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Scherbehinderter Raucher
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Schnapp
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Anmeldungsdatum: 27.02.2006
Beitrge: 52

BeitragVerfasst am: 13.12.07, 11:20    Titel: Scherbehinderter Raucher Antworten mit Zitat

Hallo!

Sind die ab 1.1.08 geltenden Vorschriften in Bayern zum Nichtraucherschutz in Gaststtten verfassungskonform im Hinblick auf die Benachteiligung bzw. Gleichberechtigung von Schwerbehinderten?

Beispiel:
Ein Schwerbehinderter im Rollstuhl besucht im Winter eine Gaststtte die nur ber 5 Stufen erreichbar ist. 4 Freunde tragen den Rollstuhlfahrer in die Gaststtte.
Whrend ein Nichtbehinderter zum Rauchen schnell mal in die Jacke schlpfen und die 5 Stufen vor die Gaststtte berwinden kann, mu bei dem Schwerbehinderten ein anstrengendes Anzieh- und Stufenberwindungsprocedere absolviert werden um ihm das Rauchen zu ermglichen.

Viele Gre
Schnapp
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Anmeldungsdatum: 14.02.2005
Beitrge: 6312
Wohnort: Mein Krbchen.

BeitragVerfasst am: 13.12.07, 11:40    Titel: Antworten mit Zitat

Das ist vllig ohne Belang im Hinblick auf die Verfassungsmigkeit des Raucherverbotes.

Das Verbot existiert im Gebude. Insoweit wird der SB nicht schlechter gestellt. Dass sich aus einer SP selbst einige Verhaltensabweichungen im Vergleich zu nicht Schwerbehinderten ergebn knnen, liegt nun einmal in der Natur der Sache. Ich mchte glatt behaupten, dass der Betreffende auch die staatlich zur Verfgung gestellten Sportpltze nicht in gleicher Weise wie die Nicht oder auf andere Weise Schwerbehinderten nutzen kann.
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Few people are capable of expressing with equanimity opinions which differ from the prejudices of their social environment. Most people are even incapable of forming such opinions.
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Schnapp
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Anmeldungsdatum: 27.02.2006
Beitrge: 52

BeitragVerfasst am: 13.12.07, 12:04    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo!

Der Vergleich mit den Sportpltzen hinkt gewaltig.
Whrend ein SB aufgrund seiner krperl. Einschrnkungen, welche meist nicht-gewollte Ursachen haben, Sportpltze nur bedingt nutzen kann, handelt es sich bei dem "Rauchergesetz" nicht um gott-gewollte Einschrnkungen sondern um eine von Menschen kreierte Benachteiligung.

Schnapp
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Anmeldungsdatum: 14.02.2005
Beitrge: 6312
Wohnort: Mein Krbchen.

BeitragVerfasst am: 13.12.07, 12:43    Titel: Antworten mit Zitat

Schnapp hat folgendes geschrieben::
Hallo!

Der Vergleich mit den Sportpltzen hinkt gewaltig.


Ach wirklich? Mit den Augen rollen

Der Vergleich ist in weit geringerem Mae Nonsens, als Ihre Frage. Juristisch gibts da nichts zu diskutieren:

Das Rauchverbot gilt fr SB und Nicht SP vllig gleich. Das ist keine Ungleichbehandlung.
Der Zugang zu ffentlichen Gebuden fr SB ist Gegenstand eigener gesetzlicher Regelungen, die die widerstreitenden Interessen abwgen. Wenn eine Gastwirtschaft also auf Gesetzesbasis keinen SB-Zugang hat oder man diese nur unter Einschrnkungen betreten kann dann hat das jeder SB hinzunehmen. Und das gilt nicht nur, wenn er den Laden einmal betritt und verlsst, sondern doch tatschlich auch beim zweiten Mal wenn er eine rauchen will! berraschung!

Wenn der SB dann zufllig als unmittelbaren Aussfluss seiner SB frs Betreten und Verlassen etwas lnger braucht, dann ist das keine unsachliche Ungleichbehandlung, sondern unmittelbarer Ausdruck seiner SB -was auch sonst? Wenn "Schwerbehinderte" vllig gleich wren zum Bevlkerungsdurchschnitt und ihnen alles gleich leicht fiele, dann wren sie wohl kaum "Schwerbehniderte".

