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spickmich
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sedna
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Anmeldungsdatum: 25.08.2005
Beitrge: 141

BeitragVerfasst am: 27.11.07, 15:06    Titel: spickmich Antworten mit Zitat

Hallo allerseits,

heute erging ein sehr interessantes Urteil:

27.11.2007 12:01
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Oberlandesgericht: Lehrer-Benotung im Internet ist rechtens
Die Benotung von Lehrern durch ihre Schler im Internet-Portal spickmich ist rechtens. Das entschied das Klner Oberlandesgericht (OLG) am heutigen Dienstag nach der Klage einer Gymnasiallehrerin, die sich verunglimpft sah und eine einstweilige Verfgung beantragt hatte (Az: 15 U 142/07). Die Benotung von Lehrern sei durch das Grundrecht auf freie Meinungsuerung gedeckt, erklrte das OLG und besttigte damit ein entsprechendes Urteil des Klner Landgerichts vom Juli. Der Vorsitzende des 15. Zivilsenats am OLG Kln hatte das vorherige Urteil des Landgerichts bereits whrend der Verhandlung Anfang November als "zutreffend" bezeichnet. Rechtanwalt Thorsten Feldmann von der Berliner Kanzlei JBB, der spickmich vor Gericht vertrat, kommentierte die jetzige Entscheidung des OLG erfreut, dies habe "Signalwirkung fr alle Bewertungsportale in Deutschland".

Apropos Signalwirkung

Ich schlage vor, ein Bewertungsportal fr Anwlte, Staatsanwlte und Richter ins Leben zu rufen. Bewertungskriterien knnten zum Beispiel sein, ob Anwlte in Prozessen gegen die Pflicht zur Sachlichkeit verstoen, ob Richter nachgewiesene Tatsachen auch wirklich zur Kenntnis nehmen usw. Eine Selbstverstndlichkeit sollte es hierbei sein, da man Bewertungen anonym posten darf, gleichzeitig aber die Namen der Richter und Anwlte benennen darf.

Mit Gru
sedna
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Agent Provocateur
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Anmeldungsdatum: 04.01.2007
Beitrge: 667

BeitragVerfasst am: 27.11.07, 15:12    Titel: Re: spickmich Antworten mit Zitat

sedna hat folgendes geschrieben::

Ich schlage vor, ein Bewertungsportal fr Anwlte, Staatsanwlte und Richter ins Leben zu rufen. Bewertungskriterien knnten zum Beispiel sein, ob Anwlte in Prozessen gegen die Pflicht zur Sachlichkeit verstoen, ob Richter nachgewiesene Tatsachen auch wirklich zur Kenntnis nehmen usw. Eine Selbstverstndlichkeit sollte es hierbei sein, da man Bewertungen anonym posten darf, gleichzeitig aber die Namen der Richter und Anwlte benennen darf.


Lehrer(in)? Lachen
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sedna
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Anmeldungsdatum: 25.08.2005
Beitrge: 141

BeitragVerfasst am: 27.11.07, 15:15    Titel: Re: spickmich Antworten mit Zitat

Agent Provocateur hat folgendes geschrieben::
sedna hat folgendes geschrieben::

Ich schlage vor, ein Bewertungsportal fr Anwlte, Staatsanwlte und Richter ins Leben zu rufen. Bewertungskriterien knnten zum Beispiel sein, ob Anwlte in Prozessen gegen die Pflicht zur Sachlichkeit verstoen, ob Richter nachgewiesene Tatsachen auch wirklich zur Kenntnis nehmen usw. Eine Selbstverstndlichkeit sollte es hierbei sein, da man Bewertungen anonym posten darf, gleichzeitig aber die Namen der Richter und Anwlte benennen darf.


