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Jonas FDR-Mitglied
Anmeldungsdatum: 04.02.2007 Beiträge: 58
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Verfasst am: 13.01.09, 18:28 Titel: Polizeirecht vs. Hausrecht |
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Moin,
nehme ich mal den fiktiven Fall an, dass A einen Verkehrsverstoss im Geschwindigkeitsbereich begangen hat und somit liegt eine Ordnungswidirgkeit vor, die allerdings mit einem Fahrverbot geahndet werden würde.
Nun hatte A aber das Glück, dass er zwar der Fahrer, aber nicht der Halter war und versucht nun solange nicht als Fahrer erkannt zu werden, bis die Verjährung ihm gegenüber eingetreten ist.
Dazu ist es notwendig, dass die Behörde erkannt hat, dass der Halter nicht gleich der Fahrer ist und beginnt selbst zu ermitteln.
Das führt allerdings zu nichts und so beginnt die Polizei zu ermitteln in Form eines Hausbesuchs.
A öffnet die Türe, ekennt die Polizei und möchte die Tür wieder zumachen - geht nicht, der Polizist dringt in die Wohnung ein und steht im Flur.
Darf der Polizist das ??
Gruß
Jonas |
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mano FDR-Mitglied
Anmeldungsdatum: 30.12.2004 Beiträge: 2664
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Verfasst am: 13.01.09, 18:37 Titel: |
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Moin,
keine Gefahr im Verzuge, kein Zettel dabei....Nein, darf er nicht.
Will sagen, wenn keine Gefahr im Vollzuge ist und der PVB auch keien Durchsuchungsbeschluss in den Händen hält - Machen Sie die Türe zu und gut ist.
mano
EDIT: Wegen @Gamma editiert= keine Gefahr im Verzug - ohne "e"
Zuletzt bearbeitet von mano am 13.01.09, 18:48, insgesamt 1-mal bearbeitet |
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Gammaflyer FDR-Mitglied
Anmeldungsdatum: 06.10.2004 Beiträge: 8793
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Verfasst am: 13.01.09, 18:44 Titel: |
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mano hat folgendes geschrieben:: | Will sagen, wenn keine Gefahr im Vollzuge ist |
Wenn Gefahr im Vollzug ist, sollte der Beamte erstmal in die JVA fahren und das regeln, bevor er Hausbesuche abstattet. _________________ Dass Laien am Rechtsverkehr teilnehmen ist zwar ärgerlich aber eben unvermeidbar. spraadhans (cave: Ironie)
Forenregeln! |
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mano FDR-Mitglied
Anmeldungsdatum: 30.12.2004 Beiträge: 2664
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Verfasst am: 13.01.09, 18:46 Titel: |
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Moin,
@Gamma, wie pingelich...dann eben ohne "e".
mano |
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nordlicht02 FDR-Mitglied
Anmeldungsdatum: 14.12.2006 Beiträge: 6040
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Verfasst am: 13.01.09, 18:56 Titel: |
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Ich denke, dass Gammaflyer eher dies
mano hat folgendes geschrieben:: | Will sagen, wenn keine Gefahr im Vollzuge ist.... |
meinte _________________ Auf die besten Motive trifft man, wenn man keine Kamera dabei hat. (Murphys Foto-Gesetz)
Ich habe meine feste Meinung - bitte verwirren Sie mich nicht durch Tatsachenfeststellungen. |
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mano FDR-Mitglied
Anmeldungsdatum: 30.12.2004 Beiträge: 2664
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Verfasst am: 13.01.09, 19:03 Titel: |
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Moin,
stimmt...Mist. Also Vollzug... statt Verzug.
Ist ja noch früh am Tag. Ich werde mich bessern!
mano |
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nordlicht02 FDR-Mitglied
Anmeldungsdatum: 14.12.2006 Beiträge: 6040
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Verfasst am: 13.01.09, 19:09 Titel: |
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mano hat folgendes geschrieben:: | Ist ja noch früh am Tag. |
Ähhmmmm..... klar (Nachtmensch!) _________________ Auf die besten Motive trifft man, wenn man keine Kamera dabei hat. (Murphys Foto-Gesetz)
Ich habe meine feste Meinung - bitte verwirren Sie mich nicht durch Tatsachenfeststellungen. |
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Jonas FDR-Mitglied
Anmeldungsdatum: 04.02.2007 Beiträge: 58
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Verfasst am: 13.01.09, 19:10 Titel: |
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Ok, also auch wenn das Argument §163 (1) StPO in Verbindung mit §46 OwiG ist ??
