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ne, ausgereicht hat es wohl nicht. Die Frage ist, wo das dran liegt.
Das die Beamten vor Ort sich nicht anders zu helfen wußten, kann ich ja nachvollziehen - es deshalb aber trotzdem nicht billigen.
Oktavia hat folgendes geschrieben::
Nein, ich finde das entfernen der Flagge nicht gut und ich finde die Polizei muss sich entschuldigen und den Schaden ersetzen. Ausserdem muss mit dem Veranstalter der Demo gesprochen werden um sowas in Zukunft zu verhindern.
Na, da sind wir ja einer Meinung. Was mich stört, ist, das es wohl eine Entschuldigung gegeben hat - diese, so Spiegel Online - kam wohl erst auf Druck des IM zustande.
Oktavia hat folgendes geschrieben::
und den Schaden ersetzen
Die Frage ist, ob das problemlos möglich ist oder ob der Geschädigte sich deswegen durch die Instanzen der Verwaltungsgerichtsbarkeit hangeln muß.
Natürlich sind Fahnen nur Symbole und können recht preiswert ersetzt werden. Warum aber waren die Randalierer so scharf auf diese Fahne?
Wenn eine Demonstration genehmigt wird und es ist eine Gegendemonstration zu erwarten oder sie wird angemeldet, dann werden beide Demonstrationen so durch die Stadt gelotst, dass sie auf keinen Fall aufeinander treffen können.
Weil, wenn bei uns die Nazis das gleiche machen, wie die Israeli in Mainz, dann kann das auch Tote geben.
Tut mir leid, aber ich habe kein Verständnis für Leute, die Demonstrationsrecht und Meinungsfreiheit missbrauchen, um Gewalttätigkeiten zu provozieren, indem sie sich gerade zu ihren entschiedensten Gegnern stellen, um sie zur Weißglut zu treiben.
Die Flaggen in den Fenstern waren, soweit ich gelesen habe, durchaus eine Demonstration. Die wurden nämlich von zwei Leuten angesichts der Demonstration schnell in dieser Wohnung aus dem Fenster gehängt, worauf sich die Täter ratz-fatz aus dem Staub machten. So was tut man nicht. Entweder man hat die da hängen oder man hat die da nicht hängen, aber sie schnell da hinzuhängen, um eine große Menge Menschen, von denen man weiß, dass die dagegen sind, zu provozieren (und das müssen die gewusst haben, warum sonst wären sie schnell über die Straße verschwunden, hätten vielleicht gerne gesehen, wie das Haus abgefackelt wird), so was ist bah.
Ich bin nicht der Auffassung, dass Meinungsfreiheit und Demonstrationsrecht dadurch beeinträchtigt werden, dass man zu einer bestimmten Zeit an einem bestimmten Ort darauf zu verzichten hat, und zwar zu verzichten, um das Rechtsgut öffentlicher Frieden zu schützen. Das ist maximal eine Stunde, verdammt noch mal, wer will mir erzählen, dass der demokratische Rechtsstaat den Bach herunter geht, wenn paar Torfköppe genau zu dieser Stunde genau an diesem Ort nicht demonstrieren dürfen? Die können problemlos demonstrieren, so viel sie wollen - eine Stunde später oder zwei Straßen weiter.
Nu behaltet doch mal nen klaren Kopp (ne, nich ihr, Carn und Invanhoe, von Euch würde ich das nicht erwarten ) _________________ Grüße,
Abrazo
Weniger Samthandschuhe im verständnisvollen Umgang mit Muslimen wäre ein alternativer erster Schritt.
Ronny, Du glaubst doch nicht im Ernst, dass das kleine Häuflein Palästinenser, das hier lebt, alleine in Duisburg 10.000 Mann auf die Straße gestellt kriegt!
_________________ Grüße,
Abrazo
Die wurden nämlich von zwei Leuten angesichts der Demonstration schnell in dieser Wohnung aus dem Fenster gehängt, worauf sich die Täter ratz-fatz aus dem Staub machten.
@Abrazzo
Deine Einstellung spiegelt sich in diesem kurzen Satz.
Täter im strafrechtlichen Sinne oder meintest Du eher den / die Handelnde die in Ihrer Wohnung eine israelische Flagge aufhängte?
