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[windalf]

In wieweit ist es eigentlich möglichen zwischen Privaten wirksam Vertragsstrafen auf Onlineauktionshäusern zu vereinbaren?

Beispiel der X will umziehen und versteigert nen Schrank oder nen Bett und schreibt in den Text rein. Abzuholen innerhalb von 5 Tagen nach Ablauf der Auktion. Bei nicht Abholung oder Verspätung sind Y EUR zu zahlen....

Ist sowas prinzipiell möglich und wurde sowas schonmal im Fall des Falles durchgesetzt?
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[Big Guro]

M.E. kann pauschaler Schadenersatz in AGB je nach Sachlage wirksam vereinbart werden.

Gemäß § 309 Nr. 5 BGB ist ein pauschaler Schadenersatz dann zulässig, wenn dem anderen Vertragsteil der Nachweis gestattet wird, dass der Schaden nicht entstanden oder wesentlich niedriger als die Pauschale ist.

Eine Vertragsstrafe nach § 309 Nr. 6 m.E. aber nicht.


Wird die Auffassung vertreten, dass einzelvertraglich ausgehandelt wurde, ist die Verhältnismäßigkeit und eine eventuelle unangemessene Benachteiligung der Gegenseite zu berücksichtigen.

Ein passendes Urteil habe ich leider nicht.
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Helpdesk: "Und was sehen Sie auf Ihrem Bildschirm?"

Kundin: "Einen kleinen Teddy, den mir mein Freund geschenkt hat"

[spraadhans]

Einzelvertraglich ist eine Vertragsstrafe beim Intenetauktionshaus möglich, vgl. AG Bremen 16 C 168/05.
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It's not about left or right, it's about right and wrong.

[windalf]

@spraadhans und Big Guro

Interessant. Danke für die Info
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[Hafish]

[spraadhans]

343 gibt dazu einen Anhaltspunkt.
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