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[Muckelfloh]

Guten Abend zusammen!
Ich habe beim Patent und Markenamt eine Marke schützen lassen die nun gegen meinen Willen von einer T-Shirt-Druckerei auf T-Shirts gedruckt und vertrieben wird.
Gibt es im Internet Vorlagen von Abmahnungen die ich diesem Betrieb senden kann? Inhalte wären Unterlassungserklärung, Zahlung von X Euro und Verstoss gegen Paragraph xxx.

Falls sich nun jemand wundert weshalb ich keinen Anwalt konsultiere... bitte lasst dieser Firma eine Chance zu überleben, man muss nicht gleich mit Kanonen auf Spatzen schießen ;- )

Mit freundlichen Grüßen!!!

[Richard Gecko]

Falls die Abmahnung nicht korrekt sein sollte, haben sie ganz schnell eine negative Feststellungsklage am Hals. Das kann teuer werden. Also besser zum Anwalt.
PS: Nicht alles was man sich als Marke sichert, kann man anderen verbieten zu benutzen.

[rettich]

Man könnte (natürlich ganz hypothetisch gesprochen) mal eine Berechtigungsanfrage stellen. In einem solchen Schreiben würde man auf die eigene Marke verweisen. Dann würde man darlegen, warum man den Eindruck hat, dass wegen Ähnlichkeit der Zeichen und der Waren Verwechselungsgefahr besteht. Zum Schluß käme die Frage, auf welches eigene Recht der (eventueller) Verletzer bei der Benutzung des Zeichens beruft.

Das gibt der Gegenseite einen Hinweis darauf, dass man die Benutzung der Marke entdeckt hat und nicht bereit ist, die Angelegenheit zu ignorieren. Das weitere Vorgehen hängt dann von der Reaktion des Gegenübers ab. (Eventuell kann man sich ja auch vernünftig einigen.)

Die Gefahr einer negativen Feststellungsklage besteht in diesem Fall nicht.

[Muckelfloh]

Danke für die Antworten! Ich werde mal nach einem Anwalt umherschauen.