Wenn hier überhaupt von Täter im strafrechtlichen Sinne gesprochen werden sollte dann im Zusammenhang mit muslimischen Krawalldemonstranten und hilfsweise im Zusammenhang mit unfähigen Polizeiführern....
Grüße
Ronny _________________ Vielen Dank auch für die positiven Bewertungen.
Auch wenn es nicht wichtig scheint, die Flagge hing nicht in der Wohnung sondern aussen am Fenster. Was schon einen kleinen Unterschied zu machen scheint und ggf. eine OWI ist. Wenn dies auch in den wenigsten Fällen bei kleinen Werbungsgegenständen sanktioniert wird.
Ich bin übrigens auch grade Täterin - ich tu nämlich Kaffee trinken.
Auch wenn es nicht wichtig scheint, die Flagge hing nicht in der Wohnung sondern aussen am Fenster. Was schon einen kleinen Unterschied zu machen scheint und ggf. eine OWI ist. Wenn dies auch in den wenigsten Fällen bei kleinen Werbungsgegenständen sanktioniert wird.
Balkon und Fenstersimms gehoeren zur Wohnung. Auch einen Garten mit Zaun darf die Polizei nicht ohne Durchsuchungsbefehl betreten.
Abrazo hat folgendes geschrieben::
Weil, wenn bei uns die Nazis das gleiche machen, wie die Israeli in Mainz, dann kann das auch Tote geben.
Woher wissen sie, dass das Israeli waren?
Es gibt auch Deutsche, die zur Zeit juedische Flaggen zeigen, genauso wie es Deutsche gibt, die zur Zeit Hamas-Flaggen zeigen.
Aber ich stimme ihnen zu, dass das unangemeldetin der Naehe mit israelflaggen rumlaufen nicht geht, denn sowas ist eine Demo und sollte der Polizei gemeldet werden, damit die weis, dass sie mehr Wasserwerfer braucht.
Abrazo hat folgendes geschrieben::
Die Flaggen in den Fenstern waren, soweit ich gelesen habe, durchaus eine Demonstration. Die wurden nämlich von zwei Leuten angesichts der Demonstration schnell in dieser Wohnung aus dem Fenster gehängt, worauf sich die Täter ratz-fatz aus dem Staub machten. So was tut man nicht. Entweder man hat die da hängen oder man hat die da nicht hängen, aber sie schnell da hinzuhängen, um eine große Menge Menschen, von denen man weiß, dass die dagegen sind, zu provozieren (und das müssen die gewusst haben, warum sonst wären sie schnell über die Straße verschwunden, hätten vielleicht gerne gesehen, wie das Haus abgefackelt wird), so was ist bah.
Weder haben sie die Berichte gelsen noch sind sie ganz klar im Kopf.
Welcher geistig gesunde Mensch haengt in seiner Wohnung etwas provozierendes auf, damit diese abgefackelt wird?
Wissen sie wieviel Aerger man damit hat, wenn alle eigenen Sachen verbrannt sind?
Und ihre Tatsachenbeschreibung ist falsch ich habe keine Lust die Artikel zu verlinken:
Die beiden haben oefters Israelfahnen an die Fenster gehaengt, naemlich immer dann wenn sie meinten Solidaritaet mit Israel zeigen zu muessen, was laut Anwohnern mehrfach im letzen Jahr vorkam.
Zweitens haben sie die Flaggen nicht hingehaengt als die Demo im Anmarsch war, denn dann waere das aufhaengen der Flaggen von den Demoteilnehmern gesehen worden und wie haetten die beiden dann gefahrlos das Haus verlassen koennen?
Die Flaggen wurden wohl einige Stunden vor der Demo aufgehaengt.
Und aus ihren Raeumen sind die beiden nicht rausgegangen,um zu fluechten oder aenliches, sondern weil sie die Demo filmen wollten, wohl in der Absicht Bildmaterial zu sammeln, dass antisemitische Tendenzen oder volksverhetzerische Aussagen der Demoteilnehmer dokumentiert. (Unbestritten die beiden hatten wenig Sympathien fuer die Demo, aber das rechtfertigt gr nichts.9
Aus diesem Verhalten ergibt sich klar, dass sie keine Brandstiftung mit den Fahnen provozieren wollten, sonst haetten sie ihre Habseligkeiten in Sicherheit gebracht und waeren bestimmt nicht in der Naehe geblieben, denn wenn ein Mob anfaengt ein Wohnhaus anzuzuenden wuerde selbst die Duisburger Polizei die Waffe zuecken und es wuerde gefaehrlich.