Ihre Fragestellung bringt letztendlich nur diese m.E. ekelhaft unsoziale Grundhaltung zum Ausdruck, dass man das soziale Mitgefhl fr Schwergehinderungen ausbeutet um sich Vorteile zu erschinden, die absolut nichts mit der Schwerbehinderung zu tun haben.
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Old Piper
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Anmeldungsdatum: 14.09.2004
Beitrge: 2538

BeitragVerfasst am: 13.12.07, 12:45    Titel: Antworten mit Zitat

Wenn das generelle Rauchverbot verfassungskonform ist, drfte das m.E. auch fr Rollstuhlfahrer gelten.

Die Frage lautet in dem geschilderten Fall eher (unabhngig vom Rauchverbot): Ist es zulssig, dass Gaststtten nur ber Stufen zu erreichen sind? Kann der Betreiber verpflichtet werden, einen behindertengerechten Zugang zu schaffen?
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MfG
Old Piper
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Behrden- und Gerichtsentscheidungen sind zwar oft recht mig, aber meistens rechtmig.
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SpecialAgentCooper
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Anmeldungsdatum: 07.09.2006
Beitrge: 3296

BeitragVerfasst am: 13.12.07, 12:56    Titel: Antworten mit Zitat

Hiee also konsequent: Der Wirt hat fr teuer Geld die Rampe zu bauen, denn In Deutschland muss ja alles geregelt werden. Selbst der Schutz Behinderter vor gesundem Verhalten. Und das auf Kosten anderer.
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Die Welt wird immer absurder. Nur ich bin weiter Katholik und Atheist. Gott sei Dank! (Luis B.)
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questionable content
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Anmeldungsdatum: 14.02.2005
Beitrge: 6312
Wohnort: Mein Krbchen.

BeitragVerfasst am: 13.12.07, 13:19    Titel: Antworten mit Zitat

SpecialAgentCooper hat folgendes geschrieben::
Hiee also konsequent: Der Wirt hat fr teuer Geld die Rampe zu bauen, denn In Deutschland muss ja alles geregelt werden. Selbst der Schutz Behinderter vor gesundem Verhalten. Und das auf Kosten anderer.


Nein: Es gibt schlicht kein schutzwrdiges Interesse eines Schwerbehinderten, zum Rauchen besonders schnell das Gebude verlassen zu drfen (das ist fr jeden halbwegs klar denken erkennbar Schwachsinn: Bisher war es also in Ordnung, das Gebude als SB so betreten und verlassen zu mssen, aber mit dem Rauchverbot ist es nun auf einmal nicht ok, weil der Raucher ein paar Sekunden frher aufbrechen muss, um seine Sucht zu befriedigen? Das ist fr sich genommen schon unlogischer Bldsinn. Die Schlussfolgerung, dass deshalb nun aber nicht etwa das Gebude evtl. nicht SB-gerecht ausgebaut ist, sondern statt dessen die Rauchergesetzgebung verfassungswidrig sein soll, ist jenseits von gut und bse...).

Barrierefreiheit ffentlicher Gebude im Interesse einer Teilgruppe der Schwerbehinderten ist als solche durchaus anerkannt, aber die gesetzlichen Regelungen erkennen an, dass nicht um jeden Preis und gegen jedes sontige Recht und Interesse Barrierefreiheit geschaffen werden muss. Wenn das Gebude also bisher rechtmig nicht barrierefrei war, dann ndert sich daran absolut nichts durch die Rauchergesetzgebung. War es bisher rechtswidrig barrierefrei, dann ist die Rauchergesetzgebung dafr auch vllig egal.
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Schnapp
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Anmeldungsdatum: 27.02.2006
Beitrge: 52

BeitragVerfasst am: 13.12.07, 18:47    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo!

Ich bitte um Streichung dieser ganzen Angelegenheit. Ich hoffe, da nie irgendjemand von Euch, einmal in die Lage versetzt wird, sich an der Gesellschaft schdlich halten zu knnen, so wie dies v.a. bei questionable content anklingt!

"Ihre Fragestellung bringt letztendlich nur diese m.E. ekelhaft unsoziale Grundhaltung zum Ausdruck, dass man das soziale Mitgefhl fr Schwergehinderungen ausbeutet um sich Vorteile zu erschinden, die absolut nichts mit der Schwerbehinderung zu tun haben."

Was soll so eine Aussage? Was fr eine Grundhaltung ist hier existent?

