Foren-Archiv von www.recht.de

[Metzing]

Nachdem heute das Telefax des LG Berlin im Tegeler Weg abends mal wieder länger nicht per Fax erreichbar war, habe ich mir mal wieder eine Frage gestellt:

In Berlin ist das LG auf drei Standorte verteilt: Zivilgerichtsbarkeit findet sich im Tegeler Weg und in der Littenstraße, Strafgerichtsbarkeit in der Turmstraße. Wir örtlichen Anwälte behelfen uns regelmäßig, wenn in der Littenstraße oder im Tegeler Weg das Fax mal wieder nicht funktioniert oder dauerbesetzt ist, indem wir das jeweils andere Fax benutzen. Nun frage ich mich aber: was wäre, wenn mal beide Faxendgeräte nicht funktionierten? Könnte man einen fristwahrenden Schriftsatz in einer Zivilsache auch an den Standort Turmstraße, in dem die Strafkammern untergebracht sind, übermitteln? Dafür spricht ja eigentlich die Einheitlichkeit des Landgerichts, dagegen die funktionale Trennung der Standorte.

Wie sehen andere das?

Beste Grüße

Metzing
_________________
Τὸν ἥττω λόγον κρείττω ποιεῖν.

[Bob Loblaw]

Landgericht ist Landgericht. Wenn das Landgericht Faxgeräte zur Verfügung stellt, dürfte es für die Frist egal sein welches ich nutze und in welcher Abteilung es landet. Nach dem GVG (§ 153) gibt es sowieso nur eine Geschäftsstelle. Wenn diese durch die Verwaltung in Unterabteilungen aufgeteilt wird ist das deren Problem wie Eingänge zu organisieren sind.

[Kobayashi Maru]

In unseren Adressdaten für das LG Berlin ist hinterlegt: "Wenn Faxnummer 123... nicht funktioniert, dann Faxnummer 456.... oder 789.... nehmen!" Da, wenn ich mal was faxe, Nr. 123... nie geht, nehme ich immer 456... oder 789... - klappt ohne Beschwerden irgendwelcher Art.

Was haben die eigentlich für ein Problem?
_________________
Karma statt Punkte!

[Holzschuher]

Hallo,

[Bob Loblaw]

Kann aber auch daran liegen, dass jeder jeden Blödsinn erst 1 Minute vor Fristablauf noch faxen muss und das unnötigerweise am besten dreifach mit sämtlichen Anlagen.

[Holzschuher]

Hallo,

[Kobayashi Maru]

[Metzing]

Hier auch. Als die Vorschrift neu war, hat das Landgericht leider nicht darauf aufmerksam gemacht (der Anwalt sollte ja das Recht kennen ), so daß ich mir erst einmal einige Kostenerhebungen gefangen habe.

Beste Grüße

Metzing
_________________
Τὸν ἥττω λόγον κρείττω ποιεῖν.

[flipmow]

Kann das sein, dass um kurz vor 12 noch schnell ein Fax durchgejagt werden sollte und beim LG besetzt war? Das würde zumindest die Uhrzeit und das Thema des Eröffnungsbeitrages erklären

[Metzing]

Nö, das fristwahrende Fax sollte schon um 22.10 Uhr durchgehen, der Tegeler Weg wollte aber aus irgendwelchen Gründen eine halbe Stunde nicht. Also ging das Fax in die Littenstraße, man ist ja flexibel.
_________________
Τὸν ἥττω λόγον κρείττω ποιεῖν.

[Tim_S.]

Morgen,
das Problem mit dem nicht betriebsbereiten Fax hatte ich gerade Vorgestern Abend in Lüdenscheid. Leider habe ich nur eine Fax-Nr. gefunden.
Ich habe den Schrieb dann per Email an das Gericht geschickt, nicht um dadurch die Frist an sich zu wahren, sondern um die Ursächlichkeit eines Hemmnisses in der Sphäre des Gerichts für die Fristüberschreitung glaubhaft machen zu können.
Ich hoffe, dass mir das hilft.
Jemand eine Meinung?

Grüße

[Metzing]

Hat doch der BGH gerade vor nicht allzu langer Zeit entschieden, daß ein Email-Anhang, der unterschrieben ist, sogar fristwahrend wäre, nicht aber eine Email allein. Klingt jedenfalls, als lägen gute Gründe für eine Wiedereinsetzung vor, wenn es eine Notfrist war.

Beste Grüße

Metzing
_________________
Τὸν ἥττω λόγον κρείττω ποιεῖν.

[Tim_S.]

Tag,