Foren-Archiv von www.recht.de

[CarstenG]

Hallo!
Ich betreibe eine Webseite und habe heute folgende Mail bekommen:

Nach dem Deutschen Gesetzt muss eine Namensgebung u. a. dem sog. Grundsatz der Firmenwahrheit entsprechen. Dieser Grundsatz gilt nicht nur für Firmen sondern auch für Internetportale und Foren. Die Voraussetzungen hierzu sind, dass die Kennzeichnung geeignet sein muss, sie muss Unterscheidungskraft besitzen und darf keine täuschenden Zusätze enthalten (vgl. § 18 HGB)
Um eine Verwechslungsgefahr auszuschließen, muss sich jedes Internetportal/Forum von allen bereits bestehenden Seiten deutlich unterscheiden.
Vorliegend fehlt lediglich das Minus-Zeichen. Dies ist für die Unterscheidungskraft nicht ausreichend und zudem auch irreführend.
Im Übrigen gilt hier auch der im Volksmund sog. Grundsatz „Wer zuerst kommt, malt zuerst!“. Da das Forum A bereits bestand, muss folglich die B-Seite umbenannt werden, da diese absolut gar nichts mit dem ursprünglichen Forum gemein hat. Zudem ist aus dem Aufbau der Seite ersichtlich, dass auch andere „Slogans“ schlicht abgekupfert wurden mithin ebenfalls geeignet sind bei den Usern einen Irrtum hervorzurufen.

Seite bzw. Forum A ist deren Seite und Seite B ist meine. Desweiteren haben wir gar keine Slogans oder sonstige Inhalte von anderen Seiten übernommen.

[Richard Gecko]

Ist der Name des Forum beschreibend fuer seinen Inhalt, z.B. hasen-forum.xx fuer ein Forum ueber Hasen?

[CarstenG]

Das Forum ist an eine Informationsseite zu dem Thema geknüpft. Der Name des ganzen Netzwerkes ist der URL Name und übernimmt nur die Bezeichnungen des Bonussystems eines großen Technik-Herstellers plus den Produktnamen.

EDIT: Beispiel
Seite A: [bonussystem]-[produkt].de
Seite B: [bonussystem][produkt].de

[Metzing]

Die Email klingt ziemlich weit hergeholt. Handelt es sich um kommerzielle Seiten?
_________________
Τὸν ἥττω λόγον κρείττω ποιεῖν.

[Michael A. Schaffrath]

[CarstenG]

[Adromir]