Viele Gre
Schnapp
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SpecialAgentCooper
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Anmeldungsdatum: 07.09.2006
Beitrge: 3296

BeitragVerfasst am: 13.12.07, 19:40    Titel: Antworten mit Zitat

Inhaltlich muss ich bei meinem Beitrag bleiben. Ich bin nach wie vor der Auffassung, dass es auch einem Schwerbehinderten zuzumuten ist, sich dahigehend zu hinterfragen, warum seine eigene Gesundheitsgefhrdung Ansprche gegen Dritte zu verursachen knnte. Auch Grnde fr eine Verfassungswidrigkeit des Gestezes sehe ich keine.
Sofern ich in irgendeiner Weise beleidigend, unntig unsachlich oder gar diskriminierend geschrieben haben sollte bitte ich um kurzen Hinweis. Wirkungen dieser Art liegen nicht in meiner Absicht.
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Anmeldungsdatum: 14.02.2005
Beitrge: 6312
Wohnort: Mein Krbchen.

BeitragVerfasst am: 15.12.07, 08:52    Titel: Antworten mit Zitat

Schnapp hat folgendes geschrieben::


Was soll so eine Aussage? Was fr eine Grundhaltung ist hier existent?


Mitgefhl mit Schwerbehinderten, die ernsthafte Sorgen haben.

Ich habe nun gewiss oft genug erlebt, wie ein Teil der - meist auch noch nur geringfgig beeintrchtigten - Schwerbehinderten, deren Angehrige oder sonstige Personen sich ungerechtfertigte Vorteile zu erschleichen suchten, indem sie die die Sympathie und Rcksichtnahme der Bevlkerung auszubeuten suchen.

Und wer bei einem Restaurant, in das ein SB hineingetragen werden muss, sich Sorgen darum macht, dass der Besagte nun auch ja ein paar Sekunden frher an der Kippe ziehen kann, der sollte sich ber seine "Grundhaltung" zum Thema Schwerbehinderung erst einmal selbst Gedanken machen. Mit den ernsthaften Fragen der sozialen Integration Schwerbehinderter in unserer Gesellschaft hat das gerade mal einen Dreck zu tun.

Das ganze Thema ist nichts anderes, als en fadenscheiniger Versuch, die Schwerbehinderung politisch auszubeuten.

"Liebes Forum,

meine Frau ist stark sehbehindert und kann nur noch hell und dunkel wahrnehmen. Meine arme, leidende Frau hat nun ein Problem, dass ich fr verfassungsrechtlich sehr sehr wichtig halte. Bitte helft meiner armen leidenden Frau, die das bald nicht mehr ertrgt. Wir gehen nmlich gern in eine Kneipe, in der es Abends eher dster ist. Nun sind da oft auch Nig....hm...na so dunkelhutige Menschen aus dem Busch! Und die kann meine arme leidende Frau vor dem dunklen Hintergrund nicht erkennen und rennt oft in die! Und wenn mal was sein sollte, kann sie ihnen so doch auch gar nicht richtig helfen. Trotzdem mals sich keiner von denen wei an oder trgt eine klar erkennbare Kennzeichnung. Das kann doch nicht rechtens sein! Wie unsozial von denen! Bitte liebe Forenuser, sagt uns, dass zum Schutz der Schwerbehinderten den N....na ihr wisst schon...zumindest eine Kenzeichnungspflicht auferlegt werden muss!"
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jaeckel
Administrator


Anmeldungsdatum: 12.09.2004
Beitrge: 4985
Wohnort: Bad Nauheim

BeitragVerfasst am: 15.12.07, 12:05    Titel: Antworten mit Zitat

Lieber questionable content,

questionable content hat folgendes geschrieben::
ist in weit geringerem Mae Nonsens, als Ihre Frage


questionable content hat folgendes geschrieben::
Ihre Fragestellung bringt letztendlich nur diese m.E. ekelhaft unsoziale Grundhaltung zum Ausdruck, dass man das soziale Mitgefhl fr Schwergehinderungen ausbeutet um sich Vorteile zu erschinden, die absolut nichts mit der Schwerbehinderung zu tun haben.


questionable content hat folgendes geschrieben::
Das ganze Thema ist nichts anderes, als en fadenscheiniger Versuch, die Schwerbehinderung politisch auszubeuten.


questionable content hat folgendes geschrieben::
sich ungerechtfertigte Vorteile zu erschleichen suchten, indem sie die die Sympathie und Rcksichtnahme der Bevlkerung auszubeuten suchen


bitte lassen Sie solche Unterstellungen. Wir wnschen uns einen solchen Stil:

Grundstzliches Anliegen: wertschtzende Diskussionskultur
Zu einer wertschtzenden Diskussionskultur zhlt in meinen Augen grundstzlich, dass man z.B.
  • sachlich bleibt und nicht persnlich angreift oder herabsetzt (ad personam),
  • nicht moralisierend bewertet oder verurteilt,
  • nicht unlautere Motive unterstellt,
  • Vorurteile oder Diskriminierungen unterlt,
  • unfaire herabsetzende Ironie weglt.

