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[Isis_Osiris]

Straßenbausatzungen von diversen Gemeinden sind mir bekannt. In §1 dieser Satzungen heißt es sinngemäß verkürzt: "...erhebt die Stadt Beiträge von den Grundstückseigentümern, denen die Erneuerung Vorteile bringt."

Welches sind die Vorteile, wenn die Straße bereits voll ausgebaut wurde?

[Volker13]

hallo,

das sagt doch das Wort Erneuerung schon. Erneuern oder verbessern kann man doch nur etwas, was schon vorhanden ist.

Schauen Sie mal in das Kommunalabgabengesetz S-H. Denn dies ist die Rechtsgrundlage für die Satzungen.

[Isis_Osiris]

Danke für den Hinweis.
Die Satzung der Gemeinde ist soweit auch in Ordnung.
Meine Frage zielte auf die korrekte Definition "Vorteile". Habe ich bisher nirgends gefunden (Gummipahagraf?).
Wenn z.B. eine Erneuerung keinerlei Verbesserung darstellt (Optik, Nutzbarkeit, Unterhaltung) und das Gebot der Wirtschaftlichkeit und das Erfordernis der Notwendigkeit (OVG S-H 26.4.06 Az.2 KN 7/05), worin sind dann die "Vorteile" der Straßenerneuerung zu sehen?

[Holzschuher]

Hallo,

eine Definition wird es da wohl nicht geben.

Allgemein zu diesem Thema ganz hilfreiche Infos auf dieser Seite.

Und hier heißt es dazu z.B.:

[Isis_Osiris]

Hallo PeterH.,
sehr hilfreiche Hinweise!
Gruß