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wenn du Krach mit dem Rechteinhaber riskieren willst.....
Ganz klar: Nein
(sonst wär der Schutz der Wortmarke ja nichts wert)
Anders bei Erlaubnis es Rechteinhabers bzw. vermutetem Einverständnis (bei vollem Risiko) - der Opel Club Bochum.... ich weiß nicht ob die vorher gefragt haben
Schließt die eingetragene Wortmarke denn gleich jegliche Verwendung aus?
Nehmen wir z.B. eine (fiktive) Tabakmarke "Nord", die sicher geschützt sein wird. Schließt das dann gleichzeitig aus, dass ich einen "Pokerclub Nord" gründen darf?
Der Name eines Vereins muss sich von anderen Vereinen in den Regionen, in denen er präsent ist, unterscheiden, das ist mir klar.
Aber so ganz ist mir die eingetragene Wortmarke noch nicht klar, weil es ja, gerade bei allgemeingeläufigeren Begriffen, immer wieder vorkommt, dass auch andere Unternehmen oder Vereine diese Wörter als Bestandteile ihres eigenen Namens nutzen.. _________________ Das wichtigste ist, wenn ich sterbe:
Begrabt mich in Hamburger Erde.
Hallo,
eine eingetragene Wortmarke schließt die fremde Verwendung dieser Wortmarke für bestimmte Klassen von Waren und Dienstleistungen aus. Die Klassen, für die dieser Schutz gelten soll, müssen beider Anmeldung der Wortmarke vom Anmelder angegeben - und natürlich auch bezahlt werden.
Für Waren und Dienstleistungen, die anderen als den geschützten Klassen zuzuordnen sind, kann die Wortmarke ohne Weiteres verwendet werden.
Vereinsnamen sind für sich gesehen weder Waren noch Dienstleistungen. Ein markenrechtliches Problem dürfte also bei der Verwendung einer Marke in einem Vereinsnamen nicht auftreten - sofern der Verein nicht mit Waren oder Dienstleistungen in Verbindung gebracht werden kann, die einer Klasse zuzuordnen sind, für die diese Marke geschützt ist.
Ein "Pokerclub Nord" wäre in diesem Sinne wohl kaum mit einer Zigarettenmarke "Nord" in Verbindung zu bringen und daher unproblematisch.
JS _________________ ... aber fragt lieber nochmal eure Eltern, denn gaaanz sicher bin ich mir nicht ... (Hein Blöd)
Super, vielen Dank für die Hintergrund-Infos! Haben mir sehr weitergeholfen.
Wenn aber, um bei meinem Beispiel zu bleiben, der Begriff "Nord" auch für die Klasse 41: "Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten" angemeldet ist, darf dann der Begriff "Nord" immer noch für einen Sportverein benutzt werden? _________________ Das wichtigste ist, wenn ich sterbe:
Begrabt mich in Hamburger Erde.
Wenn die eingetragene Marke "Nord" in dem Namen des Sportvereines auftaucht, ist wohl damit zu rechnen, dass der Sportverein irgendwie mit "Nord" in Verbindung zu bringen ist, entweder mit einer Ware, eher wohl aber mit einer Dienstleistung des Vereines.
Dann aber ist die Verwendung dieser Marke zumindest problematisch und es empfiehlt sich, wegen der Verwendung an den Markeninhaber heranzutreten.
JS _________________ ... aber fragt lieber nochmal eure Eltern, denn gaaanz sicher bin ich mir nicht ... (Hein Blöd)
Alles klar. Dann lassen wir das besser ganz sein, bevor man sich da noch unnötig Ärger an Land zieht.
Eine weitere Frage nun noch (sorry ):
Da wir nun einen neuen Namen brauchen, möchten wir unserem eigentlichen Namen den Zusatz "Spielvereinigung" in der abgekürzten Form "SpVgg" voranstellen.
Darf man das so ohne weiters tun?
Laut wikipedia ist eine SpVgg ein "Zusammenschluss mehrerer Abteilungen verschiedener Sportvereine in einer Sportart". Das wäre bei uns jedoch nicht der Fall.
Ist es trotzdem erlaubt, sich Spielvereinigung zu nennen?
Immerhin sind wir eine Vereinigung mehrerer Menschen (ein Verein eben), die spielen wollen.. _________________ Das wichtigste ist, wenn ich sterbe:
Begrabt mich in Hamburger Erde.
Die Buchstabenfolge "SpVgg" ist nicht gesetzlich geschützt und nach meiner Recherche auch keine Wortmarke. Folglich darf sie jeder benutzen, der sie benutzen möchte - wie auch immer er sie benutzen möchte.
Die Definition in wikipedia beschreibt zwar den üblichen Gebrauch dieser Buchstabenfolge, dadurch wird aber nicht etwa jeder andere Gebrauch untersagt. Wikipedia hat (noch?) keine Gesetzgebungskompetenz
JS _________________ ... aber fragt lieber nochmal eure Eltern, denn gaaanz sicher bin ich mir nicht ... (Hein Blöd)
Noch ein Hinweis:
Meine Antwort ist aus rechtlicher Sicht zu verstehen.
Es ist jedoch denkbar, dass etwa ein Sportverband, dem ihr angehört oder angehören wollt, die Verwendung dieser Abkürzung einschränkt und sie nur für solche Fälle zulässt, wie sie z.B. in dem Zitat aus wikipedia beschrieben sind. Sollte das der Fall sein, dann müsst ihr euch entweder dieser Einschränkung unterwerfen oder mit dem Verband etwas anderes aushandeln - oder aber auf die Mitgliedschaft in diesem Verband verzichten.
JS _________________ ... aber fragt lieber nochmal eure Eltern, denn gaaanz sicher bin ich mir nicht ... (Hein Blöd)
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