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Welches Recht in der Luft?

 
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Jack-
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 03.08.2006
Beitrge: 88

BeitragVerfasst am: 11.07.07, 15:25    Titel: Welches Recht in der Luft? Antworten mit Zitat

Das Recht welches Landes gilt eigentlich an Bord eines Flugzeuges einer Gesellschaft aus Land A, das meinetwegen von Land B nach Land C fliegt?
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Florian Herrmann
Interessierter


Anmeldungsdatum: 20.03.2006
Beitrge: 5
Wohnort: Schwarzenbach/Saale

BeitragVerfasst am: 11.07.07, 21:18    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo Jack-,

ich denke mal der 1a des Luftverkehrsgesetztes kann dir vielleicht etwas weiterhelfen.

1a
(1) Die Vorschriften dieses Gesetzes und die zur Durchfhrung dieses Gesetzes erlassenen Rechtsvorschriften sind beim Betrieb

1.eines in der deutschen Luftfahrzeugrolle eingetragenen Luftfahrzeugs oder
2.eines anderen Luftfahrzeugs, fr das die Bundesrepublik Deutschland die Verantwortung des Eintragungsstaats bernommen hat, oder
3.eines Luftfahrzeugs, welches in einem anderen Land registriert ist, aber unter einer deutschen Genehmigung nach 20 oder nach Magabe des Rechts der Europischen Gemeinschaft eingesetzt wird,
auch auerhalb des Hoheitsgebietes der Bundesrepublik Deutschland anzuwenden, soweit ihr materieller Inhalt dem nicht erkennbar entgegensteht oder nach vlkerrechtlichen Grundstzen die Befolgung auslndischer Rechtsvorschriften vorgeht.

(2) Soweit auslndisches Recht in bereinstimmung mit vlkerrechtlichen Grundstzen extraterritoriale Wirkung beansprucht und sich auf Gegenstnde bezieht, die von den Vorschriften nach 1 Abs. 1 geregelt sind oder in einer sonstigen Beziehung zur Luftfahrt stehen, findet es im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland nur insoweit Anwendung, als es deutschem Recht nicht entgegensteht.

Also so sehe ich die Rechtslage, ist allerdings nur eine Vermutung.

Mfg
Florian
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ATCler
FDR-Moderator


Anmeldungsdatum: 14.09.2004
Beitrge: 333
Wohnort: Berg

BeitragVerfasst am: 12.07.07, 14:38    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo zusammen,

dass ist korrekt!
Vereinfacht kann man sich dies wie auf einem Schiff vorstellen, schlielich hat die Luftfahrt serh viel aus der Schifffahrt bernommen.

Der Captain der Maschine bt die Hoheitsrechte an Bord des Luftfahrzeuges aus, dessen Flagge das Luftfahrzeug trgt. Desweiteren in den Fllen, die bereits oben beschrieben wurden.

Oder noch einfacher: In einem Luftfahrzeug mit Deutscher Flagge (oder unter den anderen bedingungen) befindet man sich auf deutschen Hoheitsgebiet!
_________________
Gre,
Thomas

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Jack-
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 03.08.2006
Beitrge: 88

BeitragVerfasst am: 12.07.07, 15:03    Titel: Antworten mit Zitat

Das ist ja mal eine klare Antwort, Danke!
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topspin
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 24.05.2007
Beitrge: 75

BeitragVerfasst am: 12.07.07, 21:24    Titel: Antworten mit Zitat

Um es jetzt mal etwas koplizierter zu machen.
Ab nchstes Jahr gibt es in D ja ein Rauchverbot in allen ffentlichen Einrichtungen und auch Flugzeugen.
Wie schaut es aber jetzt rechtlich bei einem Flugzeug aus das z.b. bei einer Russischen Airline fliegt aber in D Registriert ist?
Das Flugzeug aber auf seinen flgen nicht die EU berhrt.

Rauchverbot Ja oder Nein?

Gru topspin
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ATCler
FDR-Moderator


Anmeldungsdatum: 14.09.2004
Beitrge: 333
Wohnort: Berg

BeitragVerfasst am: 13.07.07, 16:25    Titel: Antworten mit Zitat

Ja, denn es trgt ein deutsches Hoheitsbazeichen, ist also deutsch registriert!

Zitat:
1a
(1) Die Vorschriften dieses Gesetzes und die zur Durchfhrung dieses Gesetzes erlassenen Rechtsvorschriften sind beim Betrieb

1.eines in der deutschen Luftfahrzeugrolle eingetragenen Luftfahrzeugs (...)

_________________
Gre,
Thomas

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ThoT
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 25.01.2006
Beitrge: 848

BeitragVerfasst am: 30.07.07, 09:21    Titel: Antworten mit Zitat

Der Vergleich zu Schiffen hinkt m.E. deshalb, weil diese oft unter vllig anderer Flagge fahren. Bsp: ein Schiff, welches regelmig Kreuzfahrten von Hamburg aus unternimmt, fhrt unter der Flagge der Bahamas.
Hier stellt sich dann schon eher die Frage, welches Recht an Bord anwendbar ist...
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