Gruß
Jonas |
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mano FDR-Mitglied
Anmeldungsdatum: 30.12.2004 Beiträge: 2664
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Verfasst am: 13.01.09, 19:19 Titel: |
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Moin,
@nordlicht02 stimmt.
@Jonas...egal mit welchem Argument.
Keine Gefahr im Verzuge...äh Vollzug oder kein Durchsuchungsbeschluss dabei, dann bleiben die oder der draußen.
Es sei denn, sie lassen die freiwillig rein.
mano |
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nordlicht02 FDR-Mitglied
Anmeldungsdatum: 14.12.2006 Beiträge: 6040
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Verfasst am: 13.01.09, 19:59 Titel: |
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mano hat folgendes geschrieben:: | Keine Gefahr im Verzuge...äh Vollzug |
Verzug
Aber: so kurz nach'm Frühstück _________________ Auf die besten Motive trifft man, wenn man keine Kamera dabei hat. (Murphys Foto-Gesetz)
Ich habe meine feste Meinung - bitte verwirren Sie mich nicht durch Tatsachenfeststellungen. |
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mano FDR-Mitglied
Anmeldungsdatum: 30.12.2004 Beiträge: 2664
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Verfasst am: 13.01.09, 22:20 Titel: |
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Moin,
nu ist das Früstück vertilgt..nu bin wach.
periculum in mora
alles rund jetzt? Nein, ich bin kein Lateiner. Ich klaue bei Wiki.
Allerbeste Grüße
mano |
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pOtH FDR-Mitglied
Anmeldungsdatum: 07.03.2006 Beiträge: 3729 Wohnort: Ober-Ramstadt | Das Tor zum Odenwald
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Verfasst am: 13.01.09, 22:47 Titel: |
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mano hat folgendes geschrieben:: |
alles rund jetzt? Nein, ich bin kein Lateiner. Ich klaue bei Wiki.
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Zitat: | Als Latein (lat. lingua latina ‚lateinische Sprache‘) wird die Sprache bezeichnet, die ursprünglich vom Volksstamm der Latiner, den Bewohnern von Latium mit Rom als Zentrum, gesprochen wurde. |
http://de.wikipedia.org/wiki/Latein
*fersengeld geb* _________________ LAIENMEINUNG! <---> Lese hier nur öfters!
Ab jetzt nurnoch Ringelpitz ohne anfassen! |
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nordlicht02 FDR-Mitglied
Anmeldungsdatum: 14.12.2006 Beiträge: 6040
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Verfasst am: 13.01.09, 23:12 Titel: |
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Eben!
Die Lateiner sind doch alle im Vollzug
pOtH hat folgendes geschrieben:: | *fersengeld geb* |
Ich komm mit _________________ Auf die besten Motive trifft man, wenn man keine Kamera dabei hat. (Murphys Foto-Gesetz)
Ich habe meine feste Meinung - bitte verwirren Sie mich nicht durch Tatsachenfeststellungen. |
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mano FDR-Mitglied
Anmeldungsdatum: 30.12.2004 Beiträge: 2664
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Verfasst am: 14.01.09, 11:33 Titel: |
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Moin,
wech sind se...
Ist das gut? Für Latiner?
Beste Grüße
mano
(schon wieder beim Frühstück) |
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nordlicht02 FDR-Mitglied
Anmeldungsdatum: 14.12.2006 Beiträge: 6040
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Verfasst am: 14.01.09, 11:41 Titel: |
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mano hat folgendes geschrieben:: | (schon wieder beim Frühstück) |
Jetzt schon?
Eigentlich wäre bei Ihnen doch jetzt Zeit für's Abendessen _________________ Auf die besten Motive trifft man, wenn man keine Kamera dabei hat. (Murphys Foto-Gesetz)
Ich habe meine feste Meinung - bitte verwirren Sie mich nicht durch Tatsachenfeststellungen. |
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