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Politiik der Grundrechtsicherung

 
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bummbumm
Account gesperrt


Anmeldungsdatum: 05.12.2007
Beitrge: 1

BeitragVerfasst am: 05.12.07, 16:47    Titel: Politiik der Grundrechtsicherung Antworten mit Zitat

Wer braucht eigendlich Grundrechtsicherheit?
Um Sie als Imagepflege in den Schrank zu stellen, wie man Weiland, einen Goethe, ohne gelesen zu haben, im Regal hatte.
Im Prinzip; ist die Grundrechtssicherung des Einzelnem, die Grundrechtsicherung aller, denn das Grundrecht dem Einzelnem genommen, wird letztlich allen genommen sein.
oder was verstehe ich unter Grundrechtssicherung!?
Wenn also Jeder, der auf der Strae, bzw. in einer Fugngerzone Waren verkaufen oder eine Dienstleistung anbieten will, um eine straen- verkehrsrechtliche (Sondernutzung) fragen mu.
Ist das auch fr einem Bildermaler, der Selbst gemalte Bilder in den Fugngerzonen Verkaufen will, ein Normalfall, wieso soll das in Hinsicht Art.5 Abs.3 GG. anders sein?
Die Erschwernis entsteht dadurch, dass eine Erlaubnisbehrde, eine Erlaubnis, fr den Straenverkauf, nach freien Ermessen, erteilen drfen darf. Letztendlich aber nicht erteilen mssen muss, weil niemand einen Rechtsanspruch auf eine Erlaubniserteilung hat, um Waren auf der Strae verkaufen zu drfen.
Da passt es den Verweigerer bestens in die Gleichgltigkgeit, nachweisen zu knnen, dass das Verkaufen, auch das Verkaufen hochwertiger Kunst, nichts mit der Kunstfreiheitsgarantie Art.5 Abs.3 GG. zu tun hat.
Wodurch Kunst, Auch zu jeder Zeit, an jeden Ort, in jeder Art und Weise ordnungswidrig gemacht werden darf.
Siehe, richterliche schwachsinn-verffentlichung, im Gewerbe-Archiv 1982 Seite 158
Gegen eine nicht begangene Strafrat, darf Frau/Mann Widerspruch und oder Rechtsbeschwerde einlegen. Gegen eine nicht begangene Ordnungswidrigkeit aber, geht gesellschaftspolitisch nichts mehr. Weil es niemanden mehr Interessieren muss, ob bei einer Kunstausbung in Fugngerzone, berhaupt eine Ordnungswidrigkeit begangen wurde.
Obwohl durch das Mephisto-Urteil, und der speziellen Verfassungsweisung (-1-BvR-183-81-) lngst bekannt ist, das man fr die Absicht und Ttigkeit, Kunstvermitteln in Fugngerzonen, keiner Straen- verkehrsrechtlichen Behrdenerlaubnis bedarf.
versucht man es immer noch anders zu beweisen.

Rupp du Spinnst doch! springt mir der gesamte Verwaltungsapparat NRW. ins Gesicht. Jeder amtierente und ehemalige Verkehrs- und oder Kulturminister NRW. wei zu beweien, dass auch mit Hinweis auf das (Mephisto-Urteil) nichts anderes Erklrt wird, dass Es auch der Kunst nicht erlaubt werden muss, sich zu jeder Zeit, an jeden Ort, in jeder Art und Weise zu bettigen.
Womit man auch das Obsiegen ignoriert: Klner Kunstmaler musste 20 Jahre umsonst Ordnungsstrafen zahlen.
Siehe Presse.
Die Angelegenheit bleibt eine Pattsituation.
Weil es die ffentlichkeit berhaupt nicht Interessiert, das in Kln oder Dsseldorf ein Sack mit Grundrechten Umgefallen ist.
Der Sack steht ja wieder, Zumindest an den Erlaubnisvorbehalt der Behrden angelehnt.
Denn Niemand Behrde in Kln oder Dsseldorf, hat so noch vor, einem Kunstmaler das Malen von Bilder auf der Strae zu verbieten. Bzw. den Kunstschutz zum Bildermalen zu missachten.
Einzig, Kunstmaler die Ihre Werke gleich vor Ort Herstellung und verkaufen wollen, sollen eine Sondernutzungserlaubnis fragen mssen.

Der Juristische Aspekt wird unter Ausschluss der ffentlichkeit diskutiert. Dabei Hackt bekanntlich eine Krhe der Anderen kein Auge aus.
nach drei Jahrzehnt, formalen Vorbehalts, Pldiert auch das Bundesverwltungsgericht
mit Urteil:

http://home.snafu.de/tilman/lars/19960704.html

fr einen Rechtsanspruch auf Erlaubnis ohne straen- oder gewerberechtlichen Vorbehalt, wie er Allgemein auch fr Straenknstler gelten wrde.
Leider habe ich immer noch nicht herausgefunden wo in dem Jahrzehnt nicht ffentlicher Diskussion, Das Bundesverwaltungsgericht bereits und im Ergebnis zutreffend, der erlaubnisfreien Kunstfreiheit der Straenkunst gestimmt hat.

