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Cogi · FDR-Mitglied Anmeldungsdatum: 15.12.2005 Beiträge: 48

Hallo,

kann mir jemand sagen, ob ein "nicht abgeholt"es Einschreiben (kam mit dem Vermerk zurück) vor Gericht als empfangen bewertet wird, oder nicht?
Inhalt des Schreibens ist ein Rücktritt vom Kaufvertrag wegen verweigerter Nachbesserung. Nun soll ein gerichtlicher Mahnbescheid folgen.

Dank im voraus für die Antwort
Cogi

report · Verfasst am: 01.03.09, 19:01 Titel:

Ein nicht abgeholtes Einschreiben gilt als nicht zugestellt.
Auf der sicheren Seite ist man, wenn man das Schreiben über einen Gerichtsvollzieher zustellen lässt.

gruss
report
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Suchet und ihr werdet finden. Fragt und euch wird geantwortet.
Doch verdammt sind jene, die nicht suchen und dennoch fragen. Selig ist der, der suchet und erst fragt, wenn er nichts gefunden hat.

Adromir · Verfasst am: 01.03.09, 19:18 Titel:

Wie sieht es aus, wenn der Empfänger den Empfang schuldhaft verhindert?
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Geist ist Geil!

portcontrol · noch neu hier Anmeldungsdatum: 06.06.2005 Beiträge: 2

Selbst wenn das Gericht eine bewußte Nichtabholung vielleicht dahingehend bewerten würde, dass es das Schreiben doch irgendwie als zugestellt betrachten würde, besteht immer noch die Schwierigkeit nachzuweisen, dass das Einschreiben schuldhaft nicht abgeholt wurde. Im Zweifel wird sich der Empfänger wohl immer versuchen, rauszureden. ("Keine Benachrichtigung erhalten" oder so...)

Ich würde deshalb auch zur Zustellung per GV raten, da ja bekanntlich ein vom GV niedergelegtes Schreiben auch dann als zugestellt gilt, wenn es nicht abgeholt wird.
(Natürlich gibt es auch hier wieder Ausnahmen, aber dann muss der Empfänger beweisen, warum er es nicht abgeholt hat)

Lg,
Alex

FM · FDR-Mitglied Anmeldungsdatum: 05.12.2004 Beiträge: 7320

Roni · FDR-Mitglied Anmeldungsdatum: 21.01.2005 Beiträge: 4287

hallo

ein nicht abgeholtes Einschreiben gilt als nicht zugestellt und geht zum Absender zurück.
Der Absender kann eine Zustellung mit Zustellungsurkunde über Post usw. verschicken. Wird das Schreiben dann eingeworfen geht die Urkunde zurück und es gilt als zugestellt.

Gruß roni

Adromir · Verfasst am: 01.03.09, 22:25 Titel:

Jetzt aber mal folgende Situation: Briefträger klingelt, Empfänger öffnet, weigert sich aber, das Einschreiben anzunehmen.
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Roni · FDR-Mitglied Anmeldungsdatum: 21.01.2005 Beiträge: 4287

Biber · Verfasst am: 01.03.09, 23:10 Titel:

Da es ein 'normales' Einschreiben nicht (mehr) gibt, ist das

Roni · FDR-Mitglied Anmeldungsdatum: 21.01.2005 Beiträge: 4287

hallo

es gibt Einschreiben :

Eigenhändig - persönliche Zustellung nur an den Empfänger

Einschreiben Einwurf - dokumentieren die Zustellung in den Briefkasten oder das Postfach Rückschein ( das meinte ich ) Winken

Empfangsbestätigung mit der Originalunterschrift des Empfängers

Gruß roni

spraadhans · Verfasst am: 02.03.09, 10:10 Titel:

Michael A. Schaffrath · Verfasst am: 02.03.09, 12:31 Titel:

spraadhans · Verfasst am: 02.03.09, 12:50 Titel:

Weil ja (erstmal) nur der Zugang eines Umschlages vereitelt wird. Im Zweifel müsste der Absender den Inhalt gesondert beweisen, natürlich wird auch ein Richter wissen, dass ein Kläger seltenst leere Einschreiben versendet.

Ich meine es aber so gelernt zu haben.
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It's not about left or right, it's about right and wrong.

Michael A. Schaffrath · Verfasst am: 02.03.09, 15:41 Titel:

Cogi · FDR-Mitglied Anmeldungsdatum: 15.12.2005 Beiträge: 48

..also muss ich den Rücktritt vom Kaufvertrag sicherheitshalber noch einmal per Einschreiben mit Rückschein bzw. Einwurf erklären?!

Oder gibt es eine Alternative ?
Wie sieht es z.B. mit einer Rücktrittserklärung per Email über das Internetauktionshaus [Name geändert]-Portal aus (es handelte sich um ein Internetauktionshaus [Name geändert]-Geschäft)?
Sollte der Verkäufer vor Gericht behaupten, er hätte die Mail nicht gelesen, könnte man über das Serverprotokolll doch nachweisen, dass er sie abgerufen hat!?
Sollte das nicht auch ausreichen?