und dort kann dann genau das gleiche passieren wie in diesem Fall hier, wenn ein Pferd ausrutscht und mit seinen Beinen unter solch eine Querstange gert.

Es ist z.B. auch oft blich da Trennwnde oder Mauern nicht bis zur Decke massiv geschlossen sind, sondern zwischen ihnen und der Decke Gitterstbe vertikal angebracht sind, damit die Pfered Sichtkontakt zum Nachbarn haben, sich aber nicht beien knnen. In Einzelfllen kann es vorkommen da ein steigendes Pferd mit dem Vorderhuf zwischen diese Stbe gert und hngen bleibt. Ich kenne sogar einen Fall in dem ein Pferd dieses mit einem Hinterhuf geschafft hat.

Je nach persnlichen Erfahrungen entwickelt man als Pferdehalter nach und nach eine Abneigung gegen diese oder jene allgemein bliche Praktik in der Pferdehaltung und der Bauweise von Stllen und Koppelzunen. Obwohl unter genau diesen Bedingungen tausende von Pferden unbeschadet gehalten wurden und werden. Hier kann man meiner Meinung nach lediglich seinen persnlichen Mastab anlegen wenn man einen Stall/Auslauf/Weidezaun etc. baut oder wenn man eine Pferdebox anmietet oder sein Pferd in eine bestehende Stallgemeinschaft integriert. D.h. gut gucken, gucken und gucken und mgliche Gefahrenquellen im Vorfeld gut abwgen, bevor man einen Mietvertrag unterschreibt.

Es kann passieren da man erst nach dem Einstellen seines Pferdes Schwachstellen in der Bausweise eines Stalles oder der Versorgung der Pferde entdeckt. Aber wie bereits geschrieben wurde, die Kndigungsfristen solcher Vertrge sind doch meist sehr kurz gefat und einen neuen freien Stallplatz findet man i.d.R. auch nicht von heute auf morgen. Auer man wre bei der Wahl des neuen Stalles sehr unkritisch, und dann wrde man mit groer Wahrscheinlichkeit in relativ kurzer Zeit wieder vor genau dem gleichen Problem stehen.

Ich wrde mich an Frau A's Stelle in Ruhe nach einem anderen Stellplatz fr das Pferd umsehen. Und wenn dieser gefunden ist, das Tier dort hin bringen und ggf. fr ein paar Tage beide Stlle bezahlen. Denn es knnte sehr schwierig werden dem Stalleigentmer eine so schwere Nachlssigkeit nachweisen zu knnen da eine fristlose Kndigung gerechtfertigt sein wrde. Und des geht in solchen Fllen letztendlich meist um keinen sehr hohen Streitwert.

LG die Waschbrin
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Chub
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 20.10.2005
Beitrge: 1556

BeitragVerfasst am: 15.12.08, 22:14    Titel: Antworten mit Zitat

Landwirt hat folgendes geschrieben::
Hallo

es gibt sehr wohl, wenn leider auch nicht immer zufriedenstellende Richtlinien zur Pferdehaltung. Meist werden die Verffentlichungen der FN herangezogen.


Wenn man sich auf den Versto gegen eine solche Richtlinie berfen mchte, dann muss die Einhaltung einer solchen entweder Vertragsbestandteil gewesen, oder aber eine der oben erwhnten Richtlinien muss den Charakter einer allgemein anerkannten Regel haben.....mit Bezug auf Farmers Text ist es eventuell nicht einfach eine solche allseits anerkannte Regeln zu finden.....
_________________
Er war ein Jurist und auch sonst von migem Verstand.
Ludwig Thoma

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Jerry Maus
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