Grundstzliches Anliegen: Wertschtzung unserer Nutzerschaft
Auch wenn Neu-Nutzer oft
  • unwissend,
  • berfordert,
  • ungewandt
sind, oder

  • ihre Werte/Haltung nicht teilen,
sollte das FDR zunchst unvoreingenommen aufklrend wirken.

Danke.

Edit: ... siehe Messer 9. Christmassmilie
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Herzlichen Gruss
Ihr Achim Jckel
www.recht.de
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Schnapp
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 27.02.2006
Beitrge: 52

BeitragVerfasst am: 17.12.07, 10:42    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo jaeckel!

Bezgl. der uerungen von questionable continent beherzige ich das Sprichwort:

Was juckt es eine Eiche, wenn sich ein Wildschwein an ihr kratzt!

Viel bedenklicher halte ich den von questionable continent an das Forum gestellten Hilferuf, der in seiner Wortwahl und Sachverhaltsdarstellung wohl aus der untersten Schublade ist.

Schnapp
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Ronny1958
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Anmeldungsdatum: 19.08.2005
Beitrge: 6981
Wohnort: "Kchenjunges" Lndle

BeitragVerfasst am: 17.12.07, 11:55    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo,

auch wenn ich den Spruch mit der Eiche selbst oft benutze, wre es unfair es unkommentiert zu lassen, das nur am Rande. Es ist die gleiche untere Schublade wie die zuvor kritisierten Meinungen.

Zum Rauchverbot wird m.E. bei der Frage "Verfassungswidrigkeit" Ursache und Wirkung verwechselt.

Nicht das Rauchverbot diskriminiert den Rollstuhlfahrer , sondern der nicht barrierefreie Zugang zur Kneipe. Die Ursache liegt also nicht in einer gesetzlichen Regelung sondern in einem verantwortungslosen Verhalten eines Dienstleistungsanbieters.

Das Einzige was man dem Gesetzgeber vorwerfen knnte , wre die Versumnis (und das meine ich ernst) sich um solche Pillepalle-Geschichten wie Rauchverbote zu kmmern und es seit Jahr und Tag zu unterlassen selbst im ffentlichen Bereich die Barrierefreiheit durchzusetzen.

Gre
Ronny Winken
_________________
Vielen Dank auch fr die positiven Bewertungen. Winken
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windalf
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 27.01.2005
Beitrge: 7499
Wohnort: PC

BeitragVerfasst am: 17.12.07, 12:16    Titel: Antworten mit Zitat

Schnapp hat folgendes geschrieben::
Hallo jaeckel!

Bezgl. der uerungen von questionable continent beherzige ich das Sprichwort:

Was juckt es eine Eiche, wenn sich ein Wildschwein an ihr kratzt!

Viel bedenklicher halte ich den von questionable continent an das Forum gestellten Hilferuf, der in seiner Wortwahl und Sachverhaltsdarstellung wohl aus der untersten Schublade ist.

Schnapp

MIr fllt da nur das "Sprichtwort" ein: "Wer dumm fragt muss damit rechnen ne Antwort zu bekommen"...

Das einzige was hier unterste Schublade ist, ist die Frage. Nicht das ich was gegen solche Fragen htte, aber man sollte sich dann doch nicht ber die Antworten wundern...
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...fleiig wie zwei Weibrote
0x2B | ~0x2B
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Redfox
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Anmeldungsdatum: 31.10.2005
Beitrge: 8443
Wohnort: Am Meer

BeitragVerfasst am: 17.12.07, 12:23    Titel: Antworten mit Zitat

windalf hat folgendes geschrieben::

Das einzige was hier unterste Schublade ist, ist die Frage. Nicht das ich was gegen solche Fragen htte, aber man sollte sich dann doch nicht ber die Antworten wundern...


Wieso. Die Frage war
Zitat:
Sind die ab 1.1.08 geltenden Vorschriften in Bayern zum Nichtraucherschutz in Gaststtten verfassungskonform im Hinblick auf die Benachteiligung bzw. Gleichberechtigung von Schwerbehinderten?


Was ist daran "unterste Schublade"? Und ber welche Antworten sollte man sich dann nicht wundern?
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Toleranz sollte eigentlich nur eine vorbergehende Gesinnung sein: Sie mu zur Anerkennung fhren. Dulden heit beleidigen. (Goethe, Maximen und Reflexionen).
無爲 / 无为
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