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Verfasst am: 24.02.09, 13:23 Titel: Eintragung einer gelöschten Marke
Eine Person A hat vor vielen Jahren eine Wort-/Bildmarke registriert. Diese Marke wurde in 2001 aufgrund Verzicht gelöscht.
Jetzt möchte Person B diese Marke anmelden. Kann es hier zu einem Konflikt kommen. Die Klassen sind die gleichen wie die damlas eingetragenen Klassen bei der Erstanmeldung.
Warum gibt A eine Marke wegen Verzicht zur Löschung frei ?
Das ist Sache des A - und vielleicht auch Sache des B wenn er etwas recherchiert und feststellt, dass es möglicherweise einige Gründe gibt, die gegen eine Fortführung der Marke sprachen. ( Ältere Rechte anderer Marken z.B. oder einfach nur mangelndes Geld / Wirtschaftlichkeit)
Grundsätzlich ist gegen eine Neueintragung nichts einzuwenden, soweit dem nicht die üblichen Eintragungshindernisse entgegen stehen. Im Markenrecht ist es ähnlich wie bei Domains: Wer zuerst kommt.... (Prioritätsprinzip) _________________ Das Leben ist ungerecht, aber denke daran: nicht immer zu deinen Ungunsten. John F. Kennedy
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