Lehrer(in)? Lachen


Gott bewahre !!! Smilie
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Zafilutsche
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Anmeldungsdatum: 24.07.2007
Beitrge: 1428
Wohnort: Oberhausen

BeitragVerfasst am: 27.11.07, 15:21    Titel: Re: spickmich Antworten mit Zitat

sedna hat folgendes geschrieben::

Agent Provocateur hat folgendes geschrieben::

Lehrer(in)? Lachen


Gott bewahre !!! Smilie

Ist denn dieser Beruf wirklich so schrecklich?
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sedna
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Anmeldungsdatum: 25.08.2005
Beitrge: 141

BeitragVerfasst am: 27.11.07, 15:27    Titel: Re: spickmich Antworten mit Zitat

Zafilutsche hat folgendes geschrieben::
sedna hat folgendes geschrieben::

Agent Provocateur hat folgendes geschrieben::

Lehrer(in)? Lachen


Gott bewahre !!! Smilie

Ist denn dieser Beruf wirklich so schrecklich?


Es ist ein ehrenSwerter Beruf. Genauso wie Anwalt und Richter. Sehr glcklich

Aber zurck zum Thema *rusper*. Was spricht gegen ein Bewertungsportal in Sachen Juristerei?

Beispiel: "Ist die Kleidung ihres Anwaltes bei Gericht der Wrde des Anlasses angemessen?" Antwort: "Note 6. Unter Robe der Anwltin (ca. 60 Jahre) blitzen Ringelsocken hervor".
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Agent Provocateur
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Anmeldungsdatum: 04.01.2007
Beitrge: 667

BeitragVerfasst am: 27.11.07, 15:49    Titel: Antworten mit Zitat

Zunchst einmal ist es so, dass in besagtem "Lehrerbewertungsportal"nur solche Personen Zugriff auf die Bewertungen der Lehrer einer Schule haben, die im Rahmen ihrer Anmeldung selber diese Schule, als von ihnen besuchte Schule, angegeben haben.

Das OLG Kln hierzu:
Zitat:
Insoweit ist gerade kein uneingeschrnkt ffentliches Bewerten der Lehrerinnen und Lehrer und kein uneingeschrnkter Zugang im Internet zu diesen Bewertungen gegeben, sondern diese werden lediglich unter den einzelnen Schulen aufgefhrt, die im Wesentlichen von interessierten Schlern oder Eltern eingegeben und aufgesucht werden drften


Bei einem "Anwaltsbewertungsportal" drfte dies anders sein. Ansonsten wrde ein solches Portal wenig Sinn machen.

Im brigen leben Anwlte - jedenfalls solche Anwlte, die von Bewertungen in einem solchen Portal betroffen sein knnten - ohnehin von Mund-zu-Mund-Propaganda.
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sedna
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Anmeldungsdatum: 25.08.2005
Beitrge: 141

BeitragVerfasst am: 27.11.07, 16:00    Titel: Antworten mit Zitat

Agent Provocateur hat folgendes geschrieben::
Zunchst einmal ist es so, dass in besagtem "Lehrerbewertungsportal"nur solche Personen Zugriff auf die Bewertungen der Lehrer einer Schule haben, die im Rahmen ihrer Anmeldung selber diese Schule, als von ihnen besuchte Schule, angegeben haben.

Das OLG Kln hierzu:
Zitat:
Insoweit ist gerade kein uneingeschrnkt ffentliches Bewerten der Lehrerinnen und Lehrer und kein uneingeschrnkter Zugang im Internet zu diesen Bewertungen gegeben, sondern diese werden lediglich unter den einzelnen Schulen aufgefhrt, die im Wesentlichen von interessierten Schlern oder Eltern eingegeben und aufgesucht werden drften


Bei einem "Anwaltsbewertungsportal" drfte dies anders sein. Ansonsten wrde ein solches Portal wenig Sinn machen.

.


Nun, Zugangskriterium fr die Registrierung in einem solchen Portal knnte beispielsweise nicht "Name der Schule", sondern "Name des Amts-/Landgerichtes/der Anwaltskammer xyz", bzw. nicht "Schler", sondern "Klger" oder "Beklagter" sein. Anmeldung anonym.
Es ginge hier nicht um interessierte Eltern/Schler, sondern um um Interessierte, die sich einen Einblick bezglich eines zu whlenden Anwalt bzw. ber die Qualitt eines gegnerischen Anwaltes verschaffen mchten.

Wo ist das Problem?