Auch wenn es nicht wichtig scheint, die Flagge hing nicht in der Wohnung sondern aussen am Fenster. Was schon einen kleinen Unterschied zu machen scheint und ggf. eine OWI ist.
Ich darf keine Flaggen aufhängen?
Das wüsste ich jetzt echt gerne mal wo das steht!
es war einmal ...ein türkischer Grenzposten auf Zypern, der einen Zypriotischen Griechen, welcher die gehißte Türkische Fahne an der Grenze herabreißen wollte, von einem türkischen Soldaten vom Fahnenmast heruntergeschossen wurde. Mausetot. Wegen einer Fahne. Punkt. War es nicht vor einiger Zeit auf der BAB A3 - kurz vor der Niederlänischen Grenze - ein Polizeifahrzeug wird gestoppt, angesteckt, der Beamte verdroschen, seine Waffe wurde ihm entwendet?
Normalität in Germany - außer vielleicht bei "Wir in Köln" was ich aber nicht böse meine.
Wenn ich mich zuweilen im Ausland aufhalte - stelle ich mal eins fest: Die Polizei dort wird respektiert. Ich weiß nicht, was los ist, wenn ich den Anordnungen eines Türkischen, Israelischen, U.S. Amerikansichen, Franzosischem oder Englischem Polizeibeamten nicht nachkomme. Man hat Respekt.
Zuweilen scheint mir in Deutschland der Respekt vor der Polizei abhandengekommen zu sein. Respekt muß man sích verdienen. Den hat man nicht schon dann, wenn man eine Uniform anzieht.
Die Ausschreitungen hier wie auch woanders, zeigen aber, das unsere lieben Mitbürger, welcher Nation auch immer, keinen Respekt vor einem Deutschen Polizeibeamten haben.
Warum auch?
So kommt es dann, das ausgewachsene erfahrene Polizeivollzugsbeamte sich nicht mehr anders zu helfen wußten als die Fahne in der besagten Wohnung rechtswidrig abzuhängen. Damit der Mob ruhig wird?
Hier hat das Grundrecht eines Bürgers hinter dem Mob zuirückzustehen? Der Pöbel bestimmt wo es lang geht? Die Polizei, welche mich schützen soll, machtlos?
Was ist eigentlich dann passiert? Wurden Personalien von Störern aufgenommen? Vorläufige Festnahmen ausgesprochen? Wurden Videos gefertigt und ausgewertet?
Ich weiß, das ich ein wenig emotionalisiert schreibe. Dabei habe ich aber doch nicht den Beamten vor Ort im Auge. Was hat denn unsere hochbezahlte Polizeiführung gemacht?
Erfahren im Umgang mit Störern (Polizeijargon) Randalieren oder Krawallmacher ziehen bei jedem besseren Fußballspiel ganze Hunderschaften mit Beweis- und Festnahmeteams auf die jeden Fiffikus schon am Eingang des Stadions filzen.
Hier wird eine Demo unterschätzt? Wie das? Sind unsere Polizeiführer nutzlose Strategen die sich auf die Taktik der Beamten vor Ort verlassen (müssen)?
Wird so ein Aufzug nicht schon im Vorfeld beobachtet? Die Menge der Demonstranten wurde unterschätzt? Gibt es keine Funkgeräte mehr, die Hilfe herbeirufen können?
Philosophie ist die Klärung der Gedanken.
So was geht nicht von jetzt auf gleich, sondern es ist ein Prozess, in dem man einen Komplex Stück für Stück aufdröselt.
Das Heraushängen der Israelflagge bei einer Anti-Israel-Demonstration ist eine Provokation. Die Frage ist aber, legitim oder nicht.
Nach Erwägungen im Strafrechtsthread "Demonstration mit Kopfschuss" bin ich zu dem Schluss gekommen, legitim.
Wiederholen will ich das hier nicht, kannste ja da nachlesen.
