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[DeYa]

Hallo erst mal
Bin neu hier und hätte da mal eine Frage zu einer Rechtslage an den Experten hier.
Gehen wir von folgender sache aus:

1. Dir Firma A hat ein Produkt z.b. Namens 123 entwickelt, welches in USA ein Patentschutz und Markenschutz hat. ( "US" Patente und "WO" Patente)

2. Das Produkt 123 von der Firma A hat in Deutschland nur einen Markenschutz und sonst nichts.

3. Die Firma B will das selbe Produkt in Deutschland verkaufen, welches aber nicht von der Firma A gekauft wurde bzw. stammt.

4. Das Produkt was die Firma B verkauft sieht dem Produkt 123 der Firma A sehr ähnlich aus bis auf, dass die Größe und Dimensionen ein wenig unterschiedlich sind, beide Produkte vollkommen unterschiedliche Verpackungen haben und auf dem Produkt von der Firma B nirgends der Name 123 oder ein sonstiger Name von der Firma A auftaucht.

Kann bzw. darf die Firma B ihre Produkte ohne Probleme in Deutschland verkaufen?
Wie sieht in solch einen Fall die Rechtslage für die Firma B aus?


Vielen Dank schon mal für die Erklärung der Rechtslage

[Michael A. Schaffrath]

Ich würde denken, das WO-Patent dürfte das verunmöglichen.
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DefPimp: Mein Gott
Biber: Nö, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.

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[rettich]

Es kommt darauf an, was das für "WO-Patente" sind.

Das kürzel WO kennzeichnet Anmeldungen nach dem PCT (Patent Cooperation Treaty) bei der WIPO. Eine solche Anmeldung entfaltet für sich genommen keinerlei Wirkung gegenüber Dritten. Sie erhält dem Anmelder die Option bis zu 30 bzw. in einigen Jurisdiktionen 31 Monate ab Anmeldetag (Genauer: Prio-Datum) nationale Schutzrechte zu beantragen. Erst wenn diese nationalen (oder z.B. vor dem Europäischen Patentamt: regionalen) Prüfungsverfahren mit einem positiven Bescheid abgeschlossen sind, hat der Anmelder Schutzreche in der Hand, aus denen er tatsächlich gegen Dritte vorgehen kann. Das sind dann aber immer nationale Patente.

Sinn der langen Vorrede: Im Fall der aufgetauchten PCT-Anmeldungen müsste man prüfen, ob und ggf. wo nationale/regionale Phasen eingeleitet wurden. Wenn in Europa oder DE nichts passiert ist und ab dem Prio-Datum 31 Monate verstrichen sind, sollte man hinsichtlich dieser Schutzreche auf der sicheren Seite sein.

Eine Recherche auf dieser Seite sollte weiter helfen: http://www.wipo.int/pctdb/en/

Die Einleitung von nationalen Phasen sollte in den Informationen zum Suchergebnis erkennbar sein. (Wichtig: Maßgeblich sind beim Suchergebnis nicht die unter "designated states" aufgeführten Länder. Das sind nur die Staaten, für welche eine Option besteht. Man muss auf den Reiter "national phase" klicken, um zu erfahren, wo tatsächlich nationalisiert wird.)

Zu den markenrechtlichen Fragen evtl. später mehr. Erstmal muss ich arbeiten