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OWi wegen Wehen... urban legend?

 
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Dike
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 22.11.2007
Beitrge: 60

BeitragVerfasst am: 05.07.08, 10:35    Titel: OWi wegen Wehen... urban legend? Antworten mit Zitat

Hallo allerseits,

die Geschichte hat bestimmt jeder schon mal gehrt:
Eine Ordnungswidirgkeit (zum Beispiel Fahren mit berhhter Geschwindigkeit oder Missachten des Rotlichts) wird begangen, weil eine Schwangere schnell ins Krankenhaus muss, oder profaner, weil jemand Bauchweh hat und eine Kolik droht.

Wird die OWi in solchen Fllen tatschlich nicht geahndet?
Wenn nicht, unter welchem Aspekt wrden Bugeld und/oder "Punkte" wegfallen knnen, Rechtfertigungs- oder Entschuldigungsgrnde?

Wer hilft mir auf die Sprnge, diese urbane Legende rechtlich ordentlich aufzubrseln?!
_________________
nur mal so - ex aermelo
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spraadhans
FDR-Moderator


Anmeldungsdatum: 26.11.2005
Beitrge: 7758
Wohnort: SMS Bayern

BeitragVerfasst am: 05.07.08, 12:32    Titel: Antworten mit Zitat

Man bewegt sich dabei im Bereich der Rechtfertigung, allerdings muss die Manahme objektiv das mildeste Mittel sein, um die Gefahr abzuwenden und daran scheitert diese urban legend meist, da ein Notarzt vermutlich eine schnellere medizinische Behandlung ermglicht, als die Fahrt zum KH.[/b]
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D.R.
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 18.03.2008
Beitrge: 693

BeitragVerfasst am: 06.07.08, 09:35    Titel: Antworten mit Zitat

Voraussetzung dass die Owi nicht geahnder wird ist wie immer irgendwo im Recht zu finden:

Zitat:
16 OWiG
Rechtfertigender Notstand

Wer in einer gegenwrtigen, nicht anders abwendbaren Gefahr fr Leben, Leib, Freiheit, Ehre, Eigentum oder ein anderes Rechtsgut eine Handlung begeht, um die Gefahr von sich oder einem anderen abzuwenden, handelt nicht rechtswidrig, wenn bei Abwgung der widerstreitenden Interessen, namentlich der betroffenen Rechtsgter und des Grades der ihnen drohenden Gefahren, das geschtzte Interesse das beeintrchtigte wesentlich berwiegt. Dies gilt jedoch nur, soweit die Handlung ein angemessenes Mittel ist, die Gefahr abzuwenden.


und was kommt dann ?


- Der Tatbestand muss auf einen Lebenssachverhalt geprft werden. Und der zweite teil des Textest muss besonders beachtet werden Ausrufezeichen

Wo knnte bei der Schwangeren, die mit berhhter Geschwindigkeit zum KKH gefahren wird wohl der strittige Punkt liegen ? Wohl in der Frage, ob es nicht unter ganz vielen Aspekten besser gewesen wre einen Krankenwagen zu rufen !?
Und regelmig stellt das in der Tat die bessere Alternative dar. Nebenbei gibt es in der Rechtsprechung regelmig Flle, wo rzte mit berhhter Geschwindigkeit zu einem Patienten fuhren und den Versto mit 16 OwiG rechtfertigen wollen. Das Gericht fragt dann immer, wenn die Lage so bedrohlich fr den Patienten war, wieso ist dann nicht ein Rettungswagen und Notarzt verstndigt worden ? Wenn RTW und NA nicht erforderlich sind, wieso ist es dann erforderlich die Geschwindigkeit zu berschreiten ?

- Problem erkannt ?

Es mag Flle geben, da darf man tatschlich schneller fahren und/oder ber eine rote Ampel fahren, um eine Schwangere ins KKH zu fahren.

Aber wie will man sicher ohne Blaulicht und Horn eine durch Rotlichtlicht gesperrte Kreuzung durchfahren ?

Fazit:
Ich rate davon ab !
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