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[Dresdner-25]

Hallo und guten Abend,

ich möchte folgendes zur Diskusion bringen:

Angenommen Unternehmen A mahnt Unternehmen B ab, woraufhin Unternehmen B alle gerechtfertigten Punkte unverzüglich und mithilfe von Rechtsbeistand abstellt und die Unterlassungserklärung somit, wenn auch nur unter Vorbehalten, unterzeichnet.

Nun sucht Unternehmen A bei Unternehmen B nach weiterem abmahnfähigem Verhalten und droht mit folgender Aussage:

..."Andersfalls werden wir rechtliche Schritte - wie sicherlich bekannt
durch kostenpflichtige Abmahnung und Unterlassungserklärung - gegen Sie in die Wege leiten."

Hat bzw. muss Unternehmen B nun die ironische Aussage - "wie sicherlich bekannt durch kostenpflichtige Abmahnung und Unterlassungserklärung" - hinnehmen oder könnte Unternehmen B Unternehmen A rechtsmissbräuchliche Aktivitäten unterstellen?

[Metzing]

Zum einen muß das Unternehmen B die Bemerkung hinnehmen, da sie lediglich auf die Folgen hinweist, die entstehen, wenn B den Verpflichtungen aus der Unterwerfungserklärung nicht nachkommt. Zum anderen vermag ich in dem Satz beim besten Willen keine Ironie zu erkennen.

Beste Grüße

Metzing
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Τὸν ἥττω λόγον κρείττω ποιεῖν.