Foren-Archiv von www.recht.de

elrey · FDR-Mitglied Anmeldungsdatum: 11.07.2006 Beiträge: 30

Hallo,
angenommen jemand überholt um 1730h (Januar) obwohl Überholverbot bis 2000h gilt. Es war bereits dunkel, der PKW hatte keine funktionierende Uhr, der Fahrer ging davon aus, es sei bereits 2000h. Gibts Rechtsprechung, ob solch ein Irrtum vermeidbar ist bzw. ob Chancen bestehen dass der Bußgeldbescheid aufgehoben wird ?

Adromir · Verfasst am: 24.02.09, 11:42 Titel:

Ich glaub mal nicht. Die Begründung klingt in meinen Ohren auch nicht sehr glaubwürdig..
_________________
Geist ist Geil!

Redfox · FDR-Mitglied Anmeldungsdatum: 31.10.2005 Beiträge: 8443 Wohnort: Am Meer

Versicherungsmensch · Verfasst am: 24.02.09, 11:48 Titel:

Ich mutmaße mal: Dunkelheit. Winken

_________________
Ich kann länger nicht rauchen als ein Nichtraucher rauchen. Ich bin somit der mental Stärkere. (Horst Evers)

Redfox · Verfasst am: 24.02.09, 11:51 Titel:

Oberlehrer Lempel · FDR-Mitglied Anmeldungsdatum: 22.09.2004 Beiträge: 1454

Hallo,
ich rate auch dazu, einen evtl. Einspruch nicht mit dieser Begründung zu versehen. Die Behörde könnte sonst möglicherweise zu der Ansicht gelangen, dass der Täter vorsätzlich gegen das Überholverbot verstoßen habe, denn aufgrund seiner Einlassung wäre es offensichtlichtlich, dass er das Verkehrszeichen gesehen hat ...

Bei Vorsatz aber wird ein erhöhtes (in der Regel verdoppeltes) Bußgeld fällig ...

gez. Lempel

Peacekeeper · FDR-Mitglied Anmeldungsdatum: 31.03.2007 Beiträge: 507

A )Der TS könnte zur Gerichtsverhandlung einfach mal 2,5 h zu spät kommen um seine Glaubwürdigkeit zu untermauern.... Mit den Augen rollen

B) Er könnte der Bussgeldstelle sein Fahrzeug zeigen > http://de.wikipedia.org/wiki/Zeitmaschine
_________________
Man muss nicht alles wissen, man sollte nur wissen wo alles steht.

Versicherungsmensch · Verfasst am: 24.02.09, 13:42 Titel:

Mich würde mal interessieren, wie hoch das Bußgeld ausfällt, also ob sich der Aufwand eines Widerspruchs lohnt. (auch wenn dieser wahrscheinlich nix bringt)
_________________
Ich kann länger nicht rauchen als ein Nichtraucher rauchen. Ich bin somit der mental Stärkere. (Horst Evers)

Peacekeeper · FDR-Mitglied Anmeldungsdatum: 31.03.2007 Beiträge: 507

hambre · FDR-Mitglied Anmeldungsdatum: 02.02.2009 Beiträge: 691

Bei der Bemessung des Bußgeldes wird schon davon ausgegangen, dass der Autofahrer den Verstoß fahrlässig begangen hat und zwar entweder, weil er das Verkehrszeichen übersehen hat oder weil er sich in der Uhrzeit geirrt hat.

Außer weiteren Kosten bringt ein Einspruch mit so einer Begründung also nichts.