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Guten Tag
Mich würde mal interresieren, was mit Person A(21J.) passieren würde, wenn er 2-4 mal im Monat
den Fahrer für Person B spielt, welche dann in der nächsten großen Stadt jedesmal 500 g Marihuana kauft. Anschließend fährt Person A Person B wieder zurück. Das Marihuana hat Person B stets bei sich. Person A hat seit 1 Jahr nichts konsumiert und ist auch nicht aktenkundig.
-Mit wechen Strafen hat Person A zu rechnen, wenn der Transport, etwa bei einer allgemeinen Verkehrkontrolle, auffliegen würde?
Guten Tag
Mich würde mal interresieren, was mit Person A(21J.) passieren würde, wenn er 2-4 mal im Monat
den Fahrer für Person B spielt, welche dann in der nächsten großen Stadt jedesmal 500 g Marihuana kauft. Anschließend fährt Person A Person B wieder zurück. Das Marihuana hat Person B stets bei sich. Person A hat seit 1 Jahr nichts konsumiert und ist auch nicht aktenkundig.
-Mit wechen Strafen hat Person A zu rechnen, wenn der Transport, etwa bei einer allgemeinen Verkehrkontrolle, auffliegen würde??
Person A weiß, was B in dieser Stadt macht und fördert das Beschaffen der BTM durch den Transport. Was A blühen könnte, wenn er erwischt wird können Siehier nachlesen.
Duktus21 hat folgendes geschrieben::
-Dürfte Person B überhaupt kontrolliert werden?
Das liegt im Ermessen der Polizisten, die am Straßenrand stehen. _________________ Bitte tragen Sie zum Schutz der Umwelt bei, indem Sie auf meine grünen Punkte klicken und mich positiv bewerten! Die nächsten Generationen werden Ihnen dankbar sein!
Guten Tag
Mich würde mal interresieren, was mit Person A(21J.) passieren würde, wenn er 2-4 mal im Monat
den Fahrer für Person B spielt, welche dann in der nächsten großen Stadt jedesmal 500 g Marihuana kauft. Anschließend fährt Person A Person B wieder zurück. Das Marihuana hat Person B stets bei sich. Person A hat seit 1 Jahr nichts konsumiert und ist auch nicht aktenkundig.
-Mit wechen Strafen hat Person A zu rechnen, wenn der Transport, etwa bei einer allgemeinen Verkehrkontrolle, auffliegen würde??
Person A weiß, was B in dieser Stadt macht und fördert das Beschaffen der BTM durch den Transport. Was A blühen könnte, wenn er erwischt wird können Siehier nachlesen.
Also ich erhöhe und gehe auf den Verbrechenstatbestand nach § 29a BtMG, also MIndestmaß 1 Jahr Freiheitsstrafe pro Fahrt. Und wenn der Nachweis des Bandenmäßigen Handelns gelingt, also § 30a BtMG, dann sind das immerhin nicht unter 5 Jahre. Und solche Strafen werden in schöner regelmäßigjkeit ausgeurteilt...
Und das Geheule in den Gerichtssälen ist groß ("Ist doch nur Marihuana/Haschisch und ich mach's doch nie wieder").
Das liegt im Ermessen der Polizisten, die am Straßenrand stehen.
Nein, das liegt nicht nur im Ermessen der Beamten, sondern auch den rechtlichen Befugnissen. So ist es nicht generell erlaubt, von jeder Person die Personalien festzustellen und sie und ihren mitgeführten Sachen zu durchsuchen.
In den Polizeigesetzen der Länder sind für solche Maßnahmen die rechtlichen Grundlagen aufgelistet.
Das liegt im Ermessen der Polizisten, die am Straßenrand stehen.
Nein, das liegt nicht nur im Ermessen der Beamten, sondern auch den rechtlichen Befugnissen. So ist es nicht generell erlaubt, von jeder Person die Personalien festzustellen und sie und ihren mitgeführten Sachen zu durchsuchen.
In den Polizeigesetzen der Länder sind für solche Maßnahmen die rechtlichen Grundlagen aufgelistet.
Ich wusste genau, dass auf diesen einen Satz jemand zurück schreiben muss, der die Rechte der Polizei meint einschränken zu müssen. Dabei schrieb ich extra schon "Ermessensgrundlage".
Wenn 2 junge Leute in einem Auto sitzen, die 3 Kilometer gegen den Wind nach Gras und Hasch stinken, weil sie ein halbes Kg. im Auto haben wird den Polizisten sicher kein Gesetz im Wege stehen, bei einer allgemeinen Verkehrskontrolle bei diesen 2 mal genauer hinzusehen. _________________ Bitte tragen Sie zum Schutz der Umwelt bei, indem Sie auf meine grünen Punkte klicken und mich positiv bewerten! Die nächsten Generationen werden Ihnen dankbar sein!
Okay. Die Polizei steht an der Autobahnausfahrt.
Welches Gesetz regelt, wer angehalten/kontrolliert werden darf und wer nicht? _________________ Bitte tragen Sie zum Schutz der Umwelt bei, indem Sie auf meine grünen Punkte klicken und mich positiv bewerten! Die nächsten Generationen werden Ihnen dankbar sein!
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Ich wusste genau, dass auf diesen einen Satz jemand zurück schreiben muss, der die Rechte der Polizei meint einschränken zu müssen. Dabei schrieb ich extra schon "Ermessensgrundlage".