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recht.de :: Thema anzeigen - Entb.v.d.rzt. Schweigepfl. f. Amtsarzt - wie lange gltig?
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Entb.v.d.rzt. Schweigepfl. f. Amtsarzt - wie lange gltig?

 
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Katja R.
Interessierter


Anmeldungsdatum: 06.10.2007
Beitrge: 9

BeitragVerfasst am: 15.02.09, 13:33    Titel: Entb.v.d.rzt. Schweigepfl. f. Amtsarzt - wie lange gltig? Antworten mit Zitat

Hallo!

Folgender Fall:
Beamter X wird vom Amtsarzt und einem Zusatzgutachter untersuch. Es geht um die Entscheidung "Versetzung in den befristeten Vorruhestand".
Im Rahmen dieser Untersuchnungen hat Beamter X seine behandelnden rzte von der rztlichen Schweigepflicht entbunden.
Es wird entschieden, dass Beamter X in den Vorruhestand versetzt wird - eine erneute amtsrztliche Untersuchung ist in zwei Jahren vorgesehen.

Wie lange hat nun die Entbindung von der rztlichen Schweigepflich ggb. dem Amtsarzt Gltigkeit?
Galt sie nur fr das o. g. Verfahren, in dem es zu einer Entscheidung gekommen ist, und zwar "Versetzung in den befristeten Vorruhestand"
oder hat der Amtsarzt jederzeit die Mglichkeit, sich bei den behandelnden rzten ber den Verlauf der Erkrankung des Beamten X zu erkundigen?

Gre,
Katja R.
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lawyer
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 12.05.2005
Beitrge: 1614
Wohnort: schnste Stadt der Welt

BeitragVerfasst am: 16.02.09, 19:46    Titel: Antworten mit Zitat

Eigentich muss der Beamte wissen, was er unterschrieben hat.
Ich gehe aber davon, dass dies keine Generalvollmacht ist, sondern sich nur auf das anhngige Verfahren zur dienstunfhigkeit bezog
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Katja R.
Interessierter


Anmeldungsdatum: 06.10.2007
Beitrge: 9

BeitragVerfasst am: 17.02.09, 08:21    Titel: Antworten mit Zitat

lawyer hat folgendes geschrieben::
Eigentich muss der Beamte wissen, was er unterschrieben hat.


Der Beamte wei es aber leider nicht mehr Mit den Augen rollen
Und beim Gesundheitsamt anzurufen ist ihm auch zu doof Geschockt
Trotzdem Danke fr deine Antwort Winken
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nurkumpel33
Interessierter


Anmeldungsdatum: 23.12.2008
Beitrge: 16
Wohnort: geldern

BeitragVerfasst am: 26.02.09, 23:22    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo

ich war schon mehrmals beim Amtsarzt. Es war immer so das er eine Empfehlung gegeben hat zum Beispiel zwei Jahre Dienstunfhig. Dann wird die Akte beim Gesundheitsamt in den Keller gegeben. Dein Dienstherr muss nach zwei Jahren dann erneut einen Antrag auf berprfung der Dienstfhigkeit stellen. Erst dann kommt die Akte wieder aus dem Keller des Gesundheitsamtes und du wirst erneut zur Untersuchung gebeten.

Gru Sehr glcklich
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Nicole#
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 14.08.2005
Beitrge: 62

BeitragVerfasst am: 27.02.09, 08:33    Titel: Antworten mit Zitat

..was hat das jetzt mit dem Thema zu tun?
_________________
Alle Angaben ohne Gewhr!
Bei Risiken und Nebenwirkungen schlafen Sie mit Ihrem. ..... Smilie)
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Leon6
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 15.04.2005
Beitrge: 613

BeitragVerfasst am: 27.02.09, 09:31    Titel: Antworten mit Zitat

Man kann eine erteilte Schweigepflichtentbindung jederzeit mit sofortiger Wirkung widerrufen und sachlich und/oder zeitlich einschrnken.

Das geht auch bei einer Untersuchung im Rahmen eines DDU-Verfahrens. Allerdings kann der Dienstherr die Sache dann zu seinen Gunsten umdrehen, aber darum geht es ja hier nicht.
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