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Verfasst am: 28.01.09, 16:14 Titel: Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft
Hallo,
darf man schon auf seine Seite "xxx ist eine eingetragene Marke" schreiben sowie das (R) an das Logo anbringen wenn deim DPMA "Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft" dasteht?
Anmeldungsdatum: 25.09.2004 Beiträge: 15339 Wohnort: Rom
Verfasst am: 29.01.09, 13:18 Titel:
IMO ja, weil der Markenschutz mit der Eintragung besteht, unabhängig davon, ob die Widerspruchsfrist abgelaufen ist. Selbst wenn ein Widerspruchsverfahren laufen würde, wäre das wohl zulässig.
Denn umgekehrt gilt: es wäre nur unzulässig, wenn die Marke (noch) nicht eingetragen oder wieder gelöscht wurde. _________________ DefPimp: Mein Gott
Biber: Nö, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.
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