Wenn ich jetzt trotz allem einer Sondernutzung fragen mssen soll, was, wird dann aber aus dem Freiraum? , der im Zusammenhang mit dem Recht auf garantierter Kunstfreiheit steht!?
Was mit den Erklrungen, die man zur Sicherheit der Kunstfreiheit Im Mephisto-Urteil aufgestellt hat.
Was mit der Demtigung, Das man Als Kunstausbender so oder so keinen Rechtsanspruch auf die vermeintliche Kunstfreiheitsgarantie haben soll!?
sind die Fragen Politisch uninteressant?

Mit freundlichen Gren,

bummbumm
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Andreas Httig
FDR-Moderator


Anmeldungsdatum: 11.07.2007
Beitrge: 899

BeitragVerfasst am: 05.12.07, 16:58    Titel: Antworten mit Zitat

Sie sollte dringend an ihrem Stil arbeiten. Mangelhafte Rechtschreibung und Interpunktion machen das lesen ihres Posts zu harter Arbeit und ich hab immernoch nicht verstanden worauf sie hinauswollen.
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Redfox
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 31.10.2005
Beitrge: 8443
Wohnort: Am Meer

BeitragVerfasst am: 05.12.07, 17:15    Titel: Antworten mit Zitat

Andreas Httig hat folgendes geschrieben::
und ich hab immernoch nicht verstanden worauf sie hinauswollen.


Er meint wohl, da ein Knstler Kunst auf der Strae verkaufen dfen sollte ohne einer Genehmigung zu bedrfen.

Oder so. Geschockt
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Toleranz sollte eigentlich nur eine vorbergehende Gesinnung sein: Sie mu zur Anerkennung fhren. Dulden heit beleidigen. (Goethe, Maximen und Reflexionen).
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KurzDa
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 16.10.2006
Beitrge: 3304
Wohnort: Mnchen

BeitragVerfasst am: 05.12.07, 17:25    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
Sie sollte dringend an ihrem Stil arbeiten. Mangelhafte Rechtschreibung und Interpunktion machen das lesen ihres Posts zu harter Arbeit und ich hab immernoch nicht verstanden worauf sie hinauswollen.
Das mag daran liegen, dass bei Rupps Postings niemand so recht durchsteigt...

Aber mal ehrlich: bummbumm ist fr einen Knstler ein recht unkreativer Name Auf den Arm nehmen

Gre
KurzDa
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SpecialAgentCooper
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 07.09.2006
Beitrge: 3296

BeitragVerfasst am: 05.12.07, 17:25    Titel: Antworten mit Zitat

Irgendwie erinnert mich dieser Beitrag an denjenigen eines frheren Foren-Trolls, aber vielleicht habe ich ja auch nur einen Tumor.
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J_Denver
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Anmeldungsdatum: 16.05.2006
Beitrge: 3777
Wohnort: hinterm Deich

BeitragVerfasst am: 05.12.07, 17:25    Titel: Antworten mit Zitat

was hat das mephisto urteil mit strassenmalerei und bilderverkauf in der fssgngerzone,zu tun??????

ansonsten kann ich mit dem beitrag nicht viel anfangen.
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ZetPeO
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Anmeldungsdatum: 14.07.2006
Beitrge: 2166

BeitragVerfasst am: 05.12.07, 17:30    Titel: Antworten mit Zitat

Das muss man ja auch nicht verstehen.
Mist, da sind mir gleich drei zuvor gekommen.
Kommt davon, ich hab nmlich erst mal im Forum Idee Pfeil
geblttert. Winken

Gr.
ZetPeO
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Wenn die Sonne der Weisheit tief steht, werfen auch geistige Zwerge lange Schatten.
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Redfox
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 31.10.2005
Beitrge: 8443
Wohnort: Am Meer

BeitragVerfasst am: 05.12.07, 17:33    Titel: Antworten mit Zitat

KurzDa hat folgendes geschrieben::
Aber mal ehrlich: bummbumm ist fr einen Knstler ein recht unkreativer Name Auf den Arm nehmen


Vielleicht ist er Dadaist. --> www.robert-schikowski.de/dada/geschichte/dada.jpg

Dada = bummbumm.

"Trommeln bong beng engongeng zack badamm badumm badeng badong zack badeng badengongeng engogong engogeng zack zack bumm bumm" --> www.assoziations-blaster.de/info/Dada.html
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Zuletzt bearbeitet von Redfox am 05.12.07, 17:40, insgesamt 2-mal bearbeitet
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ZetPeO
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 14.07.2006
Beitrge: 2166

BeitragVerfasst am: 05.12.07, 17:36    Titel: Antworten mit Zitat

Ach so, und bin dabei darauf gestoen:

http://www.recht.de/archiv/viewtopic.php?t=12168&start=0&postdays=0&postorder=asc&highlight=rupp

Jede mgliche hnlichkeit wre m.E. rein zufllig
Lachen

Gr.
ZetPeO
Pfeil Pfeil Pfeil SC Frage
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G4711
Gast





BeitragVerfasst am: 05.12.07, 17:54    Titel: Antworten mit Zitat

Liebe User,
sehr geehrter Herr Rupp AKA bummbumm,

die bisherigen Diskussionen hier im Forum waren regelmig nicht weiterfhrend, "Schlussbescheid" ist nach meiner Erinnerung erteilt worden, so dass hier der Thread ohne weitere Errterungen zu schlieen war.

Danke fr's Verstndnis
- als Mod -

der Exrichter
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