Inwieweit die Polizei damit rechnen muss, dass zu einer Demonstration mit angenommen 1000 Demonstranten plötzlich 10.000 kommen, mag dahin gestellt sein. Ich halte es für möglich, dass 1000 aufgrund der Mobilisierungsmöglichkeiten der Veranstalter geschätzt wurden; tatsächlich fand sie aber ohne Veranstaltermobilisierung erheblich mehr Teilnehmer. Kann vorkommen; möglicherweise wurde die allgemeine politische Stimmungslage falsch eingeschätzt.
Ich will nicht ausschließen, dass es in so einer Situation mal möglich sein kann, dass die Polizei zu einer rechtswidrigen Maßnahme greifen muss, um weit Schlimmeres zu verhüten. Was natürlich keinesfalls zur Regel werden darf. Heißt, es muss dann, wie Du es ja auch tust, gefragt werden, wie kann für die Zukunft sicher gestellt werden, dass so etwas nicht mehr vorkommen kann - mit "so etwas" ist natürlich der Polizeieinsatz gegen die Fahne gemeint.
Hier bin ich nun der Auffassung, dass zur Prävention auch gehört, allen Demonstranten, gleich, wofür oder wogegen, öffentlich klar zu machen (z.B. über entsprechende Äußerungen in den Medien), dass sie Bürgerprotest aus den angrenzenden Häusern zu ertragen haben. _________________ Grüße,
Abrazo
es war einmal ...ein türkischer Grenzposten auf Zypern, der einen Zypriotischen Griechen, welcher die gehißte Türkische Fahne an der Grenze herabreißen wollte, von einem türkischen Soldaten vom Fahnenmast heruntergeschossen wurde. Mausetot. Wegen einer Fahne. Punkt. War es nicht vor einiger Zeit auf der BAB A3 - kurz vor der Niederlänischen Grenze - ein Polizeifahrzeug wird gestoppt, angesteckt, der Beamte verdroschen, seine Waffe wurde ihm entwendet?
Normalität in Germany - außer vielleicht bei "Wir in Köln" was ich aber nicht böse meine.
Das soll die Rechtsgrundlage sein, warum ich keine Flagge aus dem Fester hängen darf?
Sie sprachen von einer Ordnungswidrigkeit? Wo steht denn das geschrieben?
Respekt muss man sich verdienen, das ist richtig.
Aber vielleicht haben die Menschen in der Türkei, USA, England, etc. eher ANGST vor der Polizei?! Oder den Folgen, wenn sie verhaftet werden? Denn in den genannten Ländern werden Straftäter noch als Straftäter behandelt und nicht als Opfer!!!!
Schauen Sie sich doch einmal die Vorgehensweisen der Polizei in den genannten Ländern an, wenn aus einer Demo heraus Straftaten begangen werden!
Autonomen und Radikalen (egal wofür sie stehen), brauche ich mit Deeskalation nicht zu kommen! Je deeskalierender die Polizei vorgeht, desto mehr Freiraum haben doch diese Irren!
Wenn ich eine Flagge aus meinem Fenster hänge und daraufhin von irgendwelchen Idioten angegriffen werde, dann verlange ich, dass gegen DIESE vorgegangen wird und nicht gegen MICH!
Koennte sein, dass es in den USA Gegenden gibt, in denen es aus anderen Gruenden als dem moeglichen Reaktionen der Polizei unueblich ist, dass Randalierer gegen Privatgrundstuecke vorgehen.
Ivanhoe hat folgendes geschrieben::
England
Meines Wissens hat da die Polizei auch so ihre Probleme mit den aktuellen Demos.
Ivanhoe hat folgendes geschrieben::
Autonomen und Radikalen (egal wofür sie stehen), brauche ich mit Deeskalation nicht zu kommen! Je deeskalierender die Polizei vorgeht, desto mehr Freiraum haben doch diese Irren!
Wenn ich eine Flagge aus meinem Fenster hänge und daraufhin von irgendwelchen Idioten angegriffen werde, dann verlange ich, dass gegen DIESE vorgegangen wird und nicht gegen MICH!
Das Problem ist, dass man dafuer Tote Randalierer in Kauf nehmen muss, denn durch Wasserwerfer und Schlagstoecke sind professionelle Randalierer nur wenig zu beeindrucken.
Im konkreten Fall waere aufgrund der zu wenigen Polizisten das die einzige Loesung gewesen. (Zumindest haetten die Polizisten mit ihren Waffen drohen muessen, aber wenn man sagt dass Polizisten das machen sollen, dann geht man eben auch das Risiko von Toten ein.)