Also ich finde, solch ein Portal gehrt unbedingt in die heutige Zeit der Meinungsfreiheit.
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Agent Provocateur
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Anmeldungsdatum: 04.01.2007
Beitrge: 667

BeitragVerfasst am: 27.11.07, 16:10    Titel: Antworten mit Zitat

sedna hat folgendes geschrieben::

Wo ist das Problem?


Lesen Sie sich mal die Argumentation des OLG durch. Meines Erachtens lsst sich diese nicht ohne weiteres auf andere Konstellationen bertragen. Auf Telemedicus gibt es das Urteil im Volltext.

sedna hat folgendes geschrieben::

Also ich finde, solch ein Portal gehrt unbedingt in die heutige Zeit der Meinungsfreiheit.


Ich denke groe Teile der Anwaltschaft sehen das genauso.
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Adromir
FDR-Moderator


Anmeldungsdatum: 30.10.2005
Beitrge: 5610
Wohnort: Hannover

BeitragVerfasst am: 27.11.07, 16:13    Titel: Antworten mit Zitat

Und als nchstes kommt dann noch das Mandantenbewertungsportal, wo man dann solche Bewertungen abgeben kann
"Ewiger Querulant", "Zahlt nur schlecht bis gar nicht".

Oder das Schlerportal, wo man dann uern darf: "Bei dem sind smtliche Mhen vergebens", "ist stndig unpnktlich, macht seine Hausaufgaben nicht und erkennt keinerlei Autoritt an".

Rein an der rechtlichen Frage vorbei sollte man sich fragen, welche (Netz)Kultur man sich eigentlich wnscht..
_________________
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sedna
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Anmeldungsdatum: 25.08.2005
Beitrge: 141

BeitragVerfasst am: 27.11.07, 16:35    Titel: Antworten mit Zitat

Adromir hat folgendes geschrieben::
Und als nchstes kommt dann noch das Mandantenbewertungsportal, wo man dann solche Bewertungen abgeben kann
"Ewiger Querulant", "Zahlt nur schlecht bis gar nicht".

Oder das Schlerportal, wo man dann uern darf: "Bei dem sind smtliche Mhen vergebens", "ist stndig unpnktlich, macht seine Hausaufgaben nicht und erkennt keinerlei Autoritt an".

Rein an der rechtlichen Frage vorbei sollte man sich fragen, welche (Netz)Kultur man sich eigentlich wnscht..


Ewiger Querulant? Zahlt nicht? Das wre rechtlich nach diesem Urteil erstens nur dann zulssig, wenn die Daten des Querulanten generell ffentlich zugngig wren *lach* Des weiteren drfen ffentliche uerungen nicht soweit gehen, da sie die Kredit-Dingsbums" einer Person gefhrden.

Schler drften schon aus dem Grund nicht bewertet werden, da sie als Kinder/Jugendliche wohl doch noch ihren juristischen Welpenschutz haben (?)
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questionable content
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Anmeldungsdatum: 14.02.2005
Beitrge: 6312
Wohnort: Mein Krbchen.

BeitragVerfasst am: 27.11.07, 16:42    Titel: Re: spickmich Antworten mit Zitat

sedna hat folgendes geschrieben::


Es ist ein ehrenSwerter Beruf. Genauso wie Anwalt und Richter. Sehr glcklich

Aber zurck zum Thema *rusper*. Was spricht gegen ein Bewertungsportal in Sachen Juristerei?

Beispiel: "Ist die Kleidung ihres Anwaltes bei Gericht der Wrde des Anlasses angemessen?" Antwort: "Note 6. Unter Robe der Anwltin (ca. 60 Jahre) blitzen Ringelsocken hervor".


Sie scheinen in irgend einer Form das ganze Thema nicht zu berblicken.

Der Plattformbetreiber mag sich hier grundstzlich auf das Recht der freien Meinungsuerung berufen knnen. Die User ebenso. Aber es bleibt im brigen bei der allgemeinen Rechtslage zu potentiell ehrverletztenden uerungen in der ffentlichkeit. Wenn hier auch nur eine ehrenrhrige oder geschftsschdigende und nicht erweisbar wahre Tatsachenbehauptung auftaucht....entsteht eine durchaus eintrgliche Zusatzeinkunftsquelle fr Rechtsanwlte.