Das soll die Rechtsgrundlage sein, warum ich keine Flagge aus dem Fester hängen darf?
Da haben Sie mich aber gründlich mißverstanden und das
Ivanhoe hat folgendes geschrieben::
Sie sprachen von einer Ordnungswidrigkeit?
ist nicht von mir.
und da
Ivanhoe hat folgendes geschrieben::
Wenn ich eine Flagge aus meinem Fenster hänge und daraufhin von irgendwelchen Idioten angegriffen werde, dann verlange ich, dass gegen DIESE vorgegangen wird und nicht gegen MICH!
sind wir uns doch völlig einig.
Was glauben Sie, warum ich fragte, was hat man den gegen die Randalierer unternommen? Wurde wer festgenommen und ED behandelt oder vielleicht sogar ins PG verfrachtet? Keiner?
Dazu stellt sich mir die Frage, ob die, eine angekündigte DEmo nicht durch die Polizei bei Aufmarsch schon beobachtet und die entsprechenden Erkenntnisse daraus weitergegeben wurden? Wenn aus 1000 Teilnehmern 10.000 werden, so fallen die nicht vom Himmel und sind nicht "plötzlich" da. Die Erkenntnisse hatte man nicht?
carn hat folgendes geschrieben::
(Zumindest haetten die Polizisten mit ihren Waffen drohen muessen,
Wenn ich drohe, dann muß ich eine Drohung notfalls auch umsetzen können.
Balkon und Fenstersimms gehoeren zur Wohnung. Auch einen Garten mit Zaun darf die Polizei nicht ohne Durchsuchungsbefehl betreten.
Dazu hätte ich jetzt gern gewusst wo das denn steht.
Je nach Örtlichkeit kann eine Kommune nämlich durchaus bestimmen welche Aussagen in den öffentlichen Raum zeigen bzw. von Aussen an ein Haus angebracht werden (Quellen: Bebauungspläne, Kommunalsatzungen).
Ich dachte allerdings, dass ich meinen Beitrag mit "Spitzfindig" gekennzeichnet habe und wenn man ganz genau liest, stehen da ganz viele "vielleicht und wenns"
Der Gebrauch von Schusswaffen auf offener Straße (Wohnbebauung)in Handgemenge ist ziemlich riskant. Was wenn ein Querschläger ein unbeteiligtes Kind trifft. War schon mal einer der hier Schusswaffengebrauch propagiert in einer ähnlichen Situation? Friedliche Demonstranten können den ORt ja nicht verlassen, im schlimmsten Fall bricht eine Panik aus. Bei einer vollen Straße kann dann durchaus mit mehreren Toten gerechnet werden. Und das werden vermutlich nicht Gewalttäter sein.
@Oktavia, dann sind wir jetzt da, wo ich eigentlich und partout nicht hinwill.
Wenn sie z.B. in den USA von der Polizei angehalten werden, legen sie schön die Händchen aufs Lenkrad und warten bis der Officer an ihr Auto tritt, sie anspricht um dann ihre Papiere zu checken.
Halten sie nicht, veranstalten die eine Treibjagd, bis man sie hat - oder auch nicht.
Auf Deutschlands Straßen wurden eines Abends an bestimmten Stellen Kontrollen durchgeführt - also wird der eine oder andere herausgekellt ....
Wenn sie dann einfach durchfahren, kann es passieren das gar nichts passiert - da wird dann eine kurze Diskussion unter den PVB losgetreten, ob der Fahrzeugführer den Beamten hätte erkennen müssen - weil - er hatte im abendlichen Halbdunkel keine Mütze auf.
(Eigenerlebnis)
Was ich sagen will - es ist doch eine müßige Diskusion ob die Fahne über der Scheibe der Wohnung öffentlicher Verkehrsraum ist?
Etwas sarkastisch ausgedrückt, würde ich mich nicht wündern, wenn der Wohnungsbesitzer deshalb jetzt eine OWI auf´s Ohr gedrückt bekommt - oder vielleicht deshalb, weil er die lieben Demoteilnehmer, provoziert hat?
Übertreibe ich? Perhaps -aber diese Diskussion hier ist etwas emotional besetzt. Zumindest bei mir.
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