Meinungsuerungen, wie die reine Benotung eines Lehrers sind eine Sache, Ihnen schwebt "die andere" vor.
_________________
Few people are capable of expressing with equanimity opinions which differ from the prejudices of their social environment. Most people are even incapable of forming such opinions.


Zuletzt bearbeitet von questionable content am 27.11.07, 16:48, insgesamt 1-mal bearbeitet
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sedna
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Anmeldungsdatum: 25.08.2005
Beitrge: 141

BeitragVerfasst am: 27.11.07, 16:43    Titel: Antworten mit Zitat

[quote="Agent Provocateur"]
Lesen Sie sich mal die Argumentation des OLG durch. Meines Erachtens lsst sich diese nicht ohne weiteres auf andere Konstellationen bertragen. Auf Telemedicus gibt es das Urteil im Volltext.

quote]

Danke fr den vollen Text. Ich denke trotzdem, da einem Bewertungsportal fr Anwlte/Richter juristisch nichts bzw. nichts Schwerwiegendes im Wege stehen drfte.
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sedna
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Anmeldungsdatum: 25.08.2005
Beitrge: 141

BeitragVerfasst am: 27.11.07, 16:47    Titel: Re: spickmich Antworten mit Zitat

Spa beiseite. Ich finde dieses Urteil verfassungsrechtlich sehr bedenklich. bler Nachrede & Co. wird in Zukunft Tr und Tor geffnet sein.

Konsequenterweise drfte es nach diesem Urteil jedoch kein Problem sein, entsprechend andersgeartete Bewertungsportale im Internet zu errichten.
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Agent Provocateur
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Anmeldungsdatum: 04.01.2007
Beitrge: 667

BeitragVerfasst am: 27.11.07, 16:59    Titel: Re: spickmich Antworten mit Zitat

sedna hat folgendes geschrieben::
bler Nachrede & Co. wird in Zukunft Tr und Tor geffnet sein.



Nein, denn die 185 ff. StGB stellen eine Schranke der Meinungs(uerungs)freiheit dar. Zudem hat der Betroffene ebenfalls ein GR auf seiner Seite, nmlich Art. 2 I GG in Form des APR.
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sedna
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Anmeldungsdatum: 25.08.2005
Beitrge: 141

BeitragVerfasst am: 27.11.07, 17:06    Titel: Re: spickmich Antworten mit Zitat

Agent Provocateur hat folgendes geschrieben::
sedna hat folgendes geschrieben::
bler Nachrede & Co. wird in Zukunft Tr und Tor geffnet sein.



Nein, denn die 185 ff. StGB stellen eine Schranke der Meinungs(uerungs)freiheit dar. Zudem hat der Betroffene ebenfalls ein GR auf seiner Seite, nmlich Art. 2 I GG in Form des APR.


Sorry, da habe ich mich nicht ganz korrekt und eindeutig ausgedrckt. Tr und Tor wird nicht geffnet sein, es wird aber eine Flut von juristisch grenzwertigen bzw. eine Mibrauchsflut bezglich des "Rechtes auf freie Meinungsuerung" geben.

Und so mancher Mensch wird ein dauerhaft psychisch verletztes Opfer dieses Urteils werden. Da nutzt es auch nichts, wenn er in einem folgenden mehrmonatigen Proze "Recht" bekommt. Eine einmal ausgesprochene "Schmhkritik" bleibt fr immer in der Welt.

Auf der anderen Seite knnte es aber manchmal auch durchaus Sinn machen, das Recht zu haben, nachweisbare Dinge verffentlichen zu drfen.

Die Frage ist, wo die "Verffentlichung von nachweisbaren Sachverhalten" so manche Widrigkeit zum Wohle der Allgemeinheit aufdeckt und wo der Pranger anfngt. Die Grenzen sind flieend und stark der Subjektivitt unterworfen.


Zuletzt bearbeitet von sedna am 27.11.07, 17:30, insgesamt 1-mal